Rechtsprechung
   BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 8/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 109 GewO
    Zeugnis - Beendigungsdatum - Prozessbeschäftigung

  • Jurion

    Wesentliche Charakteristika des Arbeitszeugnisses; Grundsatz der Zeugniswahrheit; Prozessbeschäftigung und Arbeitszeugnis

  • hensche.de

    Arbeitszeugnis, Kündigungsschutzprozess

  • bag-urteil.com

    Zeugnis - Beendigungsdatum - Prozessbeschäftigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewO § 109
    Zeugnis; Beendigungsdatum; Prozessbeschäftigung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Beendigungsdatum im Arbeitszeugnis - und die Prozessbeschäftigung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitszeugnis: Beendigungsdatum bei Beschäftigung während Kündigungsschutzverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wann ist ein Arbeitszeugnis noch wohlwollend, wann eine Lüge?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Aufnahme eines Prozessarbeitsverhältnisses in Arbeitszeugnis

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beendigungsdatum beim Zeugnis

Papierfundstellen

  • DB 2017, 1334



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Wird zitiert von ... (7)  

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.11.2017 - 5 Sa 314/17  

    Arbeitszeugnis

    Ein Arbeitgeber erfüllt den Zeugnisanspruch, wenn das von ihm erteilte Zeugnis nach Form und Inhalt den gesetzlichen Anforderungen des § 109 GewO entspricht (st. Rspr. vgl. BAG 14.06.2016 - 9 AZR 8/15 - Rn. 13 mwN).
  • LAG Düsseldorf, 29.11.2017 - 12 Sa 936/16  

    Erwähnung selbständiger Arbeitsweise kein Zeugnisbrauch

    Daraus ergeben sich als inhaltliche Anforderungen der Grundsatz der Zeugniswahrheit und der in § 109 Abs. 2 GewO auch ausdrücklich normierte Grundsatz der Zeugnisklarheit (BAG 15.11.2011 - 9 AZR 386/10, juris Rn. 9; BAG 14.06.2016 - 9 AZR 8/15, juris Rn 13).
  • OVG Bremen, 05.10.2018 - 2 B 141/18  

    Auswahlverfahren Dienstposten Referatsleitung 03 (Bundesbau) -

    Jedoch muss auch ein Arbeitszeugnis in erster Linie wahr sein und kann nur im Rahmen der Wahrheit verständig wohlwollend sein (BAG, Urteil vom 14.06.2016 - 9 AZR 8/15 -, Rn. 16, juris; BAG, Urteil vom 09.09.1992 - 5 AZR 509/91 -, Rn. 16, juris).

    Die Wahrheitspflicht umfasst alle Fragen des Zeugnisrechts und damit den gesamten Inhalt eines Zeugnisses (BAG, Urteil vom 14.06.2016 - 9 AZR 8/15 -, Rn. 16, juris), insbesondere auch die Bewertung und Darstellung der Leistungen des Arbeitnehmers (BAG, Urteil vom 09.09.1992 - 5 AZR 509/91 - Rn. 17, juris).

  • LAG Nürnberg, 18.04.2018 - 2 Sa 408/17  

    Annahmeverzug - Schadensersatz - Leistungsfähigkeit - Direktionsrecht -

    Hiervon mag der Fall zu unterscheiden sein, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem vorläufig vollstreckbaren Weiterbeschäftigungstitel beschäftigt, weil hier kein neues Rechtsgeschäft abgeschlossen wird (vgl. BAG 14.06.2016 - 9 AZR 8/15 Rn 18).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.09.2016 - 9 Sa 812/16  

    Freistellung - Vollstreckung - Weiterbeschäftigungsanspruch - Rückforderung -

    Damit haben die Parteien auch vereinbart, dass die Zeit der Freistellung einer tatsächlichen per Zwangsvollstreckung durchgesetzten Beschäftigung, d.h. einer Prozessbeschäftigung (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juni 2016 - 9 AZR 8/15 -, juris) entsprechend zu behandeln ist.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.01.2018 - 2 Sa 332/17  

    Zeugnis; Ausstellungsdatum; Briefbogen; Unterschrift

    Die Wahrheitspflicht umfasst alle Fragen des Zeugnisrechts ( BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 8/15 - Rn. 16, juris; BAG 9. September 1992 - 5 AZR 509/91 - Rn. 16, NZA 1993, 698 ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.01.2017 - 7 Sa 1760/16  

    Prozessbeschäftigungsverhältnis; Arbeitsvertrag Freistellung

    Es wird dann vielmehr ein faktisches Beschäftigungsverhältnis begründet, welches entfällt, sobald das die Weiterbeschäftigungspflicht aussprechende Urteil aufgehoben wird (BAG vom 14.06.2016 - 9 AZR 8/15 - juris).
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