Rechtsprechung
   BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • IWW
  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 5 BetrAVG, § 6 BetrAVG, § 1 AGG
    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Btriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • Jurion

    Betriebsrente; versicherungsmathematische Abschläge; Benachteiligung wegen der Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsrentenabschläge bei früherer Inanspruchnahme - und die Diskriminierung Behinderter

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente: Benachteiligung wegen der Behinderung?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kürzung einer vorzeitigen Betriebsrente eines Schwerbehinderten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abschläge bei der Betriebsrente

  • Jurion (Kurzinformation)

    Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Benachteiligung wegen der Behinderung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Abschläge bei Betriebsrente wegen vorzeitigen Ruhestand

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abschläge bei Betriebsrente wegen vorzeitigen Ruhestand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Benachteiligung wegen der Behinderung

Besprechungen u.ä. (3)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesarbeitsgericht: Hohe Hürden für eine Benachteiligung wegen Diskriminierung Schwerbehinderter bei vorzeitigem Betriebsrentenbezug

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Abschläge bei der Betriebsrente können auch bei vorzeitiger Inanspruchnahme durch Schwerbehinderte wirksam sein

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Rente für Schwerbehinderte und Betriebsrente

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sachliche Gründe für die Einführung versicherungsmathematischer Abschläge erforderlich" von RiArbG a.D. Dr. Volker Matthießen, original erschienen in: DB 2017, 429 - 430.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16  

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    a) Die revisionsrechtliche Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe findet nach der Rechtsprechung aller Senate des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich nur eingeschränkt statt (vgl. zB BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14 [allg. zu unbestimmten Rechtsbegriffen in Tarifverträgen]; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12 [Sozialwidrigkeit einer Kündigung]; 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 35 ["sachlich-proportionale Gründe"]; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 24 mwN [allg. zu Rechtsbegriffen bei der Eingruppierung]; 7. Februar 2007 - 5 AZR 422/06 - Rn. 14, BAGE 121, 133 ["Zumutbarkeit" bei § 615 Satz 2 BGB]; 20. September 2012 - 6 AZR 483/11 - Rn. 23 [zu § 125 InsO]; 14. Dezember 2016 - 7 ABR 8/15 - Rn. 23 ["Erforderlichkeit"]; 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 37 ["unzulässige Rechtsausübung"]; 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 13 ["angemessene Vergütung" iSv. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG]; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 ["angemessen" in § 6 Abs. 5 ArbZG]) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16  

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    a) Die revisionsrechtliche Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe findet nach der Rechtsprechung aller Senate des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich nur eingeschränkt statt (vgl. zB BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14 [allg. zu unbestimmten Rechtsbegriffen in Tarifverträgen]; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12 [Sozialwidrigkeit einer Kündigung]; 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 35 ["sachlich-proportionale Gründe"]; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 24 mwN [allg. zu Rechtsbegriffen bei der Eingruppierung]; 7. Februar 2007 - 5 AZR 422/06 - Rn. 14, BAGE 121, 133 ["Zumutbarkeit" bei § 615 Satz 2 BGB]; 20. September 2012 - 6 AZR 483/11 - Rn. 23 [zu § 125 InsO]; 14. Dezember 2016 - 7 ABR 8/15 - Rn. 23 ["Erforderlichkeit"]; 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 37 ["unzulässige Rechtsausübung"]; 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 13 ["angemessene Vergütung" iSv. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG]; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 ["angemessen" in § 6 Abs. 5 ArbZG]) .
  • LAG Düsseldorf, 28.06.2017 - 12 Sa 104/17  

    Freifahrtmöglichkeit eines Verkehrsunternehmens für seine ehemaligen Mitarbeiter

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (BAG v. 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21, AP Nr. 74 zu § 1 BetrAVG Ablösung; BAG v. 09.12.2008 - 3 AZR 384/07 - Rn. 30, AP Nr. 22 zu § 9 BetrAVG).

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. wiederum BAG v. 13.10.2016 aaO; weiter etwa BAG v. 15.05.2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 25, AP Nr. 55 zu § 1 BetrAVG Ablösung).

  • LAG Düsseldorf, 23.06.2017 - 6 Sa 173/17  

    Freie Fahrt für Ehepartner ist Betriebsrentenleistung

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (BAG v. 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21, AP Nr. 74 zu § 1 BetrAVG Ablösung; BAG v. 09.12.2008 - 3 AZR 384/07 - Rn. 30, AP Nr. 22 zu § 9 BetrAVG).

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. wiederum BAG v. 13.10.2016 aaO; weiter etwa BAG v. 15.05.2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 25, AP Nr. 55 zu § 1 BetrAVG Ablösung).

  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (BAG 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21 mwN) .
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (BAG 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21 mwN) .
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 365/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (BAG 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21 mwN) .
  • LAG Düsseldorf, 07.07.2017 - 6 Sa 172/17  

    Freifahrtmöglichkeit eines Verkehrsunternehmens für seine ehemaligen Mitarbeiter

    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtete Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (BAG v. 13.10.2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21, AP Nr. 74 zu § 1 BetrAVG Ablösung; BAG v. 09.12.2008 - 3 AZR 384/07 - Rn. 30, AP Nr. 22 zu § 9 BetrAVG).

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. wiederum BAG v. 13.10.2016 aaO; weiter etwa BAG v. 15.05.2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 25, AP Nr. 55 zu § 1 BetrAVG Ablösung).

  • BAG, 26.01.2017 - 2 AZR 405/16  

    Tariflicher Sonderkündigungsschutz - Tarifvorrang

    (4) Es kann offen bleiben, ob - wogegen vieles spricht - die Wirkungen eines nachträglichen Eingreifens der Regelungssperre durch die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit beschränkt sein können (zu Leistungen der betrieblichen Altersversorgung: BAG 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 20) .
  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 542/15  

    Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Für solche Änderungen ist unmittelbar auf die dem dreistufigen Prüfungsschema zugrunde liegenden Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit zurückzugreifen (vgl. BAG 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 23; 30. September 2014 - 3 AZR 998/12 - Rn. 27 mwN) .
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