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   BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 325/08   

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BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 325/08 (https://dejure.org/2009,2092)
BAG, Entscheidung vom 21.01.2009 - 10 AZR 325/08 (https://dejure.org/2009,2092)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 (https://dejure.org/2009,2092)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Verschweißen von Rohrleitungen aus Metall als Bestandteilen von Raffinerien und industriellen Anlagen ; Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei Geltendmachung von Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) des ...

  • Judicialis

    AEntG § 1 Abs. 3 S. 2; ; VTV § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25; ; VTV § 3 Abs. 1; ; VTV § 18 ... Abs. 1; ; BRTV § 8 Nr. 15.1; ; Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) von Tarifvertragswerken für das Baugewerbe vom 17. Januar 2000 (BAnz. Nr. 20 vom 29. Januar 2000 S. 1385), Erster Teil, Einschränkungen der AVE auf Antrag (Einschränkungsklauseln) Abschn. I Abs. 1; ; VO über die Berufsausbildung in der Bauwirtschaft vom 2. Juni 1999 (BGBl. I S. 1102) Anlage 14 zu § 74

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Verschweißen von Rohrleitungen aus Metall als Bestandteilen von Raffinerien und industriellen Anlagen; Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei Geltendmachung von Einschränkung der AVE des VTV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 63 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

    Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

    Dementsprechend ist auch das Verschweißen von Rohrleitungen aus Metall in Raffinerien und industriellen Anlagen als Rohrleitungsbau im Tarifsinn anzusehen (Senat 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - Rn. 11 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 307; offen gelassen noch in Senat 22. September 1993 - 10 AZR 535/91 - zu III 3 und 4 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 168 = EzA ArbGG 1979 § 97 Nr. 1).

    Sollte dies zu bejahen sein, wird das Landesarbeitsgericht weiter prüfen müssen, ob die Beklagte einen vom fachlichen Geltungsbereich der Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie erfassten Industriebetrieb unterhalten hat (vgl. dazu Senat 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - Rn. 14 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 307) und von der Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung erfasst war.

  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 90/09

    Baugewerbe - Rohrleitungsbauarbeiten - Urproduktion

    Zu den Rohrleitungsbauarbeiten gehören alle Arbeiten, die das Verlegen bzw. Montieren von Rohren betreffen, wobei nicht maßgeblich ist, in welchem Verfahren diese Arbeiten durchgeführt werden (BAG 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 307).
  • LAG Hessen, 04.11.2009 - 18 Sa 1609/08

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Geltungsbereich - Rohrleitungsbau -

    2009 - 10 AZR 325/08 - juris.

    Für die Frage, ob im Betrieb des Beklagten vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasste Tätigkeiten verrichtet worden sind, ist auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer des Beklagten und nicht auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst, aber auch nicht auf handels- und gewerberechtliche Kriterien abzustellen (vgl. BAG Urteil vom 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - zitiert nach juris; BAG Urteil vom 15. November 2006 - 10 AZR 698/05 - NZA 2007, 701; BAG Urteil vom 23. Februar 2005 - 10 AZR 382/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 270 ).

    Weitergehend hat das Bundesarbeitsgericht dann mit Urteil vom 21. Januar 2009 (- 10 AZR 325/08 - zitiert nach juris ) festgestellt, dass das Verschweißen von Rohrleitungen aus Metall als Bestandteilen von Raffinerien und industriellen Anlagen Rohrleitungsbau gem. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25 VTV sei.

    Beschränkt sich daher die zu bewertende Tätigkeit nicht nur auf das Verschweißen von Rohrleitungen ohne Arbeiten an Pumpen, Ventilen, Steuerungselementen (wie im Sachverhalt der Entscheidung des BAG vom 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - ), sondern dient der Wartung und gegebenenfalls Instandsetzung einer (u. a. auch aus Rohrleitungen bestehenden) Produktionsanlage, wird keine bauliche Leistung mehr erbracht.

  • BAG, 23.06.2010 - 10 AZR 463/09

    Baugewerbe - Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit

    Kennzeichnend für einen Handwerksbetrieb ist jedoch, dass der Einsatz von Maschinen die handwerklichen Tätigkeiten unterstützt, nicht ersetzt, und diese in der Regel von Arbeitnehmern mit einer einschlägigen Berufsausbildung ausgeführt werden (Senat 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - Rn. 16 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 307).

