Rechtsprechung
   BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 129/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, § ... 72 Abs. 5 ArbGG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 305 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 138 Abs. 2 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 3b EStG, § 1 Abs. 1 Nr. 1 SvEV, § 286 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 187 Abs. 1 BGB, § 308 Abs. 1 ZPO, Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 3 Abs. 2 GG, § 1 AGG, § 3 Abs. 2 AGG, Art. 3 Abs. 1 GG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Abschn C DWArbVtrRL, Anl 8 Abschn A Abs 4a DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 1 S 1 DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 1 S 3 DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 2 S 1 DWArbVtrRL
    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • Jurion

    Anforderungen an die Revisionsbegründung; Dritter Weg und gerichtliche Überprüfbarkeit; Rechtscharakter von Niederschriften und Protokollnotizen zu bzw. in Tarifverträgen; Allgemeiner Gleichheitssatz gem. Art 3 Abs.1 GG; Differenzierende Betrachtung zum Bereitschaftsdienst

  • Betriebs-Berater

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • bag-urteil.com

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • RA Kotz

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaftsdienste

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ordnungsgemäße Rechtsmittelbegründung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuschlag für die nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - und die AVR Diakonie

Papierfundstellen

  • BB 2016, 2740
  • NZA-RR 2016, 627



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)  

  • BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17  

    Tarifliche Differenzierung zwischen Nachtarbeit im Schichtsystem und Nachtarbeit

    Die Verzinsungspflicht begann nach § 187 Abs. 1 BGB mit dem Folgetag der Fälligkeit (zB BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 46 mwN) .
  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17  

    Auslegungsgrundsätze zum normativen Teil von Tarifverträgen

    Dieser Gesamtzusammenhang muss sich jedoch aus den Tarifnormen ergeben (BAG 22. März 2018 - 6 AZR 833/16 - Rn. 25; 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 37 mwN) .
  • BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 130/15  

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR

    Insoweit nimmt der Senat auf seine Ausführungen im Urteil vom 4. August 2016 (- 6 AZR 129/15 - Rn. 26 ff.) Bezug und verweist zur Vermeidung von Wiederholungen darauf.

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die begehrten Zuschläge für Nachtarbeit steuer- und sozialversicherungsfrei nach § 3b EStG bzw. § 1 Abs. 1 Nr. 1 SvEV sind und ob die Dienstplangestaltung den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes entsprach (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 41, 42) .

    a) Der Anspruch kann nicht auf den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gestützt werden (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 -  6 AZR 129/15 - Rn. 53) .

    Hiervon umfasst ist die Prüfung des Verbots einer (mittelbaren) Diskriminierung wegen des Geschlechts (Art. 3 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 GG; § 7 Abs. 1 Halbs. 1 iVm. §§ 1, 3 Abs. 2 AGG) und der Beachtung des allgemeinen Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 -  6 AZR 129/15 - Rn. 56 ff.) .

  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16  

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

    Regelmäßig besteht zwar kein Feststellungsinteresse iSv. § 256 Abs. 1 ZPO, wenn sich ein Feststellungs- und ein Leistungsantrag inhaltlich decken (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 22) .
  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 835/16  

    Geltung der Regelungen des kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts

    Die Berücksichtigung dieser Besonderheit bewirkt, dass so zustande gekommene kirchliche Arbeitsvertragsregelungen grundsätzlich wie Tarifverträge nur daraufhin zu untersuchen sind, ob sie gegen die Verfassung, gegen anderes höherrangiges zwingendes Recht oder die guten Sitten verstoßen (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 26 mwN) .
  • BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 429/16  

    Rufbereitschaft - Entgeltfortzahlung - § 22 TV-Ärzte/VKA

    Eine Berücksichtigung als Auslegungshilfe scheidet danach aus (zu den Voraussetzungen einer Heranziehung von Niederschriftserklärungen als Auslegungshilfe: BAG 10. April 2013 - 5 AZR 97/12 - Rn. 15, BAGE 145, 1; 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 31; Schaub ArbR-HdB/Treber 17. Aufl. § 199 Rn. 20) .
  • BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 245/16  

    Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD (Juris: EvKiDVtrO) aF

    Die Berücksichtigung dieser Besonderheit bewirkt, dass so zustande gekommene kirchliche Arbeitsvertragsregelungen grundsätzlich wie Tarifverträge nur daraufhin zu untersuchen sind, ob sie gegen die Verfassung, gegen anderes höherrangiges zwingendes Recht oder die guten Sitten verstoßen (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 26 mwN) .
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 450/15  

    Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur

    Daher muss die Revisionsbegründung eine Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils enthalten (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 18; 27. Juli 2016 - 7 AZR 276/14 - Rn. 12; 8. Juli 2015 - 4 AZR 323/14  - Rn. 8 ) .
  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 833/16  

    Tarifanspruch auf Zeitzuschlag und auf freie Ausgleichstage bei bezahlten

    Redaktionsversehen können nur dann zu einer vom Tarifwortlaut abweichenden Auslegung des Tarifvertrags führen, wenn die Tarifnorm nach dem tariflichen Gesamtzusammenhang unklar ist (BAG 5. Juli 2017 - 4 AZR 831/16 - Rn. 31; 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 37 mwN) .
  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 367/16  

    Stufenzuordnung der Leiterin einer Sozialmedizinischen Dienststelle gemäß § 19

    Deshalb spricht nichts dafür, das Erfordernis der "fachärztlichen Tätigkeit" bezogen auf die Entgeltgruppe V TV-Ärzte-SMD/DRV KBS entsprechend der Ansicht der Klägerin als bloßes Redaktionsversehen einzustufen (zu tariflichen Redaktionsversehen vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 37) .
  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 620/15  

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 199/17  

    Schein- oder Nichturteil; Heilung eines Zustellungsmangels; Auslegung eines

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1547/16  

    Auslegung eines Tarifvertrages; Redaktionsversehen; Wille der

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 193/17  

    Schein- oder Nichturteil; Heilung eines Zustellungsmangels; Auslegung eines

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1501/16  

    Ergänzende Auslegung von § 24 Absatz 2a MTV Nr. 2 für Mitarbeiter der LSG mit

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1545/16  

    Ergänzende Auslegung von § 24 Absatz 2a MTV Nr. 2 für Mitarbeiter der LSG mit

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1450/16  

    Ergänzende Auslegung von § 24 Absatz 2a MTV Nr. 2 für Mitarbeiter der LSG mit

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1544/16  

    Ergänzende Auslegung von § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für Mitarbeiter der LSG mit

  • LAG Hessen, 01.12.2017 - 3 Sa 1611/16  

    Ergänzende Auslegung von § 24 Abs. 2a MTV Nr. 2 für Mitarbeiter der LSG mit

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht