Rechtsprechung
   BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der tarifvertragliche Nachtarbeitszuschlag - und der Gleichheitssatz

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auch tarifvertragliche Vergütungsregeln können gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 27.06.2018 - 10 AZR 290/17  

    Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31.

    Die Tarifvertragsparteien haben daher bei der tariflichen Normsetzung sowohl den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG und die Diskriminierungsverbote des Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG als auch die Freiheitsgrundrechte wie Art. 12 GG zu beachten (BAG 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - Rn. 44; 12. Dezember 2012 - 10 AZR 718/11 - Rn. 31 mwN) .

    Es genügt, wenn für die getroffene Regelung ein sachlich vertretbarer Grund vorliegt (BAG 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - Rn. 43; 7. Juli 2015 - 10 AZR 939/13 - Rn. 22; 15. April 2015 - 4 AZR 796/13 - Rn. 32 mwN, BAGE 151, 235) .

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