Rechtsprechung
   BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 129/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, § ... 72 Abs. 5 ArbGG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 305 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 138 Abs. 2 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 3b EStG, § 1 Abs. 1 Nr. 1 SvEV, § 286 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 187 Abs. 1 BGB, § 308 Abs. 1 ZPO, Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 3 Abs. 2 GG, § 1 AGG, § 3 Abs. 2 AGG, Art. 3 Abs. 1 GG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Abschn C DWArbVtrRL, Anl 8 Abschn A Abs 4a DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 1 S 1 DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 1 S 3 DWArbVtrRL, § 21a Abs 1 UAbs 2 S 1 DWArbVtrRL
    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuschlag für die nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - und die AVR Diakonie

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ordnungsgemäße Rechtsmittelbegründung

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2016, 627



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 429/16  

    Rufbereitschaft - Entgeltfortzahlung - § 22 TV-Ärzte/VKA

    Eine Berücksichtigung als Auslegungshilfe scheidet danach aus (zu den Voraussetzungen einer Heranziehung von Niederschriftserklärungen als Auslegungshilfe: BAG 10. April 2013 - 5 AZR 97/12 - Rn. 15, BAGE 145, 1; 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 31; Schaub ArbR-HdB/Treber 17. Aufl. § 199 Rn. 20) .
  • BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 130/15  

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR

    Insoweit nimmt der Senat auf seine Ausführungen im Urteil vom 4. August 2016 (- 6 AZR 129/15 - Rn. 26 ff.) Bezug und verweist zur Vermeidung von Wiederholungen darauf.

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die begehrten Zuschläge für Nachtarbeit steuer- und sozialversicherungsfrei nach § 3b EStG bzw. § 1 Abs. 1 Nr. 1 SvEV sind und ob die Dienstplangestaltung den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes entsprach (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 41, 42) .

    a) Der Anspruch kann nicht auf den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gestützt werden (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 -  6 AZR 129/15 - Rn. 53) .

    Hiervon umfasst ist die Prüfung des Verbots einer (mittelbaren) Diskriminierung wegen des Geschlechts (Art. 3 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 GG; § 7 Abs. 1 Halbs. 1 iVm. §§ 1, 3 Abs. 2 AGG) und der Beachtung des allgemeinen Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 -  6 AZR 129/15 - Rn. 56 ff.) .

  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16  

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

    Regelmäßig besteht zwar kein Feststellungsinteresse iSv. § 256 Abs. 1 ZPO, wenn sich ein Feststellungs- und ein Leistungsantrag inhaltlich decken (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 22) .
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 450/15  

    Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur

    Daher muss die Revisionsbegründung eine Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils enthalten (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 18; 27. Juli 2016 - 7 AZR 276/14 - Rn. 12; 8. Juli 2015 - 4 AZR 323/14  - Rn. 8 ) .
  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 367/16  

    Stufenzuordnung der Leiterin einer Sozialmedizinischen Dienststelle gemäß § 19

    Deshalb spricht nichts dafür, das Erfordernis der "fachärztlichen Tätigkeit" bezogen auf die Entgeltgruppe V TV-Ärzte-SMD/DRV KBS entsprechend der Ansicht der Klägerin als bloßes Redaktionsversehen einzustufen (zu tariflichen Redaktionsversehen vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 37) .
  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 620/15  

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw

    Daher muss die Revisionsbegründung eine Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils enthalten (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 18) .
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