Rechtsprechung
   BAG, 22.03.2017 - 10 AZR 448/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 74 Abs 2 HGB, § 110 S 1 GewO, Art 12 Abs 1 GG, § 74a Abs 1 HGB, § 259 ZPO
    Wettbewerbsverbot - salvatorische Klausel

  • hensche.de

    Wettbewerbsverbot, Salvatorische Klausel, Karrenzentschädigung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Heilung eines wegen fehlender Karenzentschädigung nichtigen nachvertraglichen Wettbewerbsverbots durch salvatorische Klausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Wettbewerbsverbot - fehlende Karenzentschädigung - salvatorische Klausel

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot und fehlende Karenzentschädigung bei salvatorischer Klausel

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung für Arbeitnehmer unwirksam - salvatorsiche Klausel rettet Wettbewerbsverbot nicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot, fehlende Karenzentschädigung - und die salvatorische Klausel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot - und die salvatorische Klausel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klage auf zukünftige Karenzentschädigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Nicht zu retten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wettbewerbsverbot mit salvatorischer Ersetzungsklausel

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbote ohne Entschädigung können nicht durch salvatorische Klausel geheilt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karrenzentschädigung immer unbeachtlich!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsvertragliches Wettbewerbsverbot nur mit Entschädigung wirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein wirksames Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Nichtiges nachvertragliches Wettbewerbsverbot

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Heilung durch salvatorische Klausel bei einem Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot: Fehlende Karenzentschädigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Was gilt, wenn mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot beinhaltet?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Ausgleichsentschädigung unwirksam

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist bei fehlender Karenzentschädigung stets nichtig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung im Arbeitsvertrag ist nichtig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Trotz salvatorischer Klausel: mangels Entschädigung unwirksames Wettbewerbsverbot bleibt unwirksam

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot - fehlende Karenzentschädigung - salvatorische Klausel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung immer unbeachtlich

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.03.2017)

    Arbeitsrecht: Ein Wettbewerbsverbot ohne Entschädigung ist ungültig

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverbot für angestellte Ärzte nur mit Karenzentschädigung wirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Wettbewerbsverbot - fehlende Karenzentschädigung - salvatorische Klausel

Besprechungen u.ä. (4)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung unwirksam

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Wettbewerbsverbot ohne Entschädigung, aber mit salvatorischer Klausel?

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Karenzentschädigung wider Willen? - Risiken und Nebenwirkungen Salvatorischer Klauseln

  • anwalt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Keine Retterin in der Not. Unwirksames nachvertragliches Wettbewerbsverbot und salvatorische Klausel

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nichtigkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots wegen fehlender Karenzentschädigung - Kommentar zum Urteil des BAG vom 22.03.2017" von RA/FAArbR Dr. Christian Ley, original erschienen in: BB 2017, 1981 - 1984.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 22.03.2017" von RA Dr. Martin Kock, original erschienen in: NJW 2017, 2363 - 2366.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2363
  • ZIP 2017, 1387
  • MDR 2017, 953
  • NZA 2017, 845
  • BB 2017, 1981
  • NZG 2017, 1392
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