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   BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15   

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https://dejure.org/2016,26118
BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15 (https://dejure.org/2016,26118)
BAG, Entscheidung vom 30.08.2016 - 3 AZR 272/15 (https://dejure.org/2016,26118)
BAG, Entscheidung vom 30. August 2016 - 3 AZR 272/15 (https://dejure.org/2016,26118)
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Volltextveröffentlichungen (15)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliche Altersversorgung - und die Verzinsung eines Versorgungskapitals

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verzinsung eines Versorgungskapitals

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber können sich bei der Verzinsung von Versorgungskapital an Staatsanleihen orientieren

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verzinsung eines Versorgungskapitals

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Verzinsung eines Versorgungskapitals

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verzinsung eines Versorgungskapitals

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Aktuelle Betriebsrenten-Verzinsung aus der Sicht des Bundesarbeitsgerichts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verzinsung bei betrieblicher Altersversorgung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebsvereinbarung: Anspruch auf eine bestimmte Höhe der Verzinsung des Versorgungskapitals?

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Verzinsung eines Versorgungskapitals für Arbeitnehmer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Verzinsung eines Versorgungskapitals - Arbeitgeber darf sich bei Festlegung des Zinssatzes an Rendite für Nullkuponanleihen der BRD und der Französischen Republik orientieren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    BGB § 315 Abs. 1; BGB § 315 Abs. 3
    Verzinsung eines Versorgungskapitals

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    BGB § 315 Abs. 1 ; BGB § 315 Abs. 3
    Verzinsung eines Versorgungskapitals

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Marktübliche Verzinsung des angesparten Versorgungskapitals

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 68
  • MDR 2016, 14
  • NZA 2016, 1541
  • BB 2016, 2740
  • DB 2016, 3051
  • JR 2018, 213
 
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Wird zitiert von ... (109)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 915/12

    Versetzung - Auswahl beim sog. Entfristungsüberhang

    Auszug aus BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15
    Welche Umstände dies im Einzelnen sind, hängt auch von der Art der Leistungsbestimmung ab, die der Berechtigte zu treffen hat (BAG 10. Juli 2013 - 10 AZR 915/12 - Rn. 28 mwN, BAGE 145, 341) .
  • BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14

    Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von

    Auszug aus BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15
    Dies ergibt die Auslegung der Auszahlungsrichtlinie nach den für Betriebsvereinbarungen maßgeblichen Grundsätzen (vgl. zu diesen statt vieler nur: BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 267/14 - Rn. 22; 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21) .
  • LAG Nürnberg, 09.03.2015 - 7 Sa 64/14

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Auszahlung von Versorgungskapital

    Auszug aus BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15
    Auf die Revision der Beklagten wird - unter Zurückweisung der Revision des Klägers - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. März 2015 - 7 Sa 64/14 - aufgehoben, soweit es der Berufung des Klägers stattgegeben hat.
  • BAG, 09.10.2012 - 3 AZR 539/10

    Betriebliche Altersversorgung - Berufsunfähigkeitsrente - Auslegung einer

    Auszug aus BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15
    Dies ergibt die Auslegung der Auszahlungsrichtlinie nach den für Betriebsvereinbarungen maßgeblichen Grundsätzen (vgl. zu diesen statt vieler nur: BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 267/14 - Rn. 22; 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21) .
  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 243/13

    Wettbewerbsverbot - Entschädigung nach Ermessen

    Auszug aus BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15
    Innerhalb des Spielraums können dem Bestimmungsberechtigten mehrere Entscheidungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 141/14 - Rn. 29; 15. Januar 2014 - 10 AZR 243/13 - Rn. 33 mwN, BAGE 147, 128) .
  • BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 141/14

    Waisenrente - Änderung einer Ermessensentscheidung - Nachranggrundsatz

    Auszug aus BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15
    Innerhalb des Spielraums können dem Bestimmungsberechtigten mehrere Entscheidungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 141/14 - Rn. 29; 15. Januar 2014 - 10 AZR 243/13 - Rn. 33 mwN, BAGE 147, 128) .
  • BAG, 23.06.2015 - 9 AZR 125/14

    Tarifauslegung - Anspruch auf Altersteilzeit

    Auszug aus BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15
    Dieser Rechtsfehler des Landesarbeitsgerichts und der Umstand, dass der maßgebliche Sachverhalt feststeht, berechtigen den Senat die gebotene Prüfung selbst vorzunehmen (vgl. BAG 23. Juni 2015 - 9 AZR 125/14 - Rn. 26) .
  • LAG Hamburg, 09.11.2017 - 7 Sa 95/16

    Anpassung betriebliche Altersversorgung

    Welche Umstände dies im Einzelnen sind, hängt auch von der Art der Leistungsbestimmung ab, die der Berechtigte zu treffen hat ( BAG, 30.8.2016, 3 AZR 272/15; 10.7.2013, 10 AZR 915/12 ; zit. nach juris) .
  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 6/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

    Welche Umstände dies im Einzelnen sind, hängt auch von der Art der Leistungsbestimmung ab, die der Berechtigte zu treffen hat ( BAG, 30.8.2016, 3 AZR 272/15; 10.7.2013, 10 AZR 915/12 ; zit. nach juris) .
  • LAG Hamburg, 15.02.2018 - 7 Sa 66/17

    Anpassung der betriebliche Altersversorgung - Pflicht zur Erhöhung der

    Welche Umstände dies im Einzelnen sind, hängt auch von der Art der Leistungsbestimmung ab, die der Berechtigte zu treffen hat (BAG, 30.8.2016, 3 AZR 272/15; 10.7.2013, 10 AZR 915/12 ; zit. nach juris) .
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