Rechtsprechung
   BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 756/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,9315
BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 756/08 (https://dejure.org/2010,9315)
BAG, Entscheidung vom 21.04.2010 - 4 AZR 756/08 (https://dejure.org/2010,9315)
BAG, Entscheidung vom 21. April 2010 - 4 AZR 756/08 (https://dejure.org/2010,9315)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage - Einmalzahlung aus den ERA-Strukturkomponenten nach § 4c TV ERA-APF

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage; Einmalzahlungen aus den sogenannten ERA-Strukturkomponenten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage; Einmalzahlungen aus den sogenannten ERA-Strukturkomponenten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2010, 233
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Köln, 12.10.2011 - 10 Ta 440/10

    Gegenstandsloses Beschwerdeverfahren gegen Kostenfestsetzungsbeschluss bei

    Der angefochtene Kostenfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts Köln vom 17.08.2010 und die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde des Klägers zu 1) sind durch die Berichtigung der Kostenentscheidung im Tenor des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 21.04.2010 - 4 AZR 756/08 - durch Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 15.08.2011 gegenstandslos geworden.

    Die Beklagtenseite wird daher gehalten sein, einen geänderten neuen Kostenfestsetzungsantrag unter Berücksichtigung der geänderten Kostengrundentscheidung durch Berichtigungsbeschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 15.08.2011 - 4 AZR 756/08 - zu stellen.

  • LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2012 - 6 Sa 232/11

    Sonderzuwendung, Bezugnahmeklausel, Auslegung, Gleichstellungsabrede, Neuvertrag,

    Die Verpflichtung, eine Leistung nach einem Tarifvertrag zu erbringen, ist ein zulässiger Gegenstand einer Feststellungsklage (vgl. BAG 21.04.2010 - 4 AZR 756/08 -).

    Das ist bei einem auf Feststellung einer Zahlungsverpflichtung gerichteten Antrag der Fall, wenn insbesondere über weitere Faktoren, die die Zahlungshöhe bestimmen, kein Streit besteht und die konkrete Bezifferung dann lediglich eine einfache Rechenaufgabe ist, die von den Parteien in einem unstreitigen Verfahren ebenso selbst umgesetzt werden können wie die weiteren Zahlungsmodalitäten (BAG 21.04.2010 - 4 AZR 756/08 -).

  • LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2012 - 6 Sa 228/11

    Sonderzuwendung, Bezugnahmeklausel, Auslegung, Gleichstellungsabrede, Neuvertrag,

    Die Verpflichtung, eine Leistung nach einem Tarifvertrag zu erbringen, ist ein zulässiger Gegenstand einer Feststellungsklage (vgl. BAG 21.04.2010 - 4 AZR 756/08 -).

    Das ist bei einem auf Feststellung einer Zahlungsverpflichtung gerichteten Antrag der Fall, wenn insbesondere über weitere Faktoren, die die Zahlungshöhe bestimmen, kein Streit besteht und die konkrete Bezifferung dann lediglich eine einfache Rechenaufgabe ist, die von den Parteien in einem unstreitigen Verfahren ebenso selbst umgesetzt werden kann wie die weiteren Zahlungsmodalitäten (BAG 21.04.2010 - 4 AZR 756/08 -).

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