    Hinweise auf eine industrielle Fertigung hat die darlegungspflichtige Beklagte nicht gegeben (vgl. Senat 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - Rn. 14, aaO).

  • LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13

    Überprüfung AVE

    Schließlich sind das Arbeiten mit dem Werkstoff Metall und das Schweißen von Metall nicht baufremd (vgl. BAG Urteil vom 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - AP Nr. 307 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • LAG Köln, 16.06.2014 - 4 Sa 145/14

    Branchenzuschläge für Leiharbeitnehmer

    Das Arbeitsgericht hat dabei die Definition aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 21.01.2009(10 AZR 325/08 - Rn. 16 m.w.N.) zugrunde gelegt: Ein Industriebetrieb unterscheidet sich von einem Handwerksbetrieb aufgrund seiner Betriebsgröße, der Anzahl seiner Beschäftigten sowie eines größeren Kapitalbedarfs infolge der Anlagenintensität.
  • BAG, 13.04.2011 - 10 AZR 838/09

    Baugewerbe - Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit

    Kennzeichnend für solche Betriebe ist jedoch, dass der Einsatz von Maschinen die handwerkliche Tätigkeit unterstützt und sie nicht ersetzt, und dass diese Tätigkeiten in der Regel von Arbeitnehmern mit einer einschlägigen Berufsausbildung ausgeführt werden (vgl. BAG 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - Rn. 16 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 307; 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 25, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 321) .
  • LAG Hessen, 05.02.2014 - 18 Sa 619/13

    Beurteilungsspielraum für Allgemeinverbindlicherklärung

    Schließlich sind das Arbeiten mit dem Werkstoff Metall und das Schweißen von Metall nicht baufremd (vgl. BAG Urteil vom 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - AP Nr. 307 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • LAG Hessen, 30.09.2009 - 18 Sa 242/09

    Einschränkung Allgemeinverbindlicherklärung für VTV-Bau - Tarifverträge der holz-

    Dort ist im Eingangssatz - nicht allein in der Überschrift - ausdrücklich und ausschließlich von Betrieben der Eisen-, Metall- und Elektro industrie die Rede (vgl. BAG Urteil vom 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - AP Nr. 307 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • LAG Hessen, 18.05.2011 - 18 Sa 125/10

    Fassadenbau - selbständige Betriebsabteilung -

    Die Anwendbarkeit dieser Tarifverträge bei unterstellter Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband ist Voraussetzung, überhaupt von einer Anwendbarkeit dieser Tarifverträge auch auf die Arbeitsverhältnisse der selbständigen Betriebsabteilung auszugehen (vgl. BAG Urteil vom 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/07 - AP Nr. 307 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • LAG Hessen, 31.10.2012 - 18 Sa 752/11

    Schiffsbau - Korrosionsschutz; Schiffsbau - Korrosionsschutz

  • LAG Hessen, 13.11.2013 - 12 Sa 140/13

    Geltungsbereich des VTV-Bau - Einschränkung der

  • LAG Hessen, 27.03.2009 - 10 Sa 1829/08

    Einschränkung des Geltungsbereichs - TV Sozialkassenverfahren Baugewerbe

  • LAG Hessen, 13.11.2013 - 18 Sa 366/13

    Sozialkassenverfahren - industrieller Rohrleitungsbau

  • LAG Hessen, 27.03.2009 - 10 Sa 1737/08

    Einschränkung des Geltungsbereichs - TV Sozialkassenverfahren Baugewerbe

  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 10 Sa 1780/14

    Für die Frage, wie groß die personelle Fluktuation innerhalb einer "Gesamtheit

  • LAG Köln, 16.06.2014 - 4 Sa 155/14

    Höhe der Vergütung für Leiharbeitnehmer in einem die Motor-Getriebe-Einheit

  • LAG Köln, 16.06.2014 - 4 Sa 337/14

    Höhe der Vergütung für Leiharbeitnehmer in einem die Motor-Getriebe-Einheit

  • LAG Köln, 16.06.2014 - 4 Sa 151/14

    Höhe der Vergütung für Leiharbeitnehmer in einem die Motor-Getriebe-Einheit

  • ArbG Köln, 01.10.2013 - 14 Ca 2242/13

    Branchenzuschläge in der Zeitarbeit - Metallindustrie

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