Rechtsprechung
BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- rechtsprechung-im-internet.de
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- IWW
§ 258 ZPO, § 259 ZPO, § 91 Abs. 1, § 92 Abs. 2 Nr. 1, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 333/17 v. 25.09.2018; Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten bestehenden Gesamtversorgung; Systemfremdheit einer isolierten Anpassung nur eines einzelnen Versorgungsbezuges in einer Gesamtversorgung
- bag-urteil.com
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- rewis.io
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 08.11.2016 - 25 Ca 253/16
- LAG Hamburg, 18.07.2017 - 4 Sa 13/17
- BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LAG Hamburg, 18.07.2017 - 4 Sa 13/17
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt …
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17
Auf die Revision der Beklagten wird - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 18. Juli 2017 - 4 Sa 13/17 - teilweise aufgehoben. - ArbG Hamburg, 08.11.2016 - 25 Ca 253/16
Auslegung einer Betriebsvereinbarung zu einem betrieblichen Versorgungswerk
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17
Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen - das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 8. November 2016 - 25 Ca 253/16 - teilweise abgeändert und zur Klarstellung insgesamt wie folgt neu gefasst:. - BAG, 20.02.2018 - 3 AZR 239/17
Betriebliche Altersversorgung - Energiebeihilfe - feste Altersgrenze
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (vgl. statt vieler etwa BAG 20. Februar 2018 - 3 AZR 239/17 - Rn. 11 mwN) .
- BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 92/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17
Dies hat der Senat in mehreren Urteilen entschieden (statt vieler nur BAG 25. September 2018 - 3 AZR 333/17 - Rn. 16 ff.; 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 - Rn. 16 ff.) . - BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 333/17
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17
Dies hat der Senat in mehreren Urteilen entschieden (statt vieler nur BAG 25. September 2018 - 3 AZR 333/17 - Rn. 16 ff.; 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 - Rn. 16 ff.) . - BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13
Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung …
Auszug aus BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17
Dies gilt - nach der gebotenen Auslegung (zu den Auslegungsmethoden vgl. etwa BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 26 mwN, BAGE 154, 337) - auch für den Klageantrag zu 1.