Rechtsprechung
   BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 736/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG - Nichtverlängerung der vertraglich vereinbarten Wochenarbeitszeit - Benachteiligung wegen der (Schwer-) Behinderung - Kausalzusammenhang zwischen der benachteiligenden Behandlung und der (Schwer-) Behinderung - Vermutung der Benachteiligung wegen der Behinderung - entgangener Gewinn - haftungsausfüllende Kausalität

  • Bundesarbeitsgericht

    Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG - Nichtverlängerung der vertraglich vereinbarten Wochenarbeitszeit - Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung - Kausalzusammenhang zwischen der benachteiligenden Behandlung und der (Schwer-)Behinderung - Vermutung der Benachteiligung wegen der Behinderung - entgangener Gewinn - haftungsausfüllende Kausalität

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 AGG, § 1 AGG, § 81 Abs 2 S 1 SGB 9, § 22 AGG
    Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG - Nichtverlängerung der vertraglich vereinbarten Wochenarbeitszeit - Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung - Kausalzusammenhang zwischen der benachteiligenden Behandlung und der (Schwer-)Behinderung - Vermutung der Benachteiligung wegen der Behinderung - entgangener Gewinn - haftungsausfüllende Kausalität

  • Jurion

    Unterrichtungs- und Anhörungsrecht der Schwerbehindertenvertretung; Unterlassene Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung als Indiz für eine Benachteiligung des betroffenen Arbeitnehmers wegen seiner Behinderung; Informationspflicht des Arbeitgebers über geeignete Arbeitsplätze bei Wunsch des Arbeitnehmers nach einer Veränderung seiner Arbeitszeit; Darlegungs- und Beweislast für haftungsausfüllende Kausalität zwischen Handlung/Unterlassung und Schadenseintritt; Erleichterung der Darlegungs- und Beweislast im Prozess bei Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot

  • Betriebs-Berater

    Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG - Nichtverlängerung der vertraglich vereinbarten Wochenarbeitszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit - Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Nachweis von Indizien für eine Diskriminierung (§ 22 AGG)

  • REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)

    Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit - Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbliebene Erhöhung der Wochenarbeitszeit - und die Benachteiligung wegen Behinderung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ungleichbehandlung von behinderten Arbeitnehmern indiziert nicht ohne weiteres eine Diskriminierung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit

  • versr.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit - Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Möglichkeit einer Diskriminierung reicht nicht für Schadenersatz

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Benachteiligung wegen einer (Schwer-)Behinderung - nach AGG vermutete Diskriminierung verlangt überwiegende Wahrscheinlichkeit, das ein diskriminierendes Motiv vorgelegen hat

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Ansprüche wegen Benachteiligung aus AGG-Grund nur bei überwiegender Wahrscheinlichkeit einer Diskriminierung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Schwerbehinderter Arbeitnehmer: Wochenarbeitszeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Indizien im Sinne von § 22 AGG nur bei überwiegender Wahrscheinlichkeit einer Benachteiligung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit - Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit - Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung

Besprechungen u.ä. (3)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Diskriminierung durch Nichterhöhung der Arbeitszeit?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlende Unterrichtung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers über mögliche Arbeitszeitaufstockung ist kein Indiz für Verstoß gegen AGG

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Anhebung der Wochenarbeitszeit und Behinderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 36
  • ZIP 2017, 12
  • MDR 2017, 11
  • MDR 2017, 14
  • NZA 2017, 854
  • BB 2017, 1331
  • BB 2017, 1723



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 18.05.2017 - 8 AZR 74/16  

    Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist

    Diese, der Klägerin im Rahmen von § 15 Abs. 1 AGG obliegende Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der haftungsausfüllenden Kausalität wird durch § 22 AGG nicht abgeändert (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15 - Rn. 48; 11. August 2016 - 8 AZR 406/14 - Rn. 105; 20. Juni 2013 - 8 AZR 482/12 - Rn. 52 f.; 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 78 f.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.03.2017 - 2 Sa 440/16  

    Arbeitnehmerstatus einer Dozentin - Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund

    Für den Kausalzusammenhang ist es nicht erforderlich, dass der betreffende Grund i.S.v. § 1 AGG das ausschließliche oder auch nur ein wesentliches Motiv für das Handeln des Benachteiligenden ist; es muss nicht - gewissermaßen als vorherrschender Beweggrund, Hauptmotiv oder "Triebfeder" des Verhaltens - handlungsleitend oder bewusstseinsdominant gewesen sein; vielmehr ist der Kausalzusammenhang bereits dann gegeben, wenn die Benachteiligung an einen Grund i.S.v. § 1 AGG anknüpft oder durch diesen motiviert ist, wobei die bloße Mitursächlichkeit genügt ( BAG 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15 - Rn. 25, juris ).

    § 22 AGG sieht für den Rechtsschutz bei Diskriminierungen im Hinblick auf den haftungsbegründenden Kausalzusammenhang eine Erleichterung der Darlegungslast, eine Absenkung des Beweismaßes und eine Umkehr der Beweislast vor ( BAG 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15 - Rn. 26, juris ).

    Nach § 22 AGG genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist ( BAG 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15 - Rn. 27, juris ).

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