Rechtsprechung
BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 265/18 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- rechtsprechung-im-internet.de
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- IWW
§ 258 ZPO, § 259 ZPO, § 91 Abs. 1, § 92 Abs. 2 Nr. 1, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten bestehenden Gesamtversorgung; Systemfremdheit einer isolierten Anpassung nur eines einzelnen Versorgungsbezuges in einer Gesamtversorgung; Verständnis einer Gesamtzusage als gleichmäßige Anpassung ...
- bag-urteil.com
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten bestehenden Gesamtversorgung
- datenbank.nwb.de
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 28.12.2016 - 6 Ca 938/16
- LAG Hessen, 22.11.2017 - 6 Sa 167/17
- BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 265/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LAG Hessen, 22.11.2017 - 6 Sa 167/17
Auslegung einer Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsrentner grundsätzlich einen …
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 265/18
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. November 2017 - 6 Sa 167/17 - teilweise aufgehoben. - BAG, 20.02.2018 - 3 AZR 239/17
Betriebliche Altersversorgung - Energiebeihilfe - feste Altersgrenze
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 265/18
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (vgl. statt vieler etwa BAG 20. Februar 2018 - 3 AZR 239/17 - Rn. 11 mwN) . - BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13
Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung …
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 265/18
Dies gilt - nach der gebotenen Auslegung (zu den Auslegungsmethoden vgl. etwa BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 26 mwN, BAGE 154, 337) - auch für den Klageantrag zu 1. - BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 92/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 265/18
Dies hat der Senat in mehreren Urteilen entschieden (statt vieler nur BAG 25. September 2018 - 3 AZR 333/17 - Rn. 16 ff.; 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 - Rn. 16 ff.) . - BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 333/17
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 265/18
Dies hat der Senat in mehreren Urteilen entschieden (statt vieler nur BAG 25. September 2018 - 3 AZR 333/17 - Rn. 16 ff.; 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 - Rn. 16 ff.) .