Rechtsprechung
   BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (41)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines LKW-Fahrers nach Konsum von Crystal Meth

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen harter Drogen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Crystal Meth ist nichts für Lkw-Fahrer

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Crystal Meth und LKW-Fahrer - eine dumme Kombination

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Arbeitsrecht: Drogenkonsum kann fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers rechtfertigen

  • faz.net (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums in der Freizeit?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der LKW-Fahrer - und sein Crystal Meth

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung eines LKW-Fahrers - wegen Drogenkonsums

  • lto.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum bei LKW-Fahrer: Crystal Meth-Einnahme rechtfertigt fristlose Kündigung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    LKW-Fahrer riskieren auch bei einem Drogenkonsum außerhalb der Arbeitszeit ihre fristlose Kündigung

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Drogenkonsum kann fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers rechtfertigen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Drogenkonsum eines Lkw-Fahrers stets Kündigungsgrund

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Drogenkonsum: Lkw-Fahrer fristlos gekündigt

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Crystal-Meth

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum eines Lkw-Fahrers außerhalb der Arbeitszeit kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Wer als Arbeitnehmer Drogen konsumiert riskiert seinen Arbeitsplatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Lkw-Fahrers wegen Drogenkonsum

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Wer als Berufskraftfahrer Drogen konsumiert riskiert seine fristlose Kündigung

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsum

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    LKW-Fahrer verliert Job wegen Konsum von Crystal Meth in der Freizeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei Drogenkonsum außerhalb der Arbeitszeit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsum

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum eines Berufskraftfahrers in seiner Freizeit rechtfertigt fristlose Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drogenkonsum von Kraftfahrern - fristlose Kündigung unabhängig von der Einnahmezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Drogenmissbrauch eines LKW-Fahrers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung auch bei Konsum von Drogen außerhalb der Arbeitszeit

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Lkw-Fahrers - Drogenkonsum

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Einnahme von Crystal Meth

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Drogenkonsum in der Freizeit kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

Besprechungen u.ä. (5)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums rechtmäßig

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kündigung eines Lkw-Fahrers wegen Drogenkonsums

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Spediteure müssen keinen Drogenkonsum ihrer Fahrer dulden

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums

  • zeitschrift-jse.de PDF, S. 61 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 20.10.2016 - 6 AZR 471/15 - Außerordentliche Kündigung eines Berufskraftfahrers bei Drogenkonsum" von Felix Koehl, original erschienen in: DAR 2017, 283 - 287.

Papierfundstellen

  • BAGE 157, 84
  • MDR 2017, 95
  • NZA 2016, 1527



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15  

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 17. November 2016 - 2 AZR 730/15 - Rn. 20; 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14) .

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30 mwN) .

    Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der einschlägigen Tatsachen hat, die ihm die Entscheidung darüber ermöglicht, ob er das Arbeitsverhältnis fortsetzen soll oder nicht (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 51; 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54) .

  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 302/16  

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    a) Bei der Prüfung im Rahmen des § 626 Abs. 1 BGB, ob dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers trotz Vorliegens einer erheblichen Pflichtverletzung jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zumutbar ist, ist in einer Gesamtwürdigung das Interesse des Arbeitgebers an der sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen das Interesse des Arbeitnehmers an dessen Fortbestand abzuwägen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, BAGE 153, 111).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, BAGE 153, 111).

  • BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 235/18  

    Außerordentliche Kündigung; Einzelfallentscheidung

    Das gilt sowohl für eine Verletzung der Hauptleistungspflicht als auch von Nebenpflichten (BAG 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17 - Rn. 29; 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 18, BAGE 157, 84) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.07.2017 - 5 TaBV 13/16  

    Außerordentliche Kündigung Betriebsratsmitglied - Ausschluss aus dem Betriebsrat

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar war oder nicht (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14, juris = NZA 2016, 1527).

    Ein wichtiger Grund kann sich sowohl aus der Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht als auch aus der schuldhaften Verletzung von Nebenpflichten, beispielsweise der Pflicht zur Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des jeweils anderen Teils (§ 241 Abs. 2 BGB), ergeben (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 18, juris = NZA 2016, 1527).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30, juris = NZA 2016, 1527; BAG, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, juris = NJW 2016, 1754).

  • LAG Hessen, 08.08.2018 - 13 Sa 1237/17  

    Informationspflichten eines schwerbehinderten Menschen gegenüber dem Arbeitgeber

    Hierbei ist auch zu prüfen, ob dem Arbeitgeber mildere Reaktionsmöglichkeiten auf das pflichtwidriges Verhalten - insbesondere der Ausspruch einer Abmahnung - zumutbar sind ( vgl. etwa BAG, Urteil vom 29.06.2017, 2 AZR 302/16, Rn. 27; BAG, Urteil vom 20.10.2016, 6 AZR 471/15, Rn. 30; BAG, Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 569/14, Rn. 46, Juris ).

