Rechtsprechung
   BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 705/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 622 Abs 1 BGB, § 622 Abs 3 BGB, § 306 Abs 2 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB
    AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

  • Betriebs-Berater

    Auslegung vorformulierter Arbeitsverträge

  • hensche.de

    Probezeit, AGB, Kündigungsfristen

  • bag-urteil.com

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit bei unklarer Vertragsgestaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (33)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Keine abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit bei unklarer Regelung im Arbeitsvertrag

  • faz.net (Kurzinformation)

    Welche Kündigungsfrist gilt in der Probezeit?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit - und die Kündigungsfristenregelung im Arbeitsvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigungsfrist in der Probezeit - und der Arbeitsvertrag

  • Jurion (Leitsatz)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung; Längere Kündigungsfrist schon während der Probezeit bei unklar formulierter Differenzierung zwischen unterschiedlich langen Kündigungsfristen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verkürzte Frist für Kündigungen in der Probezeit gilt nicht bei unklarer vertraglicher Fristenregelung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklar formulierter Arbeitsvertrag zu Kündigungsfrist in der Probezeit

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Unklare Regelung über Kündigungsfrist während der Probezeit im Arbeitsvertrag geht zulasten des Arbeitgebers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist in der Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkürzte Kündigungsfrist während der Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vereinbarte, längere Kündigungsfrist kann auch in Probezeit gelten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkürzte Kündigungsfrist in der Probezeit gilt nicht bei unklarer vertraglicher Fristenregelung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung des Arbeitnehmers in der Probezeit und Vertragsgestaltung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kündigungsfrist in der Probezeit

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Was Arbeitgeber bei der Formulierung eines Arbeitsvertrages mit Probezeit beachten müssen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geltende Kündigungsfrist in der Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist während der Probezeit - 2 Wochen-Frist nur bei eindeutige Regelung im Arbeitsvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Probezeitkündigung und Vertrag

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist während der Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkürzte Kündigungsfrist in Probezeit gilt nur bei entsprechender Formulierung im Arbeitsvertrag!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist in der Probezeit

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Kürzere Kündigungsfrist während der Probezeit muss im Arbeitsvertrag deutlich erkennbar sein

  • karief.com (Kurzinformation)

    Die ungewollte Verlängerung der Kündigungsfrist durch die unglückliche Gestaltung des Arbeitsvertrags

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Kündigung in der Probezeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesarbeitsgericht: Verkürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kündigungsfrist in der Probezeit und Arbeitsvertrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 10
  • NJW 2017, 1895
  • ZIP 2017, 1437
  • ZIP 2017, 29
  • MDR 2017, 15
  • MDR 2017, 772
  • NZA 2017, 773
  • BB 2017, 1267



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 308/17  

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher

    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14) .
  • BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 683/16  

    Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch

    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14) .
  • BAG, 21.06.2018 - 6 AZR 38/17  

    Intransparenz eines Verzichts auf Entgeltsteigerungen nach kirchlichen

    Abzustellen ist dabei auf den typischerweise bei Arbeitsverträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Arbeitnehmer (vgl. BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14, BAGE 158, 349; 21. April 2016 - 8 AZR 753/14 - Rn. 30 ) .

    Das gilt insbesondere für widersprüchliche Klauseln (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 31, BAGE 158, 349) .

  • BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung

    Das gilt insbesondere für widersprüchliche Klauseln (vgl. etwa BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 31 mwN) .
  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 835/16  

    Geltung der Regelungen des kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts

    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14) .
  • BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 739/15  

    Bindung nichtkirchlicher Betriebserwerber an arbeitsvertragliche dynamische

    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14) .
  • LAG Düsseldorf, 06.04.2017 - 11 Sa 1411/15  

    Altersteilzeitvereinbarung; Abfindungsregelung und Altersrente für besonders

    Ist das nicht der Fall und hat das die Folge, dass die Vertragsgestaltung objektiv dazu geeignet ist, den Arbeitnehmer hinsichtlich seiner Rechtsstellung irrezuführen, ist das Transparenzgebot verletzt (vgl. BAG vom 23.03.2017 - 6 AZR 705/15 in NZA 2017, 773; BGH vom 25.02.2016 - VII ZR 156/13 in NJW 2016, 1575; BGH vom 29.04.2015 - VIII ZR 104/14 in NJW 2015, 2244).

    Das gilt insbesondere für widersprüchliche Klauseln (vgl. BAG vom 23.03.2017 - 6 AZR 705/15 a.a.O.; BAG vom 24.10.2007 - 10 AZR 825/06 in BAGE 124, 259).

  • BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 474/16  

    Theaterbetriebszulage für einen Betriebstechniker

    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14 mwN) .
  • BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 803/16  

    Lehrereingruppierung - Eingruppierungserlass Niedersachsen - Intransparenz

    Ziel der AGB-Kontrolle ist es, den Verwender an der einseitigen Ausnutzung der Vertragsgestaltungsfreiheit zu seinen Gunsten zu hindern (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 35, BAGE 158, 349; BGH 27. Januar 2017 - V ZR 130/15 - Rn. 17) .
  • LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17  

    Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen

    Abzustellen ist dabei auf den typischerweise bei Arbeitsverträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Arbeitnehmer; es kommt deshalb darauf an, wie der Vertrag bzw. seine einzelnen Klauseln nach der "nichtjuristischen Laiensphäre" zu verstehen sind (BAG 23.03.2017 - 6 AZR 705/15 - NZA 2017, 773; BAG 21.04.2016 - 8 AZR 753/14 - NZA 2016, 1271).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 5 Sa 378/16  

    Auflösende Bedingung - Bewachungsgewerbe

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.09.2017 - 5 Sa 104/17  

    Vertragsauslegung - Aufstockung der Abfindung aus einem Sozialtarifvertrag

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2018 - 6 Sa 254/17  

    Eingruppierung eines als Lehrer beschäftigten Diplom-Handelslehrers nach den

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