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   BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 968/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,42624
BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 968/11 (https://dejure.org/2013,42624)
BAG, Entscheidung vom 21.08.2013 - 4 AZR 968/11 (https://dejure.org/2013,42624)
BAG, Entscheidung vom 21. August 2013 - 4 AZR 968/11 (https://dejure.org/2013,42624)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung einer Sozialpädagogin

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Arbeitsvorgang - Heraushebungsmerkmal

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2014, 512
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 355/13

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

    bb) Bei der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter bildet regelmäßig nicht jeder einzelne Fall einen Arbeitsvorgang, sondern erst die Befassung mit allen Fällen füllt diesen Rechtsbegriff aus (st. Rspr., BAG 21. August 2013 - 4 AZR 968/11 - Rn. 14; 6. März 1996 - 4 AZR 775/94 - zu II 3 b der Gründe) .
  • BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 53/12

    Eingruppierung - Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

    bb) Mit dem Begriff des Arbeitsvorgangs wurde durch den 37. Tarifvertrag zur Änderung und Ergänzung des BAT (vom 17. März 1975) ein einheitliches und allgemein verwertbares rechtliches Kriterium für die tarifliche Beurteilung der Tätigkeit von Angestellten eingeführt, das darauf abstellt, welchem konkreten Arbeitsergebnis die jeweilige Tätigkeit des Angestellten bei natürlicher Betrachtung dient (grundlegend BAG 22. November 1977 - 4 AZR 395/76 - zu II 3 bis 4 der Gründe, BAGE 29, 364; zuletzt 21. August 2013 - 4 AZR 933/11 - Rn. 13 und - 4 AZR 968/11 - Rn. 14) .

    Dies würde dem allgemeinen Verständnis von Tätigkeiten von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern entsprechen, bei denen grundsätzlich nicht jeder einzelne Fall ein Arbeitsvorgang ist, sondern erst die Befassung mit allen Fällen diesen Rechtsbegriff ausfüllt (vgl. BAG 6. März 1996 - 4 AZR 775/94 - zu II 3 b der Gründe; 21. August 2013 - 4 AZR 968/11 - Rn. 14) .

    Vielmehr ist es ausreichend, dass die Klägerin innerhalb des maßgebenden Arbeitsvorgangs in rechtserheblichem Umfang Tätigkeiten auszuüben hat, die die Anforderungen des tariflichen Qualifikationsmerkmals erfüllen (ähnlich zur Entgeltgruppe S 14 Alt. 1 TVöD-BT-V/VKA BAG 21. August 2013 - 4 AZR 933/11 -, - 4 AZR 934/11 - und - 4 AZR 968/11 -) .

  • BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 485/13

    Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und

    bb) Bei der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter bildet regelmäßig nicht jeder einzelne Fall einen Arbeitsvorgang, sondern erst die Befassung mit allen Fällen füllt diesen Rechtsbegriff aus (st. Rspr., BAG 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 18; 21. August 2013 - 4 AZR 968/11 - Rn. 14) .
  • BAG, 18.03.2015 - 4 AZR 59/13

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

    Erst die Befassung mit allen Fällen füllt diesen Rechtsbegriff aus (vgl. BAG 21. August 2013 - 4 AZR 968/11 - Rn. 14; 6. März 1996 - 4 AZR 775/94 - zu II 3 der Gründe) .
  • BAG, 17.06.2015 - 4 AZR 371/13

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

    (2) Bei der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter bildet regelmäßig nicht jeder einzelne Fall einen Arbeitsvorgang, sondern erst die Befassung mit allen Fällen füllt diesen Rechtsbegriff aus (st. Rspr., BAG 21. August 2013 - 4 AZR 968/11 - Rn. 14; 6. März 1996 - 4 AZR 775/94  - zu II 3 b der Gründe) .
  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 261/13

    Eingruppierung eines qualifizierten Instandhalters mit Freigabeberechtigung

    a) Für eine Zuordnung der Tätigkeit des Klägers zu der von ihm begehrten Entgeltgruppe ist entscheidend, dass er im Rahmen der ihm übertragenen Tätigkeit in rechtserheblichem Ausmaß Tätigkeiten auszuüben hat, die das tarifliche Qualifizierungsmerkmal der "Erteilung von Freigaben" erfüllt (zu diesem Erfordernis BAG 21. August 2013 - 4 AZR 968/11 - Rn. 24 mwN; s. auch zu Heraushebungsmerkmalen und höheren Anforderungen: BAG 25. Januar 2012 - 4 AZR 264/10 - Rn. 49, BAGE 140, 311; 22. März 1995 - 4 AZN 1105/94 -; 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - zu B 4 c der Gründe; grdl. 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - zu 6 der Gründe, BAGE 51, 282) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.03.2017 - 6 Sa 409/16

    Eingruppierung einer Diplom-Psychologin

    Bei der Tätigkeit eines Sozialarbeiters bildet nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts regelmäßig nicht jeder einzelne Fall einen Arbeitsvorgang, sondern erst die Befassung mit allen Fällen füllt diesen Rechtsbegriff aus (vgl. BAG 18. März 2015 - 4 AZR 59/13 - Rn. 19; 21. August 2013 - 4 AZR 968/11 - Rn. 14; jeweils zitiert nach juris).
  • KAGH, 14.04.2016 - M 7/15

    Eingruppierung; Zustimmungsersetzung

    Etwas anderes kann nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes zu den wortgleichen Entgeltgruppen S 12 und S 14 TVöD dann gelten, wenn der Sozialarbeiter oder die Sozialarbeiterin verschiedene, voneinander abgrenzbare Personenkreise zu betreuen hat, deren Hilfsbedürfnisse rechtlich ganz unterschiedlich bestimmt sind (vgl. BAG 21.08.2013 - 4 AZR 968/11; BAG 18.03.2015 - 4 AZR 59/13; ferner Creutzfeldt, ZTR 2015, 630, 631 f.).
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