Rechtsprechung
   BAG, 18.01.2017 - 7 AZR 236/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Befristung - Altersgrenze 60. Lebensjahr - Wunsch des Arbeitnehmers

  • IWW

    § 17 Satz 1 TzBfG, § ... 256 Abs. 1 ZPO, § 307 Abs. 1 BGB, § 14 Abs. 1 TzBfG, § 7 Abs. 2 AGG, § 99 Abs. 1 BetrVG, § 41 Satz 2 SGB VI, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 TzBfG, § 151 BGB, § 561 ZPO, § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, Art. 12 Abs. 1 GG

  • Bundesarbeitsgericht

    Befristung - Altersgrenze 60. Lebensjahr - Wunsch des Arbeitnehmers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 2 Nr 6 TzBfG, § 14 Abs 1 S 1 TzBfG
    Befristung - Altersgrenze 60. Lebensjahr - Wunsch des Arbeitnehmers

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Altersgrenzenregelung

  • bag-urteil.com

    Befristung - Altersgrenze 60. Lebensjahr - Wunsch des Arbeitnehmers

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Führt eine Altersbegrenzungsregelung stets zur Beendigung des Arbeitsvertrages ?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TzBfG § 14 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 6
    Befristungsrecht - Befristung; Altersgrenze 60. Lebensjahr; Wunsch des Arbeitnehmers; Aufhebungsvertrag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Befristung - Altersgrenze 60. Lebensjahr - Wunsch des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsvertragliche Altersgrenze: 60. Lebensjahr

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nachträglich vereinbarte arbeitsvertragliche Altersgrenze

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rentenalter als arbeitsvertragliche Altersgrenze

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abkürzung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einverständnis ist nicht ohne weiteres sachlich gerechtfertigt

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsverhältnisses auf Wunsch des Arbeitnehmers möglich

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Befristungsvereinbarung im Arbeitsverhältnis gekippt

Sonstiges

  • beck-blog (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Daimler zieht vor das Bundesverfassungsgericht

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 849



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BAG, 17.05.2017 - 7 AZR 420/15  

    Befristung - Vertretung - institutioneller Rechtsmissbrauch

    Entscheidend dafür ist, ob der Arbeitnehmer auch bei einem Angebot auf Abschluss eines unbefristeten Vertrags nur ein befristetes Arbeitsverhältnis vereinbart hätte (BAG 18. Januar 2017 - 7 AZR 236/15 - Rn. 30 mwN; 12. November 2014 - 7 AZR 891/12 - Rn. 31, BAGE 150, 8) .
  • BAG, 25.10.2017 - 7 AZR 632/15  

    Altersgrenze - Regelrentenalter - Ärzteversorgung - Schriftform

    Dies ergibt die Auslegung des Klagebegehrens unter Heranziehung der Klagebegründung sowie unter Berücksichtigung des Klageziels und der Interessenlage des Klägers (vgl. hierzu etwa BAG 18. Januar 2017 - 7 AZR 236/15 - Rn. 22; 7. Oktober 2015 - 7 AZR 40/14 - Rn. 15; 15. Mai 2013 - 7 AZR 525/11 - Rn. 12, BAGE 145, 128; 19. Oktober 2011 - 7 AZR 471/10 - Rn. 15; 2. Juni 2010 - 7 AZR 946/08 - Rn. 13) .

    Soweit der Kläger meint, die Befristungsabrede im Arbeitsvertrag vom 17./18. Mai 2009 sei nach § 305c BGB überraschend und es handele sich außerdem um eine "falsa demonstratio", deshalb sei sie nicht Vertragsbestandteil geworden, ist dies nicht Gegenstand einer Befristungskontrollklage, sondern einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO (BAG 18. Januar 2017 - 7 AZR 236/15 - Rn. 22; 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 10, BAGE 126, 295) .

    Nicht ausreichend ist eine Ausgleichszahlung des Arbeitgebers oder eine betriebliche Altersversorgung (vgl. BAG 18. Januar 2017 - 7 AZR 236/15 - Rn. 36 f.) .

  • LAG Köln, 30.06.2017 - 4 Sa 939/16  

    Befristung; Wunsch des Arbeitnehmers; Erprobung; sonstiger Sachgrund; Auslegung

    Für den unter § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 TzBfG zu fassenden Sachgrund "Wunsch des Arbeitnehmers" ist es entscheidend, ob der Arbeitnehmer auch bei einem Angebot auf Abschluss eines unbefristeten Vertrags nur ein befristetes Arbeitsverhältnis vereinbart hätte (Anschluss an BAG, Urteil vom 18. Januar 2017 - 7 AZR 236/15 -, Rn. 30, juris).

    Entscheidend ist, ob der Arbeitnehmer auch bei einem Angebot auf Abschluss eines unbefristeten Vertrags nur ein befristetes Arbeitsverhältnis vereinbart hätte (BAG, Urteil vom 18. Januar 2017 - 7 AZR 236/15 -, Rn. 30, juris).

  • LAG Schleswig-Holstein, 24.01.2018 - 3 Sa 339/17  

    Wettbewerbsverbot, Ausweitung, Unverbindlichkeit, Abrede, Unwirksamkeit,

    In Bezug auf die Darlegungs- und Substantiierungslast zum Vorliegen eines Wunsches des Arbeitnehmers wird auf BAG vom 18.01.2017 - 7 AZR 236/15 verwiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht