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   BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17   

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https://dejure.org/2017,35400
BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17 (https://dejure.org/2017,35400)
BAG, Entscheidung vom 21.09.2017 - 2 AZR 57/17 (https://dejure.org/2017,35400)
BAG, Entscheidung vom 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 (https://dejure.org/2017,35400)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • IWW

    BGB § 104 Nr. 2; BGB § 105; BGB § 242; KSchG § 4 S. 1; KSchG § 7; ZPO § 256 Abs. 1; ZPO § 261 Abs. 3; ZPO § 286 Abs. 1; ZPO § 322 Abs. 1

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist - Verwirkung - Weiterbeschäftigung

  • Wolters Kluwer

    Keine Klagefrist bei Klage des Arbeitnehmers gegen seine Eigenkündigung; Verwirkung des Klagerechts bei langem Zeitablauf und Vertrauenstatbestand; Anspruch auf Weiterbeschäftigung bei Streit über die Wirksamkeit einer Eigenkündigung; Eingeschränkte revisionsrechtliche ...

  • Betriebs-Berater

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist

  • bag-urteil.com

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Dreiwöchige Klagefrist gem. § 4 S. 1 KSchG gilt nicht bei Eigenkündigung durch Arbeitnehmer

  • rewis.io

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist - Verwirkung - Weiterbeschäftigung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung - Eigenkündigung des Arbeitnehmers; Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit; Klagefrist; Prozessverwirkung; materielle Verwirkung; Weiterbeschäftigung

  • rechtsportal.de

    Keine Klagefrist bei Klage des Arbeitnehmers gegen seine Eigenkündigung

  • datenbank.nwb.de

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist - Verwirkung - Weiterbeschäftigung

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Klagefrist bei Eigenkündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Eigenkündigung nach einem halben Jahr in Frage gestellt - keine Verwirkung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - und die Klagefrist

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Klagefrist bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers

     
  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Klagefrist und Fiktionswirkung des KSchG sind auf die Eigenkündigung des Arbeitnehmers nicht anwendbar

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Klagefrist gilt nur für Kündigung durch Arbeitgeber

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gilt Klagefrist auch bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Geltung der Klagefrist für Eigenkündigungen von Arbeitnehmern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wie lange ist die Klagefrist für Kündigungsschutzklagen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist die 3-wöchige Klagefrist für Kündigungsschutzklagen auch bei Eigenkündigungen einzuhalten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 160, 221
  • NJW 2017, 3800
  • MDR 2018, 98
  • NZA 2017, 1524
  • BB 2017, 2867
  • BB 2017, 3004
  • DB 2017, 3002
  • DB 2018, 129
 
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Wird zitiert von ... (64)Neu Zitiert selbst (28)

  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am …

    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Mögliche Zweifel müssen überwunden, brauchen aber nicht völlig ausgeschlossen zu werden (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 35; vgl. 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 44, BAGE 149, 355) .

    Das Gericht hat die insoweit maßgebenden Umstände vollständig und verfahrensrechtlich einwandfrei zu ermitteln und alle Beweisanzeichen erschöpfend zu würdigen (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - aaO; BGH 16. Januar 1990 - VI ZR 109/89 - zu II 2 der Gründe) .

    Dabei sind die Tatsacheninstanzen grundsätzlich frei darin, welche Beweiskraft sie den behaupteten Indiztatsachen im Einzelnen und in einer Gesamtschau beimessen (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - aaO; 18. Juni 2015 - 2 AZR 480/14 - Rn. 35) .

    Um diese Überprüfung zu ermöglichen, haben die Tatsachengerichte nach § 286 Abs. 1 Satz 2 ZPO die wesentlichen Grundlagen ihrer Überzeugungsbildung nachvollziehbar darzulegen (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - aaO; 19. April 2005 - 9 AZR 184/04 - zu II 3 der Gründe; BGH 31. Juli 2013 - VII ZR 11/12 - Rn. 10) .

  • BAG, 23.05.2013 - 2 AZR 54/12

    Kündigungsschutz - "Alt-Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Deshalb muss sich aus der Erklärung oder den Umständen zumindest ergeben, ob eine fristgemäße oder eine fristlose Kündigung gewollt ist (BAG 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 - Rn. 14, BAGE 145, 249; 23. Mai 2013 - 2 AZR 54/12 - Rn. 46, BAGE 145, 184) .

