Rechtsprechung
   BAG, 21.01.1992 - 3 AZR 21/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,942
BAG, 21.01.1992 - 3 AZR 21/91 (https://dejure.org/1992,942)
BAG, Entscheidung vom 21.01.1992 - 3 AZR 21/91 (https://dejure.org/1992,942)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 1992 - 3 AZR 21/91 (https://dejure.org/1992,942)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schutz der Versorgungsanwartschaft bei Insolvenz des Arbeitgebers - Verringerte Steigerungsraten aufgrund einer Betriebsvereinbarung - Beachtung von Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit bei ablösenden Betriebsvereinbarungen - Berücksichtigung rentennahmer Jahrgänge ...

  • archive.org
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer ablösenden Betriebsvereinbarung ohne Sonderregelung für rentennahe Jahrgänge bei allgemeiner Härteklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenz nach verschlechternder Betriebsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; Insolvenz nach verschlechternder Betriebsvereinbarung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1992, 637
  • NZA 1992, 659
  • VersR 1992, 727
  • BB 1992, 716
  • BB 1992, 860
  • DB 1992, 1051
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 14/05

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

    Da der Arbeitgeber bei Vorliegen einer Versorgungsordnung ein großes Interesse an der Gleichbehandlung seiner Versorgungsberechtigten hat, ist die Zusage einer vom System abgekoppelten Versorgung die Ausnahme und muss deutlich zum Ausdruck gebracht werden (Senat 20. August 2002 - 3 AZR 14/01 - AP BetrAVG § 1 Überversorgung Nr. 9, zu B I 2 a der Gründe; 21. Januar 1992 - 3 AZR 21/91 - AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 24 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 8, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 24.09.2003 - 10 AZR 34/03

    Zuwendung - Vertragsauslegung

    Dabei sind Verweisungen auf kollektive Regelungen im Zweifel dynamisch zu verstehen (BAG 21. Januar 1992 - 3 AZR 21/91 - AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 24 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 8; 29. August 2001 - 4 AZR 332/00 - BAGE 99, 10).
  • BAG, 23.09.1997 - 3 AZR 529/96

    Umstellung des Zahlungstermins für Betriebsrenten

    Hätte der Arbeitgeber dem Kläger eine Versorgung unabhängig von der jeweiligen allgemeinen Versorgungsordnung zusagen wollen, hätte er dies deutlicher zum Ausdruck bringen müssen (vgl. BAG Urteil vom 16. August 1988 - 3 AZR 61/87 - AP Nr. 8 zu § 1 BetrAVG Beamtenversorgung, zu 2 b der Gründe; Urteil vom 21. Januar 1992 - 3 AZR 21/91 - AP Nr. 17 zu § 1 BetrAVG Ablösung = Heither, ES-BetrAVG 8220/7, zu II der Gründe).
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