Rechtsprechung
   BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 375/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Benachteiligung - Schwerbehinderung - Bewerberauswahl

  • IWW
  • Bundesarbeitsgericht

    Benachteiligung - Schwerbehinderung - Bewerberauswahl

  • Jurion

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG; Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Benachteiligung wegen einer Schwerbehinderung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Diskriminierung - Schwerbehinderung

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Öffentliche Arbeitgeber - und der schwerbehinderte Stellenbewerber

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der schwerbehinderte Betriebstechniker

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    AGG: Nichteinladung eines Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Vorstellungsgespräch: Entschädigung nach Diskriminierung wegen Schwerbehinderung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl - Schwerbehinderung - Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Bewerberauswahl - Benachteiligung

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch öffentlichen Arbeitgeber wegen Schwerbehinderung durch Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Diskriminierung wegen Schwerbehinderung im Bewerbungsverfahren

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bewerber mit Schwerbehinderung muss durch den öffentlichen Arbeitgeber zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung durch Arbeitgeber für Diskriminierung wegen Schwerbehinderung

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Schwerbehinderte einladen!

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Entschädigungszahlung des Arbeitgebers wegen unterlassener Einladung eines Bewerbers zum Vorstellungsgespräch

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Was Schwerbehinderte die sich auf eine von einem öffentlichen Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle bewerben wissen sollten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Diskriminierung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigungspflicht wegen Diskriminierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

Besprechungen u.ä. (2)

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Entschädigung für schwerbehinderte Bewerber

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Offensichtliches Fehlen der fachlichen Eignung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kommentar zum Urteil des BAG vom 11.8.2016 - 8 AZR 375/15 - Benachteiligung wegen der Behinderung bei Nichteinladung zum Bewerbungsgespräch" von RA/FAArbR Prof. Dr. Tim Jesgarzewski, original erschienen in: BB 2017, 250 - 356.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 43
  • BB 2017, 250



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 736/15  

    Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG - Nichtverlängerung der vertraglich

    (1) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

    (2) Besteht die Vermutung einer Benachteiligung, trägt die andere Partei die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt worden ist (vgl. EuGH 16. Juli 2015 - C-83/14 - [CHEZ Razpredelenie Bulgaria] Rn. 85; 25. April 2013 - C-81/12 - [Asocia t ia ACCEPT] Rn. 55 mwN; 10. Juli 2008 - C-54/07 - [Feryn] Rn. 32, Slg. 2008, I-5187; BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 454/15  

    Mittelbare Benachteiligung - Rechtfertigung

    aa) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN) .

    bb) Besteht die Vermutung einer Benachteiligung, trägt die andere Partei die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt worden ist (vgl. EuGH 16. Juli 2015 - C-83/14 - [CHEZ Razpredelenie Bulgaria] Rn. 85; 25. April 2013 - C-81/12 - [Asociatia ACCEPT] Rn. 55 mwN; 10. Juli 2008 - C-54/07 - [Feryn] Rn. 32 , Slg. 2008, I-5187; BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN) .

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13  

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung

    (a) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines der in § 1 AGG genannten Gründe erfolgt ist (vgl. etwa BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

    (b) Besteht die Vermutung einer Benachteiligung, trägt die andere Partei die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt worden ist (vgl. EuGH 16. Juli 2015 - C-83/14 - [CHEZ Razpredelenie Bulgaria] Rn. 85; 25. April 2013 - C-81/12 - [ Asociatia ACCEPT] Rn. 55 mwN; 10. Juli 2008 - C-54/07 - [Feryn] Rn. 32 , Slg. 2008, I-5187; BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

  • ArbG Berlin, 01.02.2017 - 56 Ca 5356/15  

    Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern - Arbeitsgericht weist Klage einer

    Hierzu hat die Klägerin in Anwendung von § 22 AGG Tatsachen darzulegen, die aus objektiver Sicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BAG, Urteil vom 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 -, juris) darauf schließen lassen, dass die geringere Vergütung durch das Geschlecht motiviert ist (EuGH, Urteil vom 28. Februar 2013 - C-427/11 -, juris; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Oktober 2013, a. a. O., Rn. 56, juris).
  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 418/15  

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - ethnische Herkunft -

    aa) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines der in § 1 AGG genannten Gründe erfolgt ist (vgl. BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

    bb) Besteht die Vermutung einer Benachteiligung, trägt die andere Partei die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt worden ist (vgl. EuGH 16. Juli 2015 - C-83/14 - [CHEZ Razpredelenie Bulgaria] Rn. 85; 25. April 2013 - C-81/12 - [Asociatia ACCEPT] Rn. 55 mwN; 10. Juli 2008 - C-54/07 - [Feryn] Rn. 32 , Slg. 2008, I-5187; BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.03.2017 - 2 Sa 1827/16  

    Entschädigung wegen einer Diskriminierung aufgrund des Alters, einer Behinderung

    Sie meint in ihrer Berufungsbegründung und im Rahmen der mündlichen Verhandlung vom 03.03.2017, dass das Arbeitsgericht die in der Rechtsprechung des BAG (insbesondere in den Entscheidungen vom 12.09.2006 - 9 AZR 807/05 - und 11.08.2016 - 8 AZR 375/15 -) entwickelten Grundsätze zur Bindungswirkung der Stellenausschreibung eines öffentlichen Arbeitgebers verkannt habe.

    Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg folgt dem Arbeitsgericht Berlin, sieht von einer nur wiederholenden Begründung gemäß § 69 Abs. 2 ArbGG ab und weist nur wegen des Vortrags in der Berufungsbegründung und der Erörterungen in der mündlichen Verhandlung vom 03.03.2017 auf Folgendes unter Bezugnahme auf die auch von der Klägerin zitierte Entscheidung des BAG vom 11.08.2016 - 8 AZR 375/15 - zitiert nach juris = NZA 2017, 43 ff. hin:.

    Bei der Prüfung des Kausalzusammenhangs sind alle Umstände des Rechtsstreits im Sinne einer Gesamtbetrachtung und -würdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (vgl. BAG 11.08.2016 a. a. O., Rz. 22 m. w. N.).

    Diese Pflichtverletzung ist nämlich grundsätzlich geeignet, den Anschein zu erwecken, an der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen uninteressiert zu sein (vgl. BAG, 11.08.2016, a. a. O. m. w. N. aus der Rechtsprechung in Rz. 25).

    Er hat das Anforderungsprofil ausschließlich nach objektiven Kriterien anzufertigen (vgl. nur BAG 11.08.2016, a. a. O., Rz. 35 m. w. N. aus der Rechtsprechung).

    Lassen bereits die Bewerbungsunterlagen zweifelsfrei erkennen, dass die durch das Anforderungsprofil zulässig vorgegebenen fachlichen Kriterien nicht erfüllt werden, besteht für den öffentlichen Arbeitgeber keine Verpflichtung, den schwerbehinderten Menschen zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen (vgl. nur BAG 11.08.2016, a. a. O.; Rz. 36 und 37 m. w. N.).

  • LAG Köln, 12.04.2017 - 5 SaGa 4/17  

    Einstweilige Verfügung; Bewerbungsverfahrensansprüche; Schwerbehinderung;

    Er hat das Anforderungsprofil vielmehr ausschließlich nach objektiven Kriterien anzufertigen (BAG, Urteil vom 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 -, Rn. 35, juris).

    Dem schwerbehinderten Bewerber, dessen fachliche Eignung zwar zweifelhaft, aber nicht offensichtlich ausgeschlossen ist, wird nur die Möglichkeit geben, den Dienstherrn in einem Vorstellungsgespräch von seiner Eignung zu überzeugen (BAG, Urteil vom 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 -, Rn. 36, juris).

    Und nur insoweit ist der schwerbehinderte Bewerber im Bewerbungsverfahren besser gestellt als nicht schwerbehinderte Konkurrenten (BAG, Urteil vom 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 -, Rn. 29, juris; BAG, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 8 AZR 384/14 -, Rn. 27, juris).

    Lassen bereits die Bewerbungsunterlagen zweifelsfrei erkennen, dass die durch das Anforderungsprofil zulässig vorgegebenen fachlichen Kriterien nicht erfüllt werden, besteht für den öffentlichen Arbeitgeber keine Verpflichtung, den schwerbehinderten Menschen zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen (BAG, Urteil vom 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 -, Rn. 37, juris).

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 73/16  

    Benachteiligung iSd. AGG - Entschädigung - Alter - Auswahlverfahren -

    (a) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines der in § 1 AGG genannten Gründe erfolgt ist (vgl. BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

    (b) Besteht die Vermutung einer Benachteiligung, trägt die andere Partei die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt worden ist (vgl. EuGH 16. Juli 2015 - C-83/14 - [CHEZ Razpredelenie Bulgaria] Rn. 85; 25. April 2013 - C-81/12 - [Asocia Æ« ia ACCEPT] Rn. 55 mwN; 10. Juli 2008 - C-54/07 - [Feryn] Rn. 32 , Slg. 2008, I-5187; BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

  • LAG Hamm, 13.06.2017 - 14 Sa 1427/16  

    Alter, Behinderung, Benachteiligung, Diskriminierung, Entschädigung,

    Im Einzelnen gelten hierzu nach § 81 Abs. 2 Satz 2 SGB IX die Regelungen des AGG (vgl. BAG 22. Oktober 2015 - 8 AZR 384/14 - Rn. 15; 20. Januar 2016 - 8 AZR 194/14 - Rn. 16; 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 18).
  • ArbG Köln, 11.01.2017 - 12 Ga 108/16  

    Unterlassungsanspruch der Besetzung einer Stelle zu einem öffentlichen Amt bzgl.

    Diese Pflicht besteht nach § 82 S. 3 SGB IX allerdings dann nicht, wenn dem schwerbehinderten Menschen die fachliche Eignung offensichtlich fehlt (BAG, Urteil v. 12.09.2006 - 9 AZR 807/05, NZA 2007, 747; BAG, Urteil v. 11.08.2016 - 8 AZR 375/15, juris; BVerwG, Beschl. vom 03.03.2011, 5 C 16 /10, juris).
  • VG Ansbach, 22.02.2017 - AN 11 K 17.00003  

    Kein Schadensersatzanspruch aufgrund mangelnder Indizien einer Benachteiligung

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