    Es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass für die Beklagte als Kündigungsempfängerin die maßgebliche Kündigungsfrist nicht zweifelsfrei bestimmbar gewesen wäre (zu diesem Erfordernis vgl. BAG 10. April 2014 - 2 AZR 647/13 - Rn. 16; 23. Mai 2013 - 2 AZR 54/12 - Rn. 47, BAGE 145, 184) .

  • BAG, 16.01.1992 - 2 AZR 412/91
    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Entscheidend ist die besondere Interessenlage während des Streits über den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses (BAG Großer Senat 27. Februar 1985 - GS 1/84 - zu C II 3 der Gründe, BAGE 48, 122; 16. Januar 1992 - 2 AZR 412/91 - zu B II 2 der Gründe) .

    Dies gilt unabhängig davon, aufgrund welchen Beendigungstatbestands der Fortbestand streitig ist (für den Aufhebungsvertrag vgl. BAG 16. Januar 1992 - 2 AZR 412/91 - aaO) .

     
  • BAG, 19.04.2005 - 9 AZR 184/04

    Verringerung der Arbeitszeit - Elternzeit

    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Um diese Überprüfung zu ermöglichen, haben die Tatsachengerichte nach § 286 Abs. 1 Satz 2 ZPO die wesentlichen Grundlagen ihrer Überzeugungsbildung nachvollziehbar darzulegen (…BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - aaO; 19. April 2005 - 9 AZR 184/04 - zu II 3 der Gründe; BGH 31. Juli 2013 - VII ZR 11/12 - Rn. 10) .

    Durch das Revisionsgericht ist auch zu überprüfen, ob das Tatsachengericht auf eine vorhandene eigene Sachkenntnis hingewiesen und spätestens in den Entscheidungsgründen ausreichend begründet hat, woher es diese Sachkunde nimmt (BAG 19. April 2005 - 9 AZR 184/04 - zu II 3 der Gründe; 14. Januar 1993 - 2 AZR 343/92 - zu II 2 d aa der Gründe) .

  • LAG Köln, 29.06.2006 - 5 Sa 377/06

    Eigenkündigung; Geschäftsunfähigkeit

    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Nach ihrem Wortlaut ist ein Verständnis nicht zwingend ausgeschlossen, wonach der Arbeitnehmer die Klagefrist auch dann einhalten muss, wenn er die Rechtsunwirksamkeit einer von ihm selbst erklärten Kündigung geltend machen will (ebenso LAG Köln 29. Juni 2006 - 5 Sa 377/06 - Rn. 22) .

    c) Das Interesse des Arbeitgebers an einer schnellen Klärung auch der Wirksamkeit einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers erlaubt kein anderes Verständnis der §§ 4, 7 KSchG (aA LAG Köln 29. Juni 2006 - 5 Sa 377/06 - Rn. 22) .

  • BAG, 10.04.2014 - 2 AZR 647/13

    Kündigung zum "nächstzulässigen Termin" - Sonderkündigungsschutz einem …

    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass für die Beklagte als Kündigungsempfängerin die maßgebliche Kündigungsfrist nicht zweifelsfrei bestimmbar gewesen wäre (zu diesem Erfordernis vgl. BAG 10. April 2014 - 2 AZR 647/13 - Rn. 16; 23. Mai 2013 - 2 AZR 54/12 - Rn. 47, BAGE 145, 184) .
  • BAG, 21.10.1981 - 7 AZR 407/79
    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Ob dies hinreichend deutlich wird, richtet sich nach den Verhältnissen bei Ausspruch der Kündigung (BAG 21. Oktober 1981 - 7 AZR 407/79 - zu I der Gründe) .
  • BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 805/11

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung

    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Deshalb muss sich aus der Erklärung oder den Umständen zumindest ergeben, ob eine fristgemäße oder eine fristlose Kündigung gewollt ist (BAG 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 - Rn. 14, BAGE 145, 249; 23. Mai 2013 - 2 AZR 54/12 - Rn. 46, BAGE 145, 184) .
  • BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 148/05

