Rechtsprechung
   BAG, 21.02.2013 - 8 AZR 68/12   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Schmerzensgeld - Entschädigung - befristetes Arbeitsverhältnis - Schwerbehinderung - Benachteiligung im Bewerbungsverfahren

  • openjur.de

    Schmerzensgeld; Entschädigung; befristetes Arbeitsverhältnis; Schwerbehinderung; Benachteiligung im Bewerbungsverfahren

  • Bundesarbeitsgericht

    Schmerzensgeld - Entschädigung - befristetes Arbeitsverhältnis - Schwerbehinderung - Benachteiligung im Bewerbungsverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 AGG, § 15 Abs 4 S 1 AGG, § 253 Abs 1 BGB, § 253 Abs 2 BGB, § 823 Abs 1 BGB
    Schmerzensgeld - Entschädigung - befristetes Arbeitsverhältnis - Schwerbehinderung - Benachteiligung im Bewerbungsverfahren

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Schmerzensgeld - Entschädigung - befristetes Arbeitsverhältnis - Schwerbehinderung - Benachteiligung im Bewerbungsverfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Umfang des Schadensersatzes wegen Verstoßes gegen das AGG durch Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des Schadensersatzes wegen Verstoßes gegen das AGG durch Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Entschädigung bei Benachteiligung von Teilzeitbeschäftigten

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Befristungskontrollklage umfaßt keine Entschädigungsansprüche

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld - Entschädigung - befristetes Arbeitsverhältnis - Schwerbehinderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 2699
  • NZA 2013, 955
  • BB 2013, 1907
  • JR 2014, 135



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 1010/13  

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Dem steht schon § 253 Abs. 1 BGB entgegen (vgl. BAG 21. Februar 2013 - 8 AZR 68/12 - Rn. 29) .
  • LAG Hessen, 18.12.2013 - 18 Sa 769/13  

    Schmerzensgeld wegen einer Äußerung

    Ein nicht auf § 252 Abs. 2 BGB gestützter Anspruch auf Schmerzensgeld wegen einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts besteht nach § 823 Abs. 1 BGB iVm. Art. 1 und 2 GG nur, wenn eine objektiv erheblich ins Gewicht fallende Verletzung des Persönlichkeitrechts erfolgt ist oder von einer subjektiv besonders schweren Schuld auszugehen ist und die Persönlichkeitssphäre bei Versagen einer Entschädigung ohne Schutz bliebe (BGH Urteil vom 30. Januar 1996 - VI ZR 386/94, Rz 41, NJW 1996, 1131; BVerfG Beschluss vom 22. März 2007- 1 BvR 2007/02, Rz 28, NJW-RR 2007, 1055; BAG Urteil vom 21. Februar 2013 - 8 AZR 68/12, Rz 31 f, 34, NZA 2013, 955).
  • LAG Düsseldorf, 07.06.2016 - 14 TaBV 17/16  

    Gruppenwahl der freizustellenden Mitglieder des Betriebsrates unzulässig

    Fehlt es jedoch an einer planwidrigen Lücke, ist eine analoge Anwendung nicht zulässig (BAG, Urteil vom 21.02.2013 - 8 AZR 68/12 -, Rn. 30, juris; BAG, Urteil vom 13.08.2008 - 7 AZR 450/07 -, Rn. 24, juris; BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 20.04.2010 - 1 BvR 1670/09 -, Rn. 10, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2014 - 6 Sa 202/14  

    Entschädigung wegen nicht erfolgter Beförderung - Gleichbehandlungsgrundsatz -

    § 15 Abs. 2 AGG stellt im Arbeitsrecht eine ausdrückliche materielle Grundlage für die Kompensation immaterieller Schäden dar; eine solche Entschädigung wäre auch von einer dem Wortlaut nach geltend gemachten "Schmerzensgeld"-Forderung umfasst (vgl. BAG 21. Februar 2013 - 8 AZR 68/12 - Rn. 19, zitiert nach juris).

    Voraussetzung eines Anspruchs aus § 823 Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG ist eine schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. ein schweres Verschulden des Handelnden (vgl. BAG 21. Februar 2013 - 8 AZR 68/12 - Rn. 34, 24. September 2009 - 8 AZR 636/08 - Rn. 42, jeweils zitiert nach juris).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - 21 Sa 866/13  

    Widerspruch gegen Betriebsübergang - faktisches Arbeitsverhältnis - Aufrechnung

    Es ist erforderlich, aber auch ausreichend, wenn der Kläger diejenigen Tatsachen darlegt, die dem Gericht eine Schätzung nach § 287 Abs. 1 Satz 1 ZPO ermöglichen, und die Größenordnung der geltend gemachten Forderungen angibt (BAG vom 21.02.2013 - 8 AZR 68/12 -, NZA 2013, 955 ) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - 21 Sa 960/13  

    Ansprüche gegen den Betriebserwerber nach Widerspruch des Arbeitnehmers gegen den

    Es ist erforderlich, aber auch ausreichend, wenn der Kläger diejenigen Tatsachen darlegt, die dem Gericht eine Schätzung nach § 287 Abs. 1 Satz 1 ZPO ermöglichen, und die Größenordnung der geltend gemachten Forderungen angibt (BAG vom 21.02.2013 - 8 AZR 68/12 -, NZA 2013, 955).
  • ArbG Düsseldorf, 11.11.2016 - 13 Ca 4492/16  

    Auschluss des tariflichen Anspruchs auf Gewährung von Altersfreizeit für

    Für die Anwendbarkeit des § 4 Abs. 1 TzBfG kommt es allein auf das Vorliegen einer objektiven Ungleichbehandlung wegen der Teilzeitarbeit und nicht auf die subjektive Absicht einer Diskriminierung an (BAG, Urteil vom 21.02.2013 - 8 AZR 68/12 - Rdnr. 25, juris; BAG, Urteil vom 07.03.1995 - 3 AZR 282/94 - BAGE 79, 236 - 258, zu Art. 3 Abs. 1 GG; ErfK/Preis, 17. Auflage 2017, § 4 TzBfG Rdnr. 37).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.06.2016 - 8 Sa 535/15  

    Verneinung eines Schmerzensgeldanspruchs wegen Zuweisung eines mängelbehafteten

    § 15 Abs. 2 AGG stellt im Arbeitsrecht eine ausdrückliche materielle Grundlage für die Kompensation immaterieller Schäden dar; eine solche Entschädigung wäre auch von einer dem Wortlaut nach geltend gemachten "Schmerzensgeld"-Forderung umfasst (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 28.10.2014 - 6 Sa 202/14 - JURIS Rn. 89; BAG 21.02.2013 - 8 AZR 68/12 - JURIS Rn. 19).
  • LAG Hamm, 19.12.2013 - 17 Sa 1158/13  

    Neue Bewerbung nach fristloser Kündigung wegen illegaler Downloads auf dem

    Erforderlich, aber auch ausreichend ist es, wenn er diejenigen Tatsachen, die dem Gericht eine Schätzung nach § 287 Abs. 1 Satz 1 ZPO ermöglichen, dargelegt und die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angegeben hat (BAG 21.02.2013 - 8 AZR 68/12 - Rn. 16, NJW 2013, 2699).
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