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   BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92   

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https://dejure.org/1993,26933
BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92 (https://dejure.org/1993,26933)
BAG, Entscheidung vom 21.04.1993 - 4 AZR 585/92 (https://dejure.org/1993,26933)
BAG, Entscheidung vom 21. April 1993 - 4 AZR 585/92 (https://dejure.org/1993,26933)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 04.02.1993 - 4 AZR 541/92

    Sitzung des BAG in Erfurt

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    Diesen Antrag hat der Vorsitzende mit Beschluß vom 19. März 1993 - 4 AZR 585/92 - aus den Gründen des in einem Parallelrechtsstreit ergangenen Beschlusses vom 4. Februar 1993 (4 AZR 541/92 - EzA § 219 ZPO Nr. 1) zurückgewiesen.

    Dies ergibt sich, wie der Senat in einem Parallelrechtsstreit mit Beschluß vom 10. März 1993 (4 AZR 541/92 (B) - NZA 1993, 382 f.) entschieden hat, aus § 72 Abs. 5 ArbGG i.V.m. § 227 ZPO.

  • BAG, 23.09.1992 - 4 AZR 66/92

    Zuschlagspflichtigkeit von Samstagsarbeit

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. z.B. Senatsurteil vom 23. September 1992 - 4 AZR 66/92 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel, m.w.N.).
  • BAG, 10.12.1992 - 2 AZR 271/92

    Außerordentliche Kündigung - Drucksituation

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts können vielmehr auch Ausnahmevorschriften entsprechend ihrem Regelungszweck weit auszulegen und sogar der Analogie zugänglich sein (zuletzt BAG Urteil vom 10. Dezember 1992 - 2 AZR 271/92 - EzA § 611 BGB Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 38, m.w.N.).
  • BVerfG, 18.09.1990 - 2 BvE 2/90

    Beitrittsbedingte Grundgesetzänderungen

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    So hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt bei der verfassungsrechtlichen Überprüfung von Gesetzen auf die historische Einmaligkeit des Einigungsprozesses hingewiesen, welcher der Gesetzgeber Rechnung zu tragen habe und aus der sich weite Gestaltungsspielräume ergeben könnten (vgl. BVerfGE 82, 316, 320 f. [BVerfG 18.09.1990 - 2 BvE 2/90]; 82, 322, 339; 84, 90, 118; 84, 133, 148 ) .
  • BAG, 10.03.1993 - 4 AZR 541/92

    Verhandlung in den neuen Bundesländern

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    Dies ergibt sich, wie der Senat in einem Parallelrechtsstreit mit Beschluß vom 10. März 1993 (4 AZR 541/92 (B) - NZA 1993, 382 f.) entschieden hat, aus § 72 Abs. 5 ArbGG i.V.m. § 227 ZPO.
  • RG, 28.01.1904 - VI 227/03

    Preuß. Ausf.-Ges. zum G.V.G. § 39. C.P.O. § 219 Abs. 1.

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    Die Beurteilung dessen, was erforderlich ist, liegt nämlich im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts (RGZ 56, 357, 359; MünchKommZPO-Feiber, § 219 Rz 3; Stein/Jonas/Schumann, ZPO, 20. Aufl., § 219 Rz 4; Wieczorek, ZPO, 2. Aufl., § 219 Anm. A II b; Zöller/Stöber, ZPO, 18. Aufl., § 219 Rz 2).
  • BVerfG, 24.04.1991 - 1 BvR 1341/90

    Abwicklung von DDR-Einrichtungen

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    So hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt bei der verfassungsrechtlichen Überprüfung von Gesetzen auf die historische Einmaligkeit des Einigungsprozesses hingewiesen, welcher der Gesetzgeber Rechnung zu tragen habe und aus der sich weite Gestaltungsspielräume ergeben könnten (vgl. BVerfGE 82, 316, 320 f. [BVerfG 18.09.1990 - 2 BvE 2/90]; 82, 322, 339; 84, 90, 118; 84, 133, 148 ) .
  • BVerfG, 23.04.1991 - 1 BvR 1170/90

    Bodenreform I

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    So hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt bei der verfassungsrechtlichen Überprüfung von Gesetzen auf die historische Einmaligkeit des Einigungsprozesses hingewiesen, welcher der Gesetzgeber Rechnung zu tragen habe und aus der sich weite Gestaltungsspielräume ergeben könnten (vgl. BVerfGE 82, 316, 320 f. [BVerfG 18.09.1990 - 2 BvE 2/90]; 82, 322, 339; 84, 90, 118; 84, 133, 148 ) .
  • Drs-Bund, 25.06.1992 - BT-Drs 12/2853
    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    So hat die vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gebildete Unabhängige Föderalismuskommission am 27. Mai 1992 mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit Vorschläge für eine ausgeglichene Verteilung von Bundesbehörden unter besonderer Berücksichtigung der neuen Länder beschlossen, darunter auch die Verlegung des Bundesarbeitsgerichts nach Thüringen (BT-Drucks. 12/2853).
  • BVerfG, 29.09.1990 - 2 BvE 1/90

    Gesamtdeutsche Wahl

    Auszug aus BAG, 21.04.1993 - 4 AZR 585/92
    So hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt bei der verfassungsrechtlichen Überprüfung von Gesetzen auf die historische Einmaligkeit des Einigungsprozesses hingewiesen, welcher der Gesetzgeber Rechnung zu tragen habe und aus der sich weite Gestaltungsspielräume ergeben könnten (vgl. BVerfGE 82, 316, 320 f. [BVerfG 18.09.1990 - 2 BvE 2/90]; 82, 322, 339; 84, 90, 118; 84, 133, 148 ) .
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