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   BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,32762
BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10 (https://dejure.org/2012,32762)
BAG, Entscheidung vom 21.08.2012 - 3 AZR 698/10 (https://dejure.org/2012,32762)
BAG, Entscheidung vom 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 (https://dejure.org/2012,32762)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

  • IWW
  • openjur.de

    Fortbildungskosten; Transparenz; Bereicherungsanspruch

Kurzfassungen/Presse (13)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten an Unternehmen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unklare Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • faz.net (Kurzinformation)

    Muss ich die Kosten für eine Fortbildung selbst tragen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstattung von Ausbildungskosten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklare Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Erstattungsklauseln über Fortbildungskosten müssen konkrete Höhe benennen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Erstattung von Ausbildungskosten aufgrund einer Rückzahlungsvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel bei Fortbildungskosten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten an Unternehmen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Neues aus dem Arbeitsrecht: Entscheidung zu Fort- und Ausbildungskosten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Rückzahlungsklausel einer Fortbildungsvereinbarung: Klausel muss Art und Berechnungsgrundlagen der zu erstattenden Lehrgangskosten beinhalten - Fehlende Angabe führt zur Unwirksamkeit der Rückzahlungsklausel aufgrund Intransparenz

Besprechungen u.ä.

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Streit zwischen Chef und Mitarbeiter - Erstattung von Fortbildungskosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 143, 30
  • NJW 2013, 410
  • MDR 2013, 43
  • NZA 2012, 1428
  • BB 2012, 2944
  • DB 2012, 16
  • DB 2012, 2694
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Dabei ist insbesondere auch die Komplexität des Sachverhalts unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten des konkreten Regelungsgegenstands maßgeblich (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 23 mwN, BAGE 158, 81; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18, BAGE 143, 30) .
  • BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

    Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

    Erforderlich ist die genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll, und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (vgl. BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18 f.) .

    Der rechtliche Grund besteht in der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Fortbildungsvereinbarung (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 33 ff.) .

  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Voraussetzungen und Umfang der Leistungspflicht müssen so bestimmt oder zumindest so bestimmbar sein, dass der Vertragspartner des Verwenders bereits bei Vertragsschluss erkennen kann, "was auf ihn zukommt" (BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 84/14 - Rn. 33, BAGE 150, 286; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18, BAGE 143, 30; vgl. allg. dazu Schaub ArbR-HdB/Linck 17. Aufl. § 35 Rn. 54 mit zahlr. weiteren Nachw. aus der Rspr.) .
  • BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 103/12

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Inhaltskontrolle -

    Der rechtliche Grund besteht in der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Ausbildungsvereinbarung (vgl. ausführlich BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 33 ff.) .

    Der "Zweck" iSd. § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB darf jedoch nicht Gegenstand der vertraglichen Bindung oder Bedingung eines Rechtsgeschäfts sein (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 44; BGH 10. November 2003 - II ZR 250/01 - zu II 2 der Gründe) .

    Nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 306 Abs. 3 BGB kommt ein Bereicherungsanspruch nach § 812 BGB in Betracht (vgl. hierzu BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 46; Palandt/Grüneberg 72. Aufl. § 306 Rn. 19) .

  • LAG Hamm, 18.05.2018 - 1 Sa 49/18

    Formularmäßige Vereinbarung der Rückzahlung von Fortbildungskosten auch im Falle

    Nur so wird Sinn und Zweck des Transparenzgebots entsprochen, den Vertragspartner des Verwenders allgemeiner Geschäftsbedingungen nicht davon abzuhalten, seine Rechte angesichts einer unklaren und unbestimmten Rechtslage durchzusetzen (vgl. BAG 21.08.2012 - 3 AZR 698/10; 24.10.2007 - 10 AZR 825/06, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04; LAG Hamm 10.09.2010 - 7 Sa 633/10).

    Der Vertragspartner des Verwenders muss bei Abschluss der Vereinbarung wissen, "was auf ihn zukommt" (BAG 21.08.2012 - 3 AZR 698/10; LAG Hamm 10.09.2010 - 7 Sa 633/10).

    Dabei sind die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach § 310 Abs. 4 S. 2 BGB angemessen zu berücksichtigen (vgl. nur BAG 18.03.2014 - 9 AZR 545/12; 21.08.2012 - 3 AZR 698/10; 18.11.2008 - 3 AZR 192/07; 23.01.2007 - 9 AZR 482/06; 11.04.2001 - 9 AZR 610/05; LAG Hamm, 09.03.2012 - 7 Sa 1500/11; 14.01.2011 - 7 Sa 1386/10; 10.09.2010 - 7 Sa 633/10; Hoffmann, NZA-RR 2015, 337, 338; Meier/Mosig, NZA 2008, 1168, 1169; Düwell/Ebeling, DB 2008, 406; Schmidt, NZA 2004, 1002; Preis-Stoffels, Der Arbeitsvertrag, 5. Aufl. 2015, II A 120 Rz. 17 ff; ErfKom-Preis, 18. Aufl. 2018, § 310 BGB Rn. 94; Suckow/Striegel/Niemann-Suckow, Der vorformulierte Arbeitsvertrag, 2011, Rn. 577; Lakies, Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen, 2014 Rn. 787).

    So hat der Beklagte die Fortbildung nicht ohne rechtlichen Grund erlangt, sondern auf der Basis der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Fortbildungsvereinbarung (vgl. BAG 06.08.2013 - 9 AZR 442/12; 21.08.2012 - 3 AZR 698/10).

  • BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung

    Die Berücksichtigung dieser Umstände kann sowohl zur Unwirksamkeit einer nach generell-abstrakter Betrachtung wirksamen Klausel als auch zur Wirksamkeit einer nach typisierter Inhaltskontrolle unwirksamen Klausel führen (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 27, BAGE 143, 30; 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - zu II 3 c der Gründe mwN, BAGE 115, 372) .
  • BAG, 28.09.2017 - 8 AZR 67/15

    AGB-Kontrolle - Rückzahlung eines Mitarbeiterdarlehens - sofortige

    Die Berücksichtigung dieser Umstände kann sowohl zur Unwirksamkeit einer nach generell-abstrakter Betrachtung wirksamen Klausel als auch zur Wirksamkeit einer nach typisierter Inhaltskontrolle unwirksamen Klausel führen (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 27, BAGE 143, 30; 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - zu II 3 c der Gründe mwN, BAGE 115, 372) .
  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 539/15

    Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

    Die Berücksichtigung dieser Umstände kann sowohl zur Unwirksamkeit einer nach generell-abstrakter Betrachtung wirksamen Klausel als auch zur Wirksamkeit einer nach typisierter Inhaltskontrolle unwirksamen Klausel führen (vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Rn. 69; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 27, BAGE 143, 30) .
  • BAG, 10.05.2016 - 9 AZR 434/15

    Ausbildungskosten - Prüfingenieur - Rückzahlungsvereinbarung

    Die Berücksichtigung dieser Umstände kann sowohl zur Unwirksamkeit einer nach generell-abstrakter Betrachtung wirksamen Klausel als auch zur Wirksamkeit einer nach typisierter Inhaltskontrolle unwirksamen Klausel führen (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 27, BAGE 143, 30) .

    aa) Dazu müsste die ersatzlose Streichung der unwirksamen Klausel keine angemessene, den typischen und schutzwürdigen Interessen des Klauselverwenders und seines Vertragspartners Rechnung tragende Lösung bieten (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 31, BAGE 143, 30; 13. Dezember 2011 - 3 AZR 791/09 - Rn. 36 mwN) .

    auch keine unzumutbare Härte iSd. § 306 Abs. 3 BGB dar (vgl. BAG 6. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn. 23; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 33 ff., BAGE 143, 30) .

  • BAG, 20.08.2014 - 10 AZR 453/13

    Gesamtzusage - Zuschuss zum Krankengeld

    hier die Transformierung der Gesamtzusage in den Arbeitsvertrag der Klägerin, begleitenden Umstände, sind gemäß § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB bei der Beurteilung einer unangemessenen Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 BGB zu berücksichtigen (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 27, BAGE 143, 30) .
  • ArbG Ulm, 08.05.2017 - 4 Ca 486/16

    Pilot; Musterberechtigung; Ausbildung; Rückzahlungsklausel; AGB; Unwirksamkeit;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.03.2015 - 8 Sa 561/14

    Rückforderung von Weiterbildungskosten - unangemessene Benachteiligung

  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 930/12

    Hinterbliebenenversorgung - "Haupternährerklausel"

  • BAG, 12.02.2013 - 3 AZR 120/11

    Berufsbildung - Schadensersatz wegen verspäteter Erteilung eines Zeugnisses über

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.03.2019 - 5 Sa 287/18

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - Leistung an Erfüllungsstatt

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 582/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall

  • BAG, 12.02.2013 - 3 AZR 121/11

    Berufsbildung - Schadensersatz wegen verspäteter Erteilung eines Zeugnisses über

  • ArbG Berlin, 16.11.2012 - 28 Ca 14761/12

    Geltung der Grenzen wirksamer Bindungsdauer je nach Höhe des zugewandten

  • LAG Nürnberg, 20.08.2014 - 4 Sa 96/14

    Weiterbildungsvereinbarung

  • LAG Köln, 04.04.2019 - 6 Sa 444/18

    Pilot; Forbildungskosten; Musterberechtigung; Flugmuster; Eigenkündigung;

  • BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 540/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 179/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 507/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 579/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall

  • ArbG Essen, 14.01.2014 - 2 Ca 3563/12

    Rückzahlung von Fortbildungskosten / Eigenkündigung / AGB

  • BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 227/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 580/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall

  • LAG Niedersachsen, 30.10.2018 - 10 Sa 268/18

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 481/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 809/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 172/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 182/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 729/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 184/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 183/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • ArbG Frankfurt/Main, 19.04.2016 - 24 Ca 9318/15

    Zur Unwirksamkeit von AGB, wonach ein monatlicher Betrag des Gehalts zum Zwecke

  • OVG Niedersachsen, 10.02.2015 - 5 LB 134/14

    Bestimmung der Versorgungsbezüge der Witwen und Waisen; Anwendung der

  • LAG Baden-Württemberg, 25.06.2018 - 1 Sa 14/17

    AGB-Kontrolle - Aushandeln bzw. Einflussnehmenkönnen

  • LAG Baden-Württemberg, 12.09.2013 - 16 Sa 24/13
  • LAG Düsseldorf, 21.06.2013 - 10 Sa 206/13

    Vertragsklausel zur Rückzahlung von Ausbildungskosten - Bindungsdauer von zwei

  • ArbG Dortmund, 05.12.2017 - 5 Ca 1985/17

    Erstattungsfähigkeit von Reisekosten und Übernachtungskosten eines Piloten für

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.07.2016 - 4 Sa 357/15

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • LAG Köln, 07.03.2014 - 10 Sa 395/13

    Bestimmtheit von Rückzahlungsklauseln

  • LAG Sachsen, 21.02.2018 - 5 Sa 269/17
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