    Kündigungsfrist und Klageerhebungsfrist nach § 4 KSchG nF

    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Eine außerordentliche Kündigung hätte hinreichend deutlich erklärt werden müssen (BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 25, BAGE 116, 336; 13. Januar 1982 - 7 AZR 757/79 - zu II 1 der Gründe, BAGE 37, 267) .
  • BAG, 14.01.1993 - 2 AZR 343/92

    Kündigung: Kündigung infolge krankheitsbedingter Fehlzeiten - Kurzerkrankungen - …

    Auszug aus BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17
    Durch das Revisionsgericht ist auch zu überprüfen, ob das Tatsachengericht auf eine vorhandene eigene Sachkenntnis hingewiesen und spätestens in den Entscheidungsgründen ausreichend begründet hat, woher es diese Sachkunde nimmt (BAG 19. April 2005 - 9 AZR 184/04 - zu II 3 der Gründe; 14. Januar 1993 - 2 AZR 343/92 - zu II 2 d aa der Gründe) .
  • BAG, 13.01.1982 - 7 AZR 757/79

    Bestimmtheit der Erklärung einer außerordentlichen Kündigung

  • BAG, 27.02.1985 - GS 1/84

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des …

  • BGH, 18.05.2001 - V ZR 126/00

    Abweichung von Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der …

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16

    Vorrang der Individualabrede

  • BAG, 22.09.2016 - 2 AZR 700/15

    Sonderkündigungsschutz als schwerbehinderter Mensch - Betriebsratsanhörung

  • BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 424/16

    Mindestlohn - Treueprämie - Schichtzulage

  • BAG, 15.06.2016 - 4 AZR 485/14

    Entgeltansprüche - Auslegung einer Bezugnahmeklausel - anderweitige …

  • Drs-Bund, 24.06.2003 - BT-Drs 15/1204
  • BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 490/14

    Anrufung des Ausschusses nach § 111 Abs. 2 ArbGG - Frist

  • BAG, 18.06.2015 - 2 AZR 480/14

    Außerordentliche Kündigung - Rechtsmissbrauch

  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

  • BAG, 10.04.2014 - 2 AZR 812/12

    Ordentliche Änderungskündigung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers

  • BAG, 10.12.2013 - 9 AZR 51/13

    Nicht vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung - Rechtsfolge

  • BGH, 31.07.2013 - VII ZR 11/12

    Gehörsverletzung: Nichtberücksichtigung von Parteivortrag zur Beweiswürdigung

  • BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 368/09

    Korrigierende Rückgruppierung, nach vorheriger Bestätigung der bisherigen …

  • BAG, 26.03.2009 - 2 AZR 403/07

    Klagefrist

  • BGH, 16.01.1990 - VI ZR 109/89

    glatte Rathaustreppe - § 286 ZPO, Beweis durch Indiztatsachen, Zeugenvernehmung …

  • LAG Berlin-Brandenburg, 06.09.2016 - 19 Sa 953/16

    Eigenkündigung einer Geschäftsunfähigen - Unwirksamkeit der Eigenkündigung

  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 75/18

    Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns

    Das Landesarbeitsgericht hat unter Berücksichtigung des ihm zustehenden Beurteilungsspielraums (vgl. hierzu BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 38, BAGE 160, 221) rechtsfehlerfrei angenommen, der Vortrag der Klägerin sei für eine solche Annahme nicht ausreichend.
  • BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung …

    Der Wille, aus wichtigem Grund zu kündigen, muss erkennbar werden (vgl. BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 50; 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 25, BAGE 116, 336) .
  • BAG, 31.01.2019 - 2 AZR 426/18

    Ordentliche Verdachtskündigung - Sachvortragsverwertungsverbot

    Es hat nach § 286 Abs. 1 Satz 2 ZPO die wesentlichen Grundlagen seiner Überzeugungsbildung in Bezug auf einen solchen Verdacht nachvollziehbar dargelegt (vgl. zu dieser Anforderung BAG 25. April 2018 - 2 AZR 611/17 - Rn. 24; 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 38, BAGE 160, 221) und nicht verkannt, dass die den Verdacht begründenden Tatsachen entweder unstreitig oder mit dem Maß des § 286 Abs. 1 ZPO bewiesen sein müssen.
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