    (a) Bei der Prüfung im Rahmen des § 626 Abs. 1 BGB, ob dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers trotz Vorliegens einer erheblichen Pflichtverletzung zumutbar ist, ist in einer Gesamtwürdigung das Interesse des Arbeitgebers an der sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen das Interesse des Arbeitnehmers an dessen Fortbestand abzuwägen ( BAG, Urteil vom 29.06.2017, 2 AZR 302/16, Rn. 26; BAG, Urteil vom 20.10.2016, 6 AZR 471/15, Rn. 30; BAG, Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 569/14, Rn. 46, Juris).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses -- zu erreichen ( BAG, Urteil vom 29.06.2017, 2 AZR 302/16, Rn. 27; BAG, Urteil vom 20.10.2016, 6 AZR 471/15, Rn. 30; BAG, Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 569/14, Rn. 46, Juris ).

  • LAG Düsseldorf, 12.04.2018 - 11 Sa 319/17  

    Außerdienstliche Straftat rechtfertigt keine fristlose Kündigung

    Zwar ist es denkbar, dass ein Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt, wenn er seine Tätigkeit trotz Drogenkonsums aufnimmt (vgl. BAG 20.10.2016 - 6 AZR 471/15, BAGE 157, 84).
  • BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 611/17  

    Kündigung; Prozessrecht - Außerordentliche Tat- und Verdachtskündigung;

    Das betrifft sowohl auf die Hauptleistungspflicht bezogene Nebenleistungspflichten, die der Vorbereitung, der ordnungsgemäßen Durchführung und der Sicherung der Hauptleistung dienen und diese ergänzen, als auch sonstige, aus dem Gebot der Rücksichtnahme (§ 241 Abs. 2 BGB) erwachsende Nebenpflichten (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 18, BAGE 157, 84; 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 29) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2017 - 5 TaBV 8/16  

    Außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen Prozessbetrugs und

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar war oder nicht (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14, juris = NZA 2016, 1527).

    Ein wichtiger Grund kann sich sowohl aus der Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht als auch aus der schuldhaften Verletzung von Nebenpflichten, beispielsweise der Pflicht zur Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des jeweils anderen Teils (§ 241 Abs. 2 BGB), ergeben (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 18, juris = NZA 2016, 1527).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30, juris = NZA 2016, 1527).

    Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich ausgeschlossen war (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 41, juris = NZA 2016, 1527).

  • BAG, 30.08.2017 - 7 AZR 440/16  

    Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Schauspieler in einer Krimiserie

    Eine eigene Abwägung durch das Revisionsgericht ist dann möglich, wenn die des Berufungsgerichts fehlerhaft oder unvollständig ist und sämtliche relevanten Tatsachen feststehen (BAG 22. März 2017 - 5 AZR 337/16 - Rn. 20; 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 29, BAGE 157, 84; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 47, BAGE 153, 111; 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 42) .
  • LAG Köln, 07.07.2017 - 4 Sa 936/16  

    Wirksamkeit einer Verdachtskündigung; Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit

    Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der einschlägigen Tatsachen hat, die ihm die Entscheidung darüber ermöglicht, ob er das Arbeitsverhältnis fortsetzen soll oder nicht (BAG, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 -, Rn. 51, juris).
  • BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 765/16  

    Vertretung als sachlicher Grund für eine Befristung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2016 - 5 Sa 275/16  

    Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung und Drohung

  • LAG Baden-Württemberg, 29.05.2018 - 19 Sa 61/17  

    Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen jahrelanger Geltendmachung

  • LAG Hessen, 23.01.2018 - 8 Sa 334/17  

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer Reinigungskraft wegen

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 12.09.2017 - 5 Sa 258/16  

    Außerordentliche Änderungskündigung wegen Schlechtleistung - Wiedereinsetzung in

  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.08.2018 - 2 Sa 992/18  
  • LAG Hamm, 01.08.2018 - 6 Sa 336/18  

    Voraussetzungen der Eingruppierung in Entgeltgruppen 9c der Entgeltordnung zum

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.08.2017 - 5 Sa 75/17  

    Außerordentliche Kündigung wegen Meldung eines Arbeitsunfalls

  • LAG Köln, 12.12.2017 - 4 Sa 291/17  

    Außerordentliche Kündigung; Tätlichkeit

  • LAG Hamm, 16.06.2017 - 15 Sa 1193/16  

    Darlegungspflicht des Kündigungsberechtigten für Einhaltung der Ausschlussfrist

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