Rechtsprechung
   BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (36)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines LKW-Fahrers nach Konsum von Crystal Meth

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen harter Drogen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Crystal Meth ist nichts für Lkw-Fahrer

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Crystal Meth und LKW-Fahrer - eine dumme Kombination

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Arbeitsrecht: Drogenkonsum kann fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers rechtfertigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der LKW-Fahrer - und sein Crystal Meth

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung eines LKW-Fahrers - wegen Drogenkonsums

  • lto.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum bei LKW-Fahrer: Crystal Meth-Einnahme rechtfertigt fristlose Kündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Drogenkonsum kann fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers rechtfertigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    LKW-Fahrer riskieren auch bei einem Drogenkonsum außerhalb der Arbeitszeit ihre fristlose Kündigung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Drogenkonsum eines Lkw-Fahrers stets Kündigungsgrund

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Drogenkonsum: Lkw-Fahrer fristlos gekündigt

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Wer als Arbeitnehmer Drogen konsumiert riskiert seinen Arbeitsplatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum eines Lkw-Fahrers außerhalb der Arbeitszeit kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsum

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    LKW-Fahrer auf Crystal Meth

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Crystal-Meth

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Lkw-Fahrers wegen Drogenkonsum

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Wer als Berufskraftfahrer Drogen konsumiert riskiert seine fristlose Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei Drogenkonsum außerhalb der Arbeitszeit

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    LKW-Fahrer verliert Job wegen Konsum von Crystal Meth in der Freizeit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsum

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum eines Berufskraftfahrers in seiner Freizeit rechtfertigt fristlose Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung auch bei Konsum von Drogen außerhalb der Arbeitszeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Drogenmissbrauch eines LKW-Fahrers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum von Kraftfahrern - fristlose Kündigung unabhängig von der Einnahmezeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

Besprechungen u.ä. (4)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums rechtmäßig

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    § 626 BGB
    Kündigung eines Lkw-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Spediteure müssen keinen Drogenkonsum ihrer Fahrer dulden

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 20.10.2016 - 6 AZR 471/15 - Außerordentliche Kündigung eines Berufskraftfahrers bei Drogenkonsum" von Felix Koehl, original erschienen in: DAR 2017, 283 - 287.

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 95
  • NZA 2016, 1527



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15  

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 17. November 2016 - 2 AZR 730/15 - Rn. 20; 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14) .

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30 mwN) .

    Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der einschlägigen Tatsachen hat, die ihm die Entscheidung darüber ermöglicht, ob er das Arbeitsverhältnis fortsetzen soll oder nicht (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 51; 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54) .

  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 302/16  

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    a) Bei der Prüfung im Rahmen des § 626 Abs. 1 BGB, ob dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers trotz Vorliegens einer erheblichen Pflichtverletzung jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zumutbar ist, ist in einer Gesamtwürdigung das Interesse des Arbeitgebers an der sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen das Interesse des Arbeitnehmers an dessen Fortbestand abzuwägen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, BAGE 153, 111).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, BAGE 153, 111).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.07.2017 - 5 TaBV 13/16  

    Zustimmungsersetzung; Beleidigung; Meinungsfreiheit; Arschloch; Betriebsfrieden;

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar war oder nicht (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14, juris = NZA 2016, 1527).

    Ein wichtiger Grund kann sich sowohl aus der Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht als auch aus der schuldhaften Verletzung von Nebenpflichten, beispielsweise der Pflicht zur Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des jeweils anderen Teils (§ 241 Abs. 2 BGB), ergeben (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 18, juris = NZA 2016, 1527).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30, juris = NZA 2016, 1527; BAG, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, juris = NJW 2016, 1754).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 12.09.2017 - 5 Sa 258/16  

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Postweg; Sendungsverlust;

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 2 AZR 302/16 - Rn. 11, juris = NZA 2017, 1121; BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14, juris = NZA 2016, 1527; BAG, Urteil vom 17. März 2016 - 2 AZR 110/15 - Rn. 17, juris = EzA § 626 BGB 2002 Nr. 56).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30, juris = NZA 2016, 1527; BAG, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46 = NZA 2016, 417).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2017 - 5 TaBV 8/16  

    Außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen Prozessbetrugs und

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar war oder nicht (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14, juris = NZA 2016, 1527).

    Ein wichtiger Grund kann sich sowohl aus der Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht als auch aus der schuldhaften Verletzung von Nebenpflichten, beispielsweise der Pflicht zur Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des jeweils anderen Teils (§ 241 Abs. 2 BGB), ergeben (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 18, juris = NZA 2016, 1527).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30, juris = NZA 2016, 1527).

    Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich ausgeschlossen war (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 41, juris = NZA 2016, 1527).

  • LAG Köln, 07.07.2017 - 4 Sa 936/16  

    Wirksamkeit einer Verdachtskündigung; Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit

    Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der einschlägigen Tatsachen hat, die ihm die Entscheidung darüber ermöglicht, ob er das Arbeitsverhältnis fortsetzen soll oder nicht (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 -, Rn. 51, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2016 - 5 Sa 275/16  

    Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung und Drohung

    Bei der abschließenden Interessenabwägung (vgl. zum Maßstab BAG 20.10.2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30 mwN) überwiegt, auch nach Ansicht der Berufungskammer, das Interesse des Beklagten an der sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
  • LAG Hamm, 16.06.2017 - 15 Sa 1193/16  

    Darlegungspflicht des Kündigungsberechtigten für Einhaltung der Ausschlussfrist

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15, NZA 2016, 1527; BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15 m.w.N.).
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