Rechtsprechung
   BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • IWW
  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 5 BetrAVG, § 6 BetrAVG, § 1 AGG
    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Btriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • Jurion

    Betriebsrente; versicherungsmathematische Abschläge; Benachteiligung wegen der Behinderung

  • hensche.de

    Schwerbehinderung

  • bag-urteil.com

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsrentenabschläge bei früherer Inanspruchnahme - und die Diskriminierung Behinderter

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebsrente und die Benachteiligung wegen der Behinderung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente: Benachteiligung wegen der Behinderung?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abschläge bei der Betriebsrente

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kürzung einer vorzeitigen Betriebsrente eines Schwerbehinderten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Abschläge bei Betriebsrente wegen vorzeitigen Ruhestand

  • Jurion (Kurzinformation)

    Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abschläge bei Betriebsrente wegen vorzeitigen Ruhestand

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Rentenabschläge: Auch gegenüber schwerbehinderten Mitarbeitern, auch nachträglich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Benachteiligung wegen der Behinderung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Abschläge bei der Betriebsrente können auch bei vorzeitiger Inanspruchnahme durch Schwerbehinderte wirksam sein

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesarbeitsgericht: Hohe Hürden für eine Benachteiligung wegen Diskriminierung Schwerbehinderter bei vorzeitigem Betriebsrentenbezug

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Rente für Schwerbehinderte und Betriebsrente

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sachliche Gründe für die Einführung versicherungsmathematischer Abschläge erforderlich" von RiArbG a.D. Dr. Volker Matthießen, original erschienen in: DB 2017, 429 - 430.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 82
  • BB 2017, 116



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16  

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    a) Die revisionsrechtliche Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe findet nach der Rechtsprechung aller Senate des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich nur eingeschränkt statt (vgl. zB BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14 [allg. zu unbestimmten Rechtsbegriffen in Tarifverträgen]; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12 [Sozialwidrigkeit einer Kündigung]; 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 35 ["sachlich-proportionale Gründe"]; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 24 mwN [allg. zu Rechtsbegriffen bei der Eingruppierung]; 7. Februar 2007 - 5 AZR 422/06 - Rn. 14, BAGE 121, 133 ["Zumutbarkeit" bei § 615 Satz 2 BGB]; 20. September 2012 - 6 AZR 483/11 - Rn. 23 [zu § 125 InsO]; 14. Dezember 2016 - 7 ABR 8/15 - Rn. 23 ["Erforderlichkeit"]; 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 37 ["unzulässige Rechtsausübung"]; 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 13 ["angemessene Vergütung" iSv. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG]; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 ["angemessen" in § 6 Abs. 5 ArbZG]) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16  

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    a) Die revisionsrechtliche Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe findet nach der Rechtsprechung aller Senate des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich nur eingeschränkt statt (vgl. zB BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14 [allg. zu unbestimmten Rechtsbegriffen in Tarifverträgen]; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12 [Sozialwidrigkeit einer Kündigung]; 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 35 ["sachlich-proportionale Gründe"]; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 24 mwN [allg. zu Rechtsbegriffen bei der Eingruppierung]; 7. Februar 2007 - 5 AZR 422/06 - Rn. 14, BAGE 121, 133 ["Zumutbarkeit" bei § 615 Satz 2 BGB]; 20. September 2012 - 6 AZR 483/11 - Rn. 23 [zu § 125 InsO]; 14. Dezember 2016 - 7 ABR 8/15 - Rn. 23 ["Erforderlichkeit"]; 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 37 ["unzulässige Rechtsausübung"]; 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 13 ["angemessene Vergütung" iSv. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG]; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 ["angemessen" in § 6 Abs. 5 ArbZG]) .
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (BAG 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21 mwN) .
  • LAG Düsseldorf, 23.06.2017 - 6 Sa 173/17  

    Freie Fahrt für Ehepartner ist Betriebsrentenleistung

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (BAG v. 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21, AP Nr. 74 zu § 1 BetrAVG Ablösung; BAG v. 09.12.2008 - 3 AZR 384/07 - Rn. 30, AP Nr. 22 zu § 9 BetrAVG).

