Rechtsprechung
   BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 361/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1827
BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 361/04 (https://dejure.org/2005,1827)
BAG, Entscheidung vom 21.04.2005 - 6 AZR 361/04 (https://dejure.org/2005,1827)
BAG, Entscheidung vom 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 (https://dejure.org/2005,1827)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Tarifauslegung - Abfindung bei Ablehnung eines anderen Arbeitsplatzes

  • IWW
  • Judicialis

    Tarifauslegung, Abfindung bei Ablehnung eines anderen Arbeitsplatzes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Abfindung aus dem Tarifvertrag zur sozialen Absicherung vom 6. Juli 1992 (TV soziale Absicherung); Beschäfigung als Reinigungskraft bei einem Landkreis für die Reinigung von Regelschulen; Abfindung nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses; Zumutbarkeit der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Tarifrecht öffentlicher Dienst - Abfindung bei Ablehnung eines anderen Arbeitsplatzes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nomos.de PDF, S. 50 (Kurzinformation)

    § 4 TV SozSich; § 613a BGB
    Ausschluss eines Abfindungsanspruchs wegen Ablehnung eines anderen Arbeitsplatzes

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Ausschluss eines Abfindungsanspruchs wegen Ablehnung eines anderen Arbeitsplatzes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausschluss eines Abfindungsanspruchs wegen Ablehnung eines anderen Arbeitsplatzes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 1263 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 22.10.2009 - 6 AZR 595/08

    Abfindung nach dem TV Soziale Absicherung - Arbeitsplatzangebot nach Kündigung

    Dies gilt unabhängig davon, ob sich das Angebot auf einen Arbeitsplatz beim bisherigen Arbeitgeber oder bei einem Dritten bezieht (vgl. dazu Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

    Hätte die Beklagte der Klägerin den Arbeitsplatz bei dem privaten Reinigungsunternehmen vor der Kündigung angeboten, hätte der Klägerin kein Anspruch auf eine Abfindung zugestanden (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

    In diesem Falle hätte der Klägerin kein Abfindungsanspruch zugestanden (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

  • BAG, 22.10.2009 - 6 AZR 599/08

    Abfindung nach dem TV Soziale Absicherung - Arbeitsplatzangebot nach Kündigung

    Dies gilt unabhängig davon, ob sich das Angebot auf einen Arbeitsplatz beim bisherigen Arbeitgeber oder bei einem Dritten bezieht (vgl. dazu Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

    Hätte die Beklagte der Klägerin den Arbeitsplatz bei dem privaten Reinigungsunternehmen vor der Kündigung angeboten, hätte der Klägerin kein Anspruch auf eine Abfindung zugestanden (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

    In diesem Falle hätte der Klägerin kein Abfindungsanspruch zugestanden (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

  • BAG, 22.10.2009 - 6 AZR 600/08

    Abfindung nach dem TV Soziale Absicherung - Arbeitsplatzangebot nach Kündigung

    Dies gilt unabhängig davon, ob sich das Angebot auf einen Arbeitsplatz beim bisherigen Arbeitgeber oder bei einem Dritten bezieht (vgl. dazu Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

    Hätte die Beklagte der Klägerin den Arbeitsplatz bei dem privaten Reinigungsunternehmen vor der Kündigung angeboten, hätte der Klägerin kein Anspruch auf eine Abfindung zugestanden (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

    In diesem Falle hätte der Klägerin kein Abfindungsanspruch zugestanden (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 42).

  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw

    Die "Fähigkeiten" beziehen sich dagegen auf die körperliche und geistige Eignung zur Erfüllung der Anforderungen auf dem neuen Arbeitsplatz (vgl. für den insoweit wortgleichen TV soziale Absicherung vom 6. Juli 1992 BAG 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - zu A 3 d aa der Gründe) .
  • LAG Niedersachsen, 15.06.2005 - 2 Sa 1997/04

    Betriebsbedingte Kündigung - Massenentlassung - Sozialplan

    Durch den Ausschluss von Arbeitnehmern aus dem Anwendungsbereich des Sozialplans, die dem Betriebsübergang widersprochen haben, haben die Betriebspartner deutlich gemacht, dass persönliche, familiäre oder soziale Gründe nicht die Unzumutbarkeit des angebotenen Arbeitsplatzes in M... bedingen (vgl. zur Zulässigkeit einer entsprechenden tariflichen Regelung BAG 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 wiedergegeben aus der Pressemitteilung 21/05).
  • LAG Hamm, 18.01.2006 - 18 Sa 907/05

    Abwicklungsvertrag, Sozialplan, Abfindungsanspruch, Angebot eines vergleichbaren,

    Andererseits umschreibt dieser Begriff auch die Tätigkeit als solche, die berufliche Beschäftigung (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 21.04.2005 - 6 AZR 361/04 - NZA 2005, 1663).
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