Rechtsprechung
   BAG, 21.03.2017 - 7 AZR 222/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Zweckbefristung - Schließung einer Betriebsstätte

  • IWW

    § 15 Abs. 2 TzBfG, § ... 17 Satz 1 TzBfG, § 15 Abs. 2, § 264 Nr. 2 ZPO, § 256 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG, § 3 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2, § 21 TzBfG, § 14 Abs. 4 TzBfG, § 14 Abs. 1 TzBfG, § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, § 1 Abs. 2 KSchG, § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, § 106 GewO

  • Bundesarbeitsgericht

    Zweckbefristung - Schließung einer Betriebsstätte

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zweckbefristung - und die Zulässigkeit einer Feststellungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zweckbefristung oder auflösende Bedingung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zweckbefristung - und die Schließung einer Betriebsstätte

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Schließung einer Betriebsstätte als Befristungsgrund

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zweckbefristung und die Schließung einer Betriebsstätte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2017, 1011



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 372/16  

    Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Alter - ethnische Herkunft -

    Allerdings können bloße Elemente oder Vorfragen eines Rechtsverhältnisses nicht Gegenstand der Feststellungsklage sein (vgl. etwa BAG 21. März 2017 - 7 AZR 222/15 - Rn. 15) .
  • BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 21/16  

    Befristung - vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung - Projekt

    Die tatsächlichen Grundlagen für die Prognose hat der Arbeitgeber im Prozess darzulegen (st. Rspr., BAG 21. März 2017 - 7 AZR 222/15 - Rn. 28; 17. März 2010 - 7 AZR 640/08 - Rn. 12 f., BAGE 133, 319; 11. Februar 2004 - 7 AZR 362/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 109, 339) .

    Eine solche Unsicherheit gehört zum unternehmerischen Risiko des Arbeitgebers, das er nicht durch Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags auf den Arbeitnehmer abwälzen darf (BAG 21. März 2017 - 7 AZR 222/15 - Rn. 28; 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 30) .

  • BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 22/16  

    Befristung - vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung - Projekt

    Die tatsächlichen Grundlagen für die Prognose hat der Arbeitgeber im Prozess darzulegen (st. Rspr., BAG 21. März 2017 - 7 AZR 222/15 - Rn. 28; 17. März 2010 - 7 AZR 640/08 - Rn. 12 f., BAGE 133, 319; 11. Februar 2004 - 7 AZR 362/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 109, 339) .

    Eine solche Unsicherheit gehört zum unternehmerischen Risiko des Arbeitgebers, das er nicht durch Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags auf den Arbeitnehmer abwälzen darf (BAG 21. März 2017 - 7 AZR 222/15 - Rn. 28; 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 30) .

  • LAG Niedersachsen, 08.01.2018 - 15 Sa 318/17  

    Befristung, Zahlung

    Es muss bereits zum Zeitpunkt der Klageerhebung durchaus wahrscheinlich sein, dass sich die Frage der Wirksamkeit der Befristung zwischen den Parteien in absehbarer Zeit stellen wird (BAG 21. März 2017 - 7 AZR 222/15 - Rn. 16) .
  • BAG, 25.10.2017 - 7 AZR 731/15  

    Freigestelltes Betriebsratsmitglied - Arbeitszeit - Benachteiligungsverbot

    Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang der Leistungspflicht beschränken (BAG 21. März 2017 - 7 AZR 222/15 - Rn. 15; 23. März 2016 - 7 AZR 828/13 - Rn. 38, BAGE 154, 354; 10. Dezember 2014 - 7 AZR 1009/12 - Rn. 22; 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 19, BAGE 141, 259) .
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