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   BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 676/11   

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https://dejure.org/2012,4497
BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 676/11 (https://dejure.org/2012,4497)
BAG, Entscheidung vom 21.03.2012 - 5 AZR 676/11 (https://dejure.org/2012,4497)
BAG, Entscheidung vom 21. März 2012 - 5 AZR 676/11 (https://dejure.org/2012,4497)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kürzung von Überstunden auf Arbeitszeitkonto

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verrechnung von Minusstunden auf Arbeitszeitkonten

  • heise.de (Pressebericht, 30.03.2012)

    Keine Verrechnung von Zeitguthaben mit Minusstunden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kürzung von Zeitguthaben auf dem Arbeitszeitkonto

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Arbeitszeitkonten - Ohne Regelung in Tarifvertrag dürfen Zeitguthaben nicht gekürzt werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber dürfen Guthaben auf Arbeitszeitkonten nur bei ausdrücklicher Ermächtigung mit Minusstunden verrechnen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Minusstunden - Verrechnung mit Zeitguthaben

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Bundesarbeitsgericht zum Arbeitszeitkonto - Passen Sie auf Ihr Zeitguthaben auf

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Kürzung von Zeitguthaben nur mit vertraglicher Grundlage

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kürzung von Zeitguthaben auf Arbeitszeitkonto

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kürzung von Überstunden auf Arbeitszeitkonto

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kürzung von Zeitguthaben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Überstunden | Keine automatische Verrechnung mit Minusstunden.

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitkonto - Kürzung nur, wenn erlaubt

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeber darf Zeitguthaben nicht ohne Rechtsgrundlage kürzen

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Verrechnung von Zeitguthaben auf einem Arbeitskonto ohne Rechtsgrundlage in einem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 141, 88
  • NZA 2012, 870
  • NJ 2012, 385
  • BB 2012, 1728
  • DB 2012, 1992
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BAG, 23.09.2015 - 5 AZR 767/13

    Arbeitszeitkonto - Arbeitszeitguthaben - Darlegungslast

    a) Ein Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands nicht erbringen musste (vgl. BAG 21. März 2012 - 5 AZR 676/11 - Rn. 20, BAGE 141, 88) und deshalb Vergütung beanspruchen kann, bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte Vergütung erbringen muss.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.12.2014 - 15 Sa 982/14

    Leiharbeit - Arbeitszeitkonto - Nichteinsatzzeiten - keine Verrechnung mit

    Für jegliches Arbeitszeitkonto gilt jedoch, dass ein Arbeitgeber das hierauf ausgewiesene Zeitguthaben des Arbeitnehmers nur dann mit Minusstunden verrechnen darf, wenn ihm die der Führung des Arbeitszeitkontos zugrunde liegende Vereinbarung die Möglichkeit dazu eröffnet (BAG 21.03.2012 - 5 AZR 676/11 - Rn. 20).
  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 727/11

    Feiertagsarbeit - Zeitzuschlag - Ersatzruhetag

    Allerdings ist dafür grundsätzlich eine Konkretisierung des Leistungsbegehrens dahingehend erforderlich, an welcher Stelle des Arbeitszeitkontos die Gutschrift erfolgen soll (BAG 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 11, BAGE 136, 152; 21. März 2012 - 5 AZR 676/11 - Rn. 16, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 7 - jeweils mwN) .
  • LAG Hamburg, 06.07.2015 - 8 Sa 53/14

    Vergütungspflicht arbeitsschutzrechtlich gebotener Umkleidezeiten - MTV Metall-

    Allerdings ist dafür eine Konkretisierung des Leistungsbegehrens erforderlich, an welcher Stelle des Arbeitszeitkontos die Gutschrift erfolgen soll (BAG v. 19.03.2014 - 5 AZR 954/12 - Tz 16; Urt. v. 21.03.2012 - 5 AZR 676/11 - Tz 10; Urt. v. 10.11.2010 - 5 AZR 766/09 - Tz 11).
  • LAG Hessen, 28.04.2016 - 9 Sa 1287/15

    Der zwischen dem Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister e.V. (BAP) -

    Der Antrag, einem Arbeitszeitkonto eine bestimmte Stundenzahl "gutzuschreiben" ist hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Arbeitszeitkonto führt und bei diesem die begehrte Zeitgutschrift der Rückgängigmachung der Streichung eines Zeitguthabens dient ( BAG, Urteil vom 21. März 2012 - 5 AZR 676/11, nach juris ).

    Die begehrte Gutschrift kann nur auf eben diesem Arbeitszeitkonto der Klägerin erfolgen ( vgl. dazu BAG, Urteil vom 21. März 2012 - 5 AZR 676/11, nach juris ).

    Neben der materiellrechtlichen Rechtfertigung muss die der Führung des Arbeitszeitkontos zugrundeliegende Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag) dem Arbeitgeber überhaupt die Möglichkeit eröffnen, in das Arbeitszeitkonto eingestellte und damit grundsätzlich streitlos gestellte Arbeitsstunden zu streichen (BAG, Urteil vom 21. März 2012 - 5 AZR 676/11, nach juris).

  • BAG, 16.07.2014 - 10 AZR 242/13

    Arbeitszeitkonto - Tarifvertrag - Entgeltfortzahlung

    Zwischen den Parteien besteht keine Unklarheit, wie die Gutschrift erfolgen soll (vgl. zu dieser Anforderung: BAG 21. März 2012 - 5 AZR 676/11 - Rn. 16 mwN, BAGE 141, 88) .
  • BAG, 26.06.2013 - 5 AZR 428/12

    Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben

    Der in den Vorinstanzen gestellte, nicht wirksam (§ 269 Abs. 1 ZPO) zurückgenommene Antrag, dem Gleitzeitkonto 40 Stunden "gutzuschreiben", ist zulässig (vgl. BAG 21. März 2012 - 5 AZR 676/11 - Rn. 17) , weil der Antrag bei interessengerechter Auslegung auf die Korrektur einer von der Beklagten vorgenommenen Buchung gerichtet ist, aber jedenfalls durch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses unbegründet geworden ist.

    Dieses hält zunächst fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands nicht erbringen musste (BAG 21. März 2012 - 5 AZR 676/11 - Rn. 20) .

  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 918/11

    Arbeitsbereitschaft - Bereitschaftsdienst - Zeitzuschläge - Arbeitszeitkonto

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben", hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können, und das Leistungsbegehren konkretisiert, an welcher Stelle des Arbeitszeitkontos die Gutschrift erfolgen soll (BAG 21. März 2012 - 5 AZR 676/11 - Rn. 16 mwN, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 7) .
  • LAG Hessen, 28.04.2016 - 9 Sa 1288/15

    Der zwischen dem Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister e.V. (BAP) -

    Der Antrag, einem Arbeitszeitkonto eine bestimmte Stundenzahl "gutzuschreiben" ist hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Arbeitszeitkonto führt und bei diesem die begehrte Zeitgutschrift der Rückgängigmachung der Streichung eines Zeitguthabens dient (BAG, Urteil vom 21. März 2012 - 5 AZR 676/11, nach juris).

    Die begehrte Gutschrift kann nur auf eben diesem Arbeitszeitkonto der Klägerin erfolgen (vgl. dazu BAG, Urteil vom 21. März 2012 - 5 AZR 676/11, nach juris).

    Neben der materiellrechtlichen Rechtfertigung muss die der Führung des Arbeitszeitkontos zugrundeliegende Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag) dem Arbeitgeber überhaupt die Möglichkeit eröffnen, in das Arbeitszeitkonto eingestellte und damit grundsätzlich streitlos gestellte Arbeitsstunden zu streichen (BAG, Urteil vom 21. März 2012 - 5 AZR 676/11, nach juris).

  • LAG Hamm, 18.05.2017 - 18 Sa 1143/16

    Arbeitszeitkonto; Freizeitausgleich

    Dabei kann offen bleiben, ob der Anspruch des Arbeitnehmers auf korrekte Führung des Arbeitszeitkontos sich aus der vertraglichen Abrede über die Führung des Arbeitszeitkontos selbst ergibt (so wohl BAG, Urteil vom 21.03.2012 - 5 AZR 676/11) oder ob der Anspruch auf Stundengutschrift wegen unrichtiger Führung des Arbeitszeitkontos durch den Arbeitgeber als Schadensersatzanspruch aus § 280 Abs. 1 BGB folgt.
  • BAG, 31.07.2014 - 6 AZR 759/12

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

  • VGH Baden-Württemberg, 15.05.2018 - 4 S 2069/17

    Arbeitszeit für Lehrkräfte im Schuldienst; Ausgleich für Bugwellenstunden

  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.04.2014 - 5 Sa 579/13

    Lohneinbehalt aufgrund von Minusstunden

  • LAG Baden-Württemberg, 25.10.2016 - 19 Sa 26/16

    Zeitgutschrift für geleistete Betriebsratstätigkeit

  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 877/12

    Arbeitsbereitschaft - Bereitschaftsdienst - Zeitzuschläge - Arbeitszeitkonto

  • LAG Sachsen, 16.04.2015 - 8 Sa 502/14

    Auslegung der AVR des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland

  • ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15

    Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Gutschrift der pauschal vom Arbeitgeber

  • LAG Schleswig-Holstein, 07.08.2013 - 3 Sa 72/12

    Arbeitszeit, Rettungsassistent, Wochenendfeiertage, Arbeitszeitkonto,

  • VG Stuttgart, 26.02.2019 - 6 K 5470/16

    Bugwellenstunden; Anrechnungsstunden; Schulleiter; Arbeitszeitguthaben;

  • LAG München, 28.06.2012 - 4 Sa 207/12

    Arbeitszeitkonto, Negativbuchungen

  • ArbG Wesel, 29.08.2013 - 2 Ca 404/13

    Ordentliche Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt"

  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2017 - 11 Sa 161/17

    Umfang und Höhe der Vergütung von Bereitschaftsdiensten eines Rettungssanitäters

  • ArbG Stuttgart, 07.04.2017 - 26 Ca 1506/16

    Bildungszeit - Bildungsurlaub - politische Bildung - Begriff - Zugänglichkeit für

  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.10.2013 - 8 Sa 691/13

    Gutschrift von Urlaubsstunden auf Arbeitszeitkonto eines Leiharbeitnehmers

  • ArbG Düsseldorf, 18.12.2017 - 9 Ca 5485/17
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18

    Arbeitszeitkonto - Verrechnung von Plusstunden

  • LAG Sachsen, 29.10.2015 - 1 Sa 504/14

    Unbegründete Klage eines Rettungssanitäters und Rettungsassistenten auf

  • ArbG Hamburg, 18.08.2015 - 14 Ca 240/14
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