Rechtsprechung
   BAG, 21.04.2015 - 3 AZR 729/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 16 Abs. 1 BetrAVG, § ... 16 Abs. 1, Abs. 2 BetrAVG, § 266 Abs. 3 Buchst. A HGB, § 16 BetrAVG, § 253 HGB, Art. 66 Abs. 3 Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch, Art. 67 EGHGB, Art. 67 Abs. 7 EGHGB, § 275 Abs. 2 Nr. 20, Abs. 3 Nr. 19 HGB, Art. 66 Abs. 3, Art. 67 Abs. 1 EGHGB, § 826 BGB, § 421 ZPO, § 561 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - angemessene Eigenkapitalverzinsung - außerordentliche Aufwendungen - Berechnungsdurchgriff - Verrechnungspreisabrede - Patronatserklärung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - angemessene Eigenkapitalverzinsung - außerordentliche Aufwendungen - Berechnungsdurchgriff - Verrechnungspreisabrede - Patronatserklärung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Betriebsrentenanpassung - konzerninterne Verrechnungspreisabrede - wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers - Berechnungsdurchgriff

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsrentenanpassung - und der Berechnungsdurchgriff bei konzerninterner Verrechnungspreisabrede

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsrentenanpassung - und die Verrechnungspreise im Konzern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebsrentenanpassung und die konzerninterne Verrechnungspreisabrede

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Konzernunternehmen können durch unternehmerische Entscheidungen Betriebsrentenanpassungen beeinflussen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung - konzerninterne Verrechnungspreisabrede - wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers - Berechnungsdurchgriff

  • Jurion (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung bei Konzerngesellschaft gestoppt

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung - tatsächliche wirtschaftliche Lage

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung unabhängig von wirtschaftlicher Lage der Konzernmutter

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente mit Anpassungsschwierigkeiten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern ist unabhängig vom Mutterkonzern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Betriebsrentenanpassung - konzerninterne Verrechnungspreisabrede - wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers - Berechnungsdurchgriff

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 33
  • MDR 2015, 14



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 8 Sa 183/15  

    Auflösungsantrag des Arbeitnehmers

    aa) Wird ein Beweis angeboten, bei dem es an der Bestimmtheit der zu beweisenden Tatsachen fehlt, und sollen durch die beabsichtigte Beweiserhebung erst die Grundlagen für substantiierte Tatsachenbehauptungen gewonnen werden, ist der Beweisantritt als Ausforschungsbeweis unzulässig und damit unbeachtlich (vgl. BAG 21.04.2015 - 3 AZR 729/13 - JURIS Rn. 70; BAG 21.01.2014 - 3 AZR 362/11 - JURIS Rn. 46).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.06.2016 - 8 Sa 535/15  

    Verneinung eines Schmerzensgeldanspruchs wegen Zuweisung eines mängelbehafteten

    Entsprechen die unter Beweis gestellten Tatsachenbehauptungen nicht diesen Anforderungen, hat die Beweiserhebung aufgrund dieses unzulässigen Ausforschungsbeweisantritts zu unterbleiben (BAG 21.04.2015 - 3 AZR 729/13 - JURIS Rn. 70; BAG 21.01.2014 - 3 AZR 362/11 - JURIS Rn. 46; BAG 13.11.2012 - 3 AZR 557/10 - JURIS Rn. 32).
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