Rechtsprechung
   BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines LKW-Fahrers nach Konsum von Crystal Meth

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen harter Drogen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Crystal Meth ist nichts für Lkw-Fahrer

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Crystal-Meth

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Crystal Meth und LKW-Fahrer - eine dumme Kombination

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Arbeitsrecht: Drogenkonsum kann fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers rechtfertigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der LKW-Fahrer - und sein Crystal Meth

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung eines LKW-Fahrers - wegen Drogenkonsums

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Drogenkonsum kann fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers rechtfertigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    LKW-Fahrer riskieren auch bei einem Drogenkonsum außerhalb der Arbeitszeit ihre fristlose Kündigung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Drogenkonsum eines Lkw-Fahrers stets Kündigungsgrund

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Wer als Arbeitnehmer Drogen konsumiert riskiert seinen Arbeitsplatz

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum eines Lkw-Fahrers außerhalb der Arbeitszeit kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    LKW-Fahrer auf Crystal Meth

  • lto.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum bei LKW-Fahrer: Crystal Meth-Einnahme rechtfertigt fristlose Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

Besprechungen u.ä. (2)

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Null Toleranz bei Drogen am Steuer

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Spediteure müssen keinen Drogenkonsum ihrer Fahrer dulden

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 95
  • NZA 2016, 1527



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2017 - 5 TaBV 8/16  

    Außerordentliche Kündigung; Betriebratsmitglied; Zustimmungsersetzung;

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar war oder nicht (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14, juris = NZA 2016, 1527).

    Ein wichtiger Grund kann sich sowohl aus der Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht als auch aus der schuldhaften Verletzung von Nebenpflichten, beispielsweise der Pflicht zur Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des jeweils anderen Teils (§ 241 Abs. 2 BGB), ergeben (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 18, juris = NZA 2016, 1527).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30, juris = NZA 2016, 1527).

    Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich ausgeschlossen war (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 41, juris = NZA 2016, 1527).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2016 - 5 Sa 275/16  

    Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung und Drohung

    Bei der abschließenden Interessenabwägung (vgl. zum Maßstab BAG 20.10.2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30 mwN) überwiegt, auch nach Ansicht der Berufungskammer, das Interesse des Beklagten an der sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
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