Rechtsprechung
   BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 317/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Erfüllung des Anspruchs auf Mindestlohn durch Gewährung einer Leistungszulage

  • bag-urteil.com

    Gesetzlicher Mindestlohn - Leistungszulage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzlicher Mindestlohn; Leistungszulage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Gesetzlicher Mindestlohn - Leistungszulage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohnanspruchs des Arbeitnehmers durch Zahlung einer Leistungszulage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gesetzlicher Mindestlohn - und die Leistungszulage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns durch im arbeitsvertraglichen Austauschverhältnis stehende Leistungszulage

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Mindestlohn und Leistungszulage

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3613
  • ZIP 2018, 701
  • NZA 2017, 1463



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 08.11.2017 - 5 AZR 692/16  

    Mindestlohn - Anrechenbarkeit von Prämien

    Dieser gesetzliche Anspruch tritt eigenständig neben den arbeits- oder tarifvertraglichen Entgeltanspruch; wird der gesetzliche Mindestlohn unterschritten, führt § 3 MiLoG zu einem Differenzanspruch (BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 22 mwN, BAGE 155, 202, seither st. Rspr.; zuletzt 6. September 2017 - 5 AZR 317/16 - Rn. 10) .
  • BAG, 06.12.2017 - 5 AZR 699/16  

    Gesetzlicher Mindestlohn - Besitzstandszulage - Entgeltfortzahlung

    Er tritt eigenständig neben den arbeits- oder tarifvertraglichen Entgeltanspruch; wird der gesetzliche Mindestlohn unterschritten, führt § 3 MiLoG zu einem Differenzanspruch (BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 22 mwN, aaO; seither st. Rspr., vgl. 6. September 2017 - 5 AZR 317/16 - Rn. 10) .
  • LAG Hamm, 29.11.2017 - 6 Sa 620/17  

    Erfüllung des Mindestlohnanspruchs durch Zahlung von Nachtarbeitszuschlägen;

    Mindestlohnwirksam sind daher alle im arbeitsvertraglichen Austauschverhältnis erbrachten Entgeltzahlungen mit Ausnahme der Zahlungen, die der Arbeitgeber ohne Rücksicht auf eine tatsächliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers erbringt oder die auf einer besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung beruhen (BAG 06.09.2017 - 5 AZR 317/16 - Rn. 11; 24.05.2017 - 5 AZR 431/16 - Rn. 16).
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