Rechtsprechung
   BAG, 26.06.2018 - 1 ABR 37/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Tariffähigkeit der DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V. - Keine abschließende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Absenkung der Anforderungen an die Tariffähigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "DHV - Die Berufsgewerkschaft" - und der Streit um die Tariffähigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    DHV-Berufsgewerkschaft - oder: die Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Rechtskrafteinwand im arbeitsgerichtlichen Beschlussververfahren

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tariffähigkeit der DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V.

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Streit um Tariffähigkeit der Gewerkschaft DHV geht weiter

  • Jurion (Kurzinformation)

    Tariffähigkeit der DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V. - Keine abschließende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Tariffähigkeit der DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V. - Keine abschließende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Tariffähigkeit der DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V. - Keine abschließende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kein Paukenschlag aus Erfurt: Die mächtige Gewerkschaft




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • LAG Hessen, 20.10.2016 - 9 TaBV 240/15  

    Anfechtung der Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer; Aussetzung

    Das Verfahren wird bis zur Erledigung des beim Bundesarbeitsgericht geführten Beschlussverfahrens - Aktenzeichen 1 ABR 37/16 - gemäß § 97 Abs. 5 Satz 1 ArbGG ausgesetzt.

    Das Verfahren wird derzeit unter Aktenzeichen 1 ABR 37/16 beim BAG geführt.

    Darüber hinaus hat das Gericht die Frage der Aussetzung des Verfahrens nach § 97 Abs. 5 ArbGG aufgrund des zur Feststellung der Tariffähigkeit der DHV derzeit vor dem BAG unter dem Aktenzeichen 1 ABR 37/16 geführten Beschlussverfahrens erörtert.

    Das Verfahren ist gemäß § 97 Abs. 5 Satz 1 ArbGG bis zur Erledigung des beim BAG zur Feststellung der Tariffähigkeit der DHV geführten Beschlussverfahrens - Aktenzeichen 1 ABR 37/16 - auszusetzen, denn von dieser Entscheidung hängt die Frage ab, ob die DHV im vorliegenden Verfahren überhaupt antragsbefugt ist.

    Bezogen auf die DHV wird ein Verfahren gemäß § 97 ArbGG um die Frage deren Tariffähigkeit geführt, das zwischenzeitlich beim BAG unter dem Aktenzeichen 1 ABR 37/16 anhängig ist, nachdem das Landesarbeitsgericht Hamburg mit Beschluss vom 4. Mai 2016 - Aktenzeichen 5 TaBV 8/15 - u.a. den Antrag auf Feststellung, dass die DHV nicht tariffähig ist, in Abänderung des Beschlusses des Arbeitsgerichts Hamburg vom 19. Juni 2015 - Aktenzeichen 1 BV 2/14 - zurückgewiesen hat.

    Der Antragswortlaut im Verfahren - derzeit BAG Aktenzeichen 1 ABR 37/16 - ist auf die Feststellung gerichtet, dass die DHV nicht tariffähig ist.

  • BAG, 22.03.2017 - 1 AZB 55/16  

    Rechtsbeschwerde gegen Aussetzung im Beschlussverfahren

    Die vom Landesarbeitsgericht zugelassene Rechtsbeschwerde ist derzeit beim Bundesarbeitsgericht anhängig (- 1 ABR 37/16 -) .

    Auf die Beschwerde der gewählten Arbeitnehmer, Gewerkschaftsvertreter sowie deren Ersatzmitglieder und der betroffenen Gewerkschaften (Beteiligte zu 9. bis 16.) hat das Landesarbeitsgericht das Verfahren durch Beschluss vom 20. Oktober 2016 bis zur Erledigung des beim Bundesarbeitsgericht geführten Beschlussverfahrens (- 1 ABR 37/16 -) ausgesetzt.

    Eine rechtskräftige Entscheidung über dieses derzeit beim Senat anhängige Verfahren (- 1 ABR 37/16 -) steht noch aus.

  • BAG, 23.08.2016 - 1 ABR 15/14  

    Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung - maßgebliche Vergütungsordnung in einem

    Eine Aussetzung dieses Verfahrens nach § 97 Abs. 5 ArbGG bis zur Entscheidung über die Tariffähigkeit der DHV in dem beim Senat anhängigen Rechtsbeschwerdeverfahren (- 1 ABR 37/16 -) bedarf es daher nicht.
  • BAG, 27.09.2017 - 7 ABR 8/16  

    Zustimmungsersetzung - Ein- und Umgruppierung

    Zwar hat die Arbeitgeberin in der Rechtsbeschwerdeerwiderung im Hinblick auf die vom Betriebsrat aufgeworfene Frage, ob die Vergütungsordnung nach MTV/VTV AVR-DHV von der DHV als einer tariffähigen Arbeitnehmerkoalition abgeschlossen worden ist (die Frage der Tariffähigkeit der DHV ist Gegenstand des beim Bundesarbeitsgericht anhängigen Rechtsbeschwerdeverfahrens - 1 ABR 37/16 -) erklärt, sie beschränke die Zustimmungsersetzungsanträge "auf die Anwendung der DBV-Tarifverträge".
  • BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 375/16  

    Auslegung einer Klausel als kleine dynamische Bezugnahme bei

    Daneben hat nach öffentlich zugänglichen Informationen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Saarland, Tarifauskunft ( https://www.saarland.de/SID-DE1E43A0-21B3DC3B/99496.htm unter der Berufsgruppe E - Einzelhandel ) , auch die "DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V. Landesverband Rheinland-Pfalz/Saar", die nach dem - nicht rechtskräftigen - Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (- 5 TaBV 8/15 -; Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht unter - 1 ABR 37/16 - anhängig) eine tariffähige Gewerkschaft ist, Tarifverträge abgeschlossen.
  • LAG Düsseldorf, 15.08.2018 - 12 TaBV 55/17  

    Rechtsfolgen der Zustellung eines erstinstanzlichen Beschlusses ohne Nennung der

    Unabhängig von den vorgenannten Ausführungen haben weder das Mindestlohngesetz noch das Tarifeinheitsgesetz an dem Erfordernis einer zu prognostizierenden Durchsetzungs- und Leistungsfähigkeit etwas geändert (BAG, Beschluss vom 26.06.2018 - 1 ABR 37/16, Pressemitteilung).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.04.2018 - 5 Sa 295/17  

    Bindung nichtkirchlicher Betriebserwerber an arbeitsvertragliche dynamische

    Die Gesundheitsgewerkschaft e.V." (vgl. BAG 11.06.2013 - 1 ABR 33/12) zu keinem Zeitpunkt tariffähig war und die seit langem umstrittene Frage der Tariffähigkeit der "DHV-Die Berufsgewerkschaft e.V." Gegenstand eines beim Bundesarbeitsgericht anhängigen Rechtsbeschwerdeverfahrens ist (vgl. BAG - 1 ABR 37/16 - anstehender Termin 26.06.2018), kann bei der Auslegung der vorformulierten Sondervereinbarung nicht unberücksichtigt bleiben, dass die individualvertraglich vereinbarte Vergütung des Klägers nicht länger reduziert werden sollte, als dies der Rahmentarifvertrag erlaubt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht