Rechtsprechung
   BAG, 21.04.2009 - 3 AZR 674/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2663
BAG, 21.04.2009 - 3 AZR 674/07 (https://dejure.org/2009,2663)
BAG, Entscheidung vom 21.04.2009 - 3 AZR 674/07 (https://dejure.org/2009,2663)
BAG, Entscheidung vom 21. April 2009 - 3 AZR 674/07 (https://dejure.org/2009,2663)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Vertrauensschutz

  • openjur.de

    Ablösung einer Versorgungsordnung; Vertrauensschutz

  • Judicialis

    Ablösung einer Versorgungsordnung; Vertrauensschutz

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ablösung einer Versorgungsordnung kann bei Beachtung der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit zulässig sein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ablösung einer Versorgungsordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2009, 2386
  • NZA-RR 2009, 548
 
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Wird zitiert von ... (99)

  • BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 11/10

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Anhebung der

    Ob eine spätere Betriebsvereinbarung in Besitzstände eingereift und deshalb eine Überprüfung anhand des dreistufigen Prüfungsschemas erforderlich ist, kann nur im jeweiligen Einzelfall und auf das Einzelfallergebnis bezogen festgestellt werden (vgl. BAG 21. April 2009 - 3 AZR 674/07 - Rn. 36, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 53) .
  • BAG, 25.06.2014 - 7 AZR 847/12

    Betriebsratsmitglied - Befristung - Benachteiligung

    Das ist in der Revisionsinstanz nicht mehr zu überprüfen (vgl. BAG 21. April 2009 - 3 AZR 674/07 - Rn. 15 mwN; BGH 25. Oktober 2007 - VII ZR 27/06 - Rn. 9) .
  • BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    c) Ob eine spätere Betriebsvereinbarung in Besitzstände eingreift und deshalb eine Überprüfung anhand des dreistufigen Prüfungsschemas erforderlich ist, kann nur im jeweiligen Einzelfall und auf das Einzelfallergebnis bezogen festgestellt werden (vgl. BAG 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 26, BAGE 141, 259; 21. April 2009 - 3 AZR 674/07 - Rn. 36) .
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