Rechtsprechung
   BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 128/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Aufhebungsklage - Nichtverlängerungsmitteilung

  • IWW

    § 72 Abs. 5 ArbGG, § ... 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 110 ArbGG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 14 Abs. 4 TzBfG, § 16 Satz 1 Halbs. 1 TzBfG, § 110 Abs. 1 ArbGG, § 110 Abs. 1 Nr. 1 ArbGG, § 110 Abs. 1 Nr. 2 ArbGG, § 108 Abs. 4 ArbGG, § 108 Abs. 2 Satz 2 ArbGG, § 110 Abs. 3 Satz 1 ArbGG, § 256 Abs. 1 ZPO, § 108 Abs. 2 Satz 1 ArbGG, § 104 ArbGG, §§ 105 bis 110 ArbGG, § 117 Abs. 4 Satz 2 VwGO, § 1059 Abs. 4 ZPO, § 1059 ZPO, §§ 101 ff. ArbGG, BGB § 611, § 242 BGB, § 559 Abs. 2 ZPO, § 7 Abs. 1 AGG, § 134 BGB, §§ 1, 7 Abs. 1 AGG, § 22 AGG, § 1 AGG, Art. 6 Abs. 1, Abs. 4 GG, § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG, § 9 MuSchG, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 17 Satz 2 TzBfG, § 7 KSchG, § 533 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 268 ZPO, § 102 Abs. 1 ArbGG, § 7 Halbs. 1 KSchG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Aufhebungsklage - Nichtverlängerungsmitteilung

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristung - und die Nichtverlängerungsmitteilung des Bühnentarifrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der verspätet abgesetzte Spruch des Bühnenoberschiedsgericht - und die Aufhebungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Revisionsbegründung im Arbeitsrecht - und das bloße Zitat abweichender Rechtsansichten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichtverlängerungsmitteilung - und das nicht angehörte Bühnenmitglied

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 528



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 21.03.2017 - 7 AZR 207/15  

    Staatenimmunität - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses

    Die bloße Darstellung anderer Rechtsansichten ohne erkennbare Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils genügt den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung ebenso wenig wie die Wiedergabe des bisherigen Vorbringens (st. Rspr., vgl. etwa BAG 28. September 2016 - 7 AZR 128/14 - Rn. 19; 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 11; 9. September 2015 - 7 AZR 190/14 - Rn. 9 mwN) .
  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16  

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

    Die Zulässigkeit der Klageänderung ist in der Revisionsinstanz in entsprechender Anwendung von § 268 ZPO nicht mehr zu prüfen (vgl. BAG 28. September 2016 - 7 AZR 128/14 - Rn. 70; 24. September 2015 - 2 AZR 562/14 - Rn. 23, BAGE 152, 345) .
  • ArbG Freiburg, 04.04.2017 - 4 Ca 288/16  

    Bühnentechniker; Schiedsvereinbarung; NV Bühne; TVöD-VKA; Befristung; Beteiligung

    Da die klagende Partei nicht die Unwirksamkeit einer Nichtverlängerungsmitteilung - eine solche sprach die Beklagte bislang nie aus - geltend macht, sondern sich auf die Unwirksamkeit der arbeitsvertraglich vereinbarten Befristung - derzeit laufend bis zum Ablauf der Spielzeit 2017/2018 am 31. August 2018 - beruft, ist eine punktuelle Befristungskontrollklage gemäß § 17 Satz 1 TzBfG die statthafte Rechtsschutzform (vgl. BAG 28. September 2016 - 7 AZR 128/14 - Rn. 25 ff.; 15. Mai 2013 - 7 AZR 665/11 - Rn. 29; LAG Baden-Württemberg 8. Oktober 2012 - 1 Sa 11/12 Rn. 33 ff.).
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