Rechtsprechung
   BAG, 21.09.2010 - 9 AZR 486/09   

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https://dejure.org/2010,6700
BAG, 21.09.2010 - 9 AZR 486/09 (https://dejure.org/2010,6700)
BAG, Entscheidung vom 21.09.2010 - 9 AZR 486/09 (https://dejure.org/2010,6700)
BAG, Entscheidung vom 21. September 2010 - 9 AZR 486/09 (https://dejure.org/2010,6700)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Öffentlicher Dienst - Zusatzurlaub gemäß § 46 Nr. 7 TVöD-BT-V (Bund)

  • openjur.de

    Öffentlicher Dienst; Feuerwehrpersonal im Schichtdienst; Anspruch auf Zusatzurlaub gemäß § 46 Nr 7 TVöD BT-V

  • Bundesarbeitsgericht

    Öffentlicher Dienst - Zusatzurlaub gemäß § 46 Nr. 7 TVöD-BT-V (Bund)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Nr 7 TVöD BT-V, § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 286 Abs 1 BGB, § 322 Abs 1 ZPO, § 27 Abs 5 TVöD
    Öffentlicher Dienst - Feuerwehrpersonal im Schichtdienst - Anspruch auf Zusatzurlaub gemäß § 46 Nr 7 TVöD BT-V

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zusatzurlaub trotz Urlaub und krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit für im Schichtturnus eingesetztes Feuerwehrpersonal

  • bag-urteil.com

    Öffentlicher Dienst - Feuerwehrpersonal im Schichtdienst - Anspruch auf Zusatzurlaub gemäß § 46 Nr 7 TVöD BT-V

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Zusatzurlaub trotz Urlaub und krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit für im Schichtturnus eingesetztes Feuerwehrpersonal [§ 46 Nr. 7 TVöD-BT-V Bund]

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 480
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 23.02.2011 - 10 AZR 579/09

    Tariflicher Zusatzurlaub - Nachtarbeit - Bereitschaftsdienst

    Die weiteren Voraussetzungen des geltend gemachten Schadensersatzanspruchs (vgl. BAG 21. September 2009 - 9 AZR 486/09 -) und des Abgeltungsanspruchs nach § 7 Abs. 4 BUrlG liegen vor.
  • BAG, 16.10.2013 - 10 AZR 1053/12

    Wechselschichtarbeit nach BMT-G und TVöD-F

    Er ist auf die Gewährung einer bestimmten Anzahl von Urlaubstagen für einen bestimmten Zeitraum gerichtet (vgl. dazu BAG 21. September 2010 - 9 AZR 486/09 - Rn. 16) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.10.2015 - 23 Sa 346/15

    Wechselschicht-Zusatzurlaub nach TVöD; Verfall nach Fristenregime des

    Zur Abgrenzung des Streitgegenstandes ist durch die Bestimmung des Referenzzeitraums gewährleistet, dass über den Umfang der Rechtskraft des erstrebten Urteils keine Unklarheit besteht (vgl. BAG, Urt. v. 21.09.2010 - 9 AZR 486/09 - Juris Rz. 16).

    Dies folgt zum einen aus der systematischen Angleichung des Urlaubstatbestandes an den jährlich entstehenden Erholungsurlaub gemäß § 26 Abs. 2 Einleitungssatz TVöD i.V.m. § 4 BUrlG und zum anderen daraus, dass erst nach Vollendung der letzten Schicht im genannten Zeitraum feststeht, dass der Zusatzurlaubstag entstanden ist (vgl. BAG, Urt. v. 21.09.2010 - 9 AZR 486/09 - Juris Rz. 34; BAG v. 17.11.2009 - 9 AZR 923/08 - Juris Rz. 36).

    Es genügt vielmehr die Aufforderung, den tariflichen Urlaub zu gewähren (vgl. BAG, Urt. v. 21.09.2010 - 9 AZR 486/09 - Juris Rz. 38; Urt. v. 17.11.2009 - 9 AZR 923/08 - Juris Rz. 37).

  • BAG, 23.03.2011 - 10 AZR 661/09

    Tariflicher Zusatzurlaub - Bereitschaftsdienst - Ausschlussfrist

    Die weiteren Voraussetzungen des geltend gemachten Schadensersatzanspruchs (vgl. BAG 21. September 2009 - 9 AZR 486/09 -) liegen vor.
  • LAG Hamburg, 16.02.2016 - 4 Sa 16/15

    Versetzung einer Flugbegleiterin bei Schließung des Stationierungsstandortes

    Im Zweifel ist das gewollt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage des Erklärenden entspricht (BAG Urteil vom 28. Juli 2009 - 3 AZR 43/08 - Rn. 18, NZA 2010, 576 ; BAG Urteil vom 21. September 2010 - 9 AZR 486/09- Rn. 17, Juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 14.01.2015 - 6 Sa 230/14

    Eingruppierung, Entgeltgruppe 8, Entgeltgruppe 9, Sachbearbeiterin,

    Ist eine gerichtliche Entscheidung über einen Klageanspruch in Rechtskraft erwachsen, hat das Gericht eine Klage, die denselben Anspruch zum Gegenstand hat, als unzulässig abzuweisen (BAG, 21.09.2010 - 9 AZR 486/09 - zitiert nach juris).
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