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. wiederum BAG v. 13.10.2016 aaO; weiter etwa BAG v. 15.05.2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 25, AP Nr. 55 zu § 1 BetrAVG Ablösung).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1327/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Danach löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere grundsätzlich auch dann ab, wenn die Neuregelung für den Arbeitnehmer ungünstiger ist (ständige Rechtsprechung des BAG vgl. BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 20).

    Dafür ist jedoch Voraussetzung, dass der Dotierungsrahmen im Wesentlichen zumindest gleich hoch bleibt und der Eingriff für die nachteilig betroffene Arbeitnehmergruppe zumutbar ist (BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 52).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1330/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Danach löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere grundsätzlich auch dann ab, wenn die Neuregelung für den Arbeitnehmer ungünstiger ist (ständige Rechtsprechung des BAG vgl. BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 20).

    Dafür ist jedoch Voraussetzung, dass der Dotierungsrahmen im Wesentlichen zumindest gleich hoch bleibt und der Eingriff für die nachteilig betroffene Arbeitnehmergruppe zumutbar ist (BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 52).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1326/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Danach löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere grundsätzlich auch dann ab, wenn die Neuregelung für den Arbeitnehmer ungünstiger ist (ständige Rechtsprechung des BAG vgl. BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 20).

    Dafür ist jedoch Voraussetzung, dass der Dotierungsrahmen im Wesentlichen zumindest gleich hoch bleibt und der Eingriff für die nachteilig betroffene Arbeitnehmergruppe zumutbar ist (BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 52).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1336/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Danach löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere grundsätzlich auch dann ab, wenn die Neuregelung für den Arbeitnehmer ungünstiger ist (ständige Rechtsprechung des BAG vgl. BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 20).

    Dafür ist jedoch Voraussetzung, dass der Dotierungsrahmen im Wesentlichen zumindest gleich hoch bleibt und der Eingriff für die nachteilig betroffene Arbeitnehmergruppe zumutbar ist (BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 52).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1334/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Danach löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere grundsätzlich auch dann ab, wenn die Neuregelung für den Arbeitnehmer ungünstiger ist (ständige Rechtsprechung des BAG vgl. BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 20).

    Dafür ist jedoch Voraussetzung, dass der Dotierungsrahmen im Wesentlichen zumindest gleich hoch bleibt und der Eingriff für die nachteilig betroffene Arbeitnehmergruppe zumutbar ist (BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 52).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1335/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Danach löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere grundsätzlich auch dann ab, wenn die Neuregelung für den Arbeitnehmer ungünstiger ist (ständige Rechtsprechung des BAG vgl. BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 20).

    Dafür ist jedoch Voraussetzung, dass der Dotierungsrahmen im Wesentlichen zumindest gleich hoch bleibt und der Eingriff für die nachteilig betroffene Arbeitnehmergruppe zumutbar ist (BAG 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 52).

  • LAG Niedersachsen, 04.05.2018 - 3 Sa 1320/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

  • LAG Niedersachsen, 04.05.2018 - 3 Sa 1292/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

  • LAG Niedersachsen, 04.05.2018 - 3 Sa 1291/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

  • LAG Niedersachsen, 04.05.2018 - 3 Sa 1293/16  

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 542/15  

    Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente - Ablösung einer Versorgungsordnung -

  • BAG, 26.01.2017 - 2 AZR 405/16  

    Tariflicher Sonderkündigungsschutz - Tarifvorrang

  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • LAG Düsseldorf, 28.06.2017 - 12 Sa 104/17  

    Freifahrtmöglichkeit eines Verkehrsunternehmens für seine ehemaligen Mitarbeiter

  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 365/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • LAG Hessen, 27.03.2017 - 7 Sa 200/16  

    Vorruhestandsvereinbarung bezogen auf einem vorzeitigen Rentenbezug wegen einer

  • LAG Hamburg, 12.04.2018 - 7 Sa 102/17  

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer individuellen Zusage

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