Rechtsprechung
   BAG, 21.02.2001 - 4 AZR 18/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,215
BAG, 21.02.2001 - 4 AZR 18/00 (https://dejure.org/2001,215)
BAG, Entscheidung vom 21.02.2001 - 4 AZR 18/00 (https://dejure.org/2001,215)
BAG, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - 4 AZR 18/00 (https://dejure.org/2001,215)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,215) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Betriebsübergang - Tarifwechsel - Feststellungsinteresse - Tarifgebundenheit - Prinzip der Tarifeinheit - Tarifpluralität - Differenzlohnansprüche

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erforderlichkeit kongruenter Tarifgebundenheit des Betriebserwerbers und des Arbeitnehmers bei Betriebsübergang

  • RA Kotz

    Tarifwechsel infolge Betriebsübergangs?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a Abs 1 Satz 3
    Betriebsübergang, Tarifwechsel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Betriebsübergang - Tarifwechsel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebsübergang - Tarifwechsel

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Tarifeinkommen bei Betriebs-Ausgliederung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebsübergang; kongruente Tarifgebundenheit

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 613a Abs. 1 Satz 3; TVG § 4 Abs. 5
    Erforderlichkeit kongruenter Tarifgebundenheit des Betriebserwerbers und des Arbeitnehmers bei Betriebsübergang

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 97, 107
  • ZIP 2001, 1555
  • MDR 2001, 1062
  • NZA 2001, 1318
  • BB 2001, 1640
  • BB 2001, 1847
  • BB 2001, 783
  • DB 2001, 1836
  • DB 2001, 1837
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (52)

  • BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 549/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung

    Ein Ordnungsprinzip der betrieblichen Tarifeinheit steht dem nicht entgegen (BAG 21. Februar 2001 - 4 AZR 18/00 - zu B I 2 b ee [5] der Gründe, BAGE 97, 107).
  • BAG, 27.01.2010 - 4 AZR 549/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Anfragebeschluss

    Ein Ordnungsprinzip der betrieblichen Tarifeinheit steht dem nicht entgegen (BAG 21. Februar 2001 - 4 AZR 18/00 - zu B I 2 b ee [5] der Gründe, BAGE 97, 107).
  • BAG, 14.08.2001 - 1 AZR 619/00

    Jahressonderzahlung - Kürzung durch Einigungsstellenspruch - Betriebsübergang

    § 613 a Abs. 1 BGB soll im Falle eines Betriebsübergangs den Schutz der kollektivvertraglichen Regelungen von Betriebsvereinbarungen (und Tarifverträgen) erhalten (BAG 21. Februar 2001 - 4 AZR 18/00 - AP TVG § 4 Nr. 20 = EzA BGB § 613 a Nr. 195 mwN; ua. Soergel/Raab BGB 12. Aufl. § 613 a Rn. 107; ErfK/Preis 2. Aufl. § 613 a BGB Rn. 98).

    Dem Ordnungsinteresse des neuen Betriebsinhabers wird gegenüber den Interessen der Arbeitnehmer an der Beibehaltung der bisherigen Kollektivverträge auf individualvertraglicher Basis der Vorrang eingeräumt, wenn die neuen Tarifverträge bzw. Betriebsvereinbarungen in dem mit dem Erwerber bestehenden Arbeitsverhältnis unmittelbar und zwingend gelten (BAG 21. Februar 2001 - 4 AZR 18/00 - aaO, zu B I 2 b ee (4) a der Gründe).

    Insoweit ist § 613 a Abs. 1 Satz 2 BGB teleologisch darauf zu reduzieren, daß die jetzt individualrechtlich als Inhalt des Arbeitsverhältnisses geltenden kollektivrechtlichen Regelungen lediglich entsprechend ihrem kollektivrechtlichen Ursprung geschützt sind (zu Tarifverträgen vgl. Vierter Senat 21. Februar 2001 - 4 AZR 18/00 - aaO).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht