Rechtsprechung
   BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 S 1 KSchG, § 7 KSchG, § 104 Nr 2 BGB, § 105 Abs 1 BGB, § 105 Abs 2 BGB
    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist - Verwirkung - Weiterbeschäftigung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist - Verwirkung - Weiterbeschäftigung

  • Jurion

    Keine Klagefrist bei Klage des Arbeitnehmers gegen seine Eigenkündigung; Verwirkung des Klagerechts bei langem Zeitablauf und Vertrauenstatbestand; Anspruch auf Weiterbeschäftigung bei Streit über die Wirksamkeit einer Eigenkündigung; Eingeschränkte revisionsrechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung des Berufungsgerichts

  • Betriebs-Berater

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist

  • bag-urteil.com

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Dreiwöchige Klagefrist gem. § 4 S. 1 KSchG gilt nicht bei Eigenkündigung durch Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung - Eigenkündigung des Arbeitnehmers; Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit; Klagefrist; Prozessverwirkung; materielle Verwirkung; Weiterbeschäftigung

  • rechtsportal.de

    Keine Klagefrist bei Klage des Arbeitnehmers gegen seine Eigenkündigung

  • datenbank.nwb.de

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist - Verwirkung - Weiterbeschäftigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Eigenkündigung nach einem halben Jahr in Frage gestellt - keine Verwirkung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - und die Klagefrist

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Klagefrist bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Klagefrist und Fiktionswirkung des KSchG sind auf die Eigenkündigung des Arbeitnehmers nicht anwendbar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gilt Klagefrist auch bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Klagefrist nach § 4 KSchG gilt nicht bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Klagefrist gilt nur für Kündigung durch Arbeitgeber

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 160, 221
  • NJW 2017, 3800
  • MDR 2018, 98
  • NZA 2017, 1524
  • BB 2017, 2867
  • BB 2017, 3004
  • DB 2017, 3002



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung

    Der Wille, aus wichtigem Grund zu kündigen, muss erkennbar werden (vgl. BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 50; 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 25, BAGE 116, 336) .
  • BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

    Das Landesarbeitsgericht hat sich nicht auf eine eigene arbeitsschutzrechtliche Sachkunde berufen, geschweige denn begründet, woher es sie nimmt (dazu BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 38) .
  • BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 611/17

    Außerordentliche Tat- und Verdachtskündigung

    Um diese Überprüfung zu ermöglichen, haben sie nach § 286 Abs. 1 Satz 2 ZPO die wesentlichen Grundlagen ihrer Überzeugungsbildung nachvollziehbar darzulegen (BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 38; 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 35) .
  • BAG, 25.01.2018 - 8 AZR 309/16

    Betriebsübergang - wirtschaftliche Einheit - Verantwortlichkeit

    Hierbei muss das Erfordernis des Vertrauensschutzes das Interesse des Berechtigten an der sachlichen Prüfung des von ihm behaupteten Anspruchs derart überwiegen, dass dem Gegner die Einlassung auf die nicht innerhalb angemessener Frist erhobene Klage nicht mehr zumutbar ist (BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 29; 20. April 2011 - 4 AZR 368/09 - Rn. 23 mwN; 10. Oktober 2007 - 7 AZR 448/06 - Rn. 17) .

    Dies ist im Zusammenhang mit den an das Zeit- und das Umstandsmoment zu stellenden Anforderungen zu berücksichtigen (BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - aaO; 20. April 2011 - 4 AZR 368/09 - aaO mwN; 10. Oktober 2007 - 7 AZR 448/06 - aaO) .

  • BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 493/17

    Kündigungsschutzklage - Nachträgliche Zulassung

    § 4 Satz 1, § 7 KSchG sollen das Interesse des Arbeitgebers an einer alsbaldigen auch materiell-rechtlichen Rechtssicherheit in Bezug auf die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch eine arbeitgeberseitige Kündigung schützen (vgl. BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 19) .
  • BAG, 22.03.2018 - 8 AZR 190/17

    Umfang der Revisionszulassung - Vertragsstrafe - arbeitnehmerseitige

    Mögliche Zweifel müssen überwunden, brauchen aber nicht völlig ausgeschlossen zu werden (ua. BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 38; 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 35; vgl. 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 44, BAGE 149, 355) .

    Auch insoweit ist revisionsrechtlich die Würdigung des Berufungsgerichts allein darauf zu überprüfen, ob alle Umstände vollständig berücksichtigt und nicht Denk- und Erfahrungsgrundsätze verletzt wurden (ua. BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - aaO) .

  • BAG, 26.04.2018 - 3 AZR 738/16

    Altersversorgung - Rechtskraft des Versorgungsausgleichs

    Dies ist im Zusammenhang mit den an das Zeit- und Umstandsmoment zu stellenden Anforderungen zu berücksichtigen (vgl. etwa BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 29; 20. April 2011 - 4 AZR 368/09 - Rn. 23 mwN) .
  • BAG, 20.03.2018 - 9 AZR 508/17

    Arbeitnehmerüberlassung - Fiktion eines Arbeitsverhältnisses - Verwirkung des

    Dies ist im Zusammenhang mit den an das Zeit- und Umstandsmoment zu stellenden Anforderungen zu berücksichtigen (BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 29; 20. April 2011 - 4 AZR 368/09 - Rn. 23 mwN) .

    Es müssen vielmehr besondere Umstände sowohl im Verhalten des Berechtigten als auch des Verpflichteten hinzutreten (Umstandsmoment), die es rechtfertigen, die spätere Geltendmachung des Rechts als mit Treu und Glauben unvereinbar anzusehen (BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 33; 22. März 2017 - 5 AZR 424/16 - Rn. 23) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.10.2018 - 7 Sa 96/18

    Verwirkung der Klageerhebung durch gekündigten schwerbehinderten Menschen

    Das Erfordernis des Vertrauensschutzes muss das Interesse des Berechtigten an der sachlichen Prüfung derart überwiegen, dass dem Gegner die Einlassung auf die nicht innerhalb angemessener Frist erhobene Klage nicht mehr zumutbar ist (BAG, Urteil vom 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - NZA 2017, 1524, 1526 Rz. 29).

    Dies ist im Zusammenhang mit den an das Zeit- und Umstandsmoment zu stellenden Anforderungen zu berücksichtigen (BAG, Urteil vom 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - NZA 2017, 1524, 1526 Rz. 29).

  • BAG, 25.01.2018 - 8 AZR 308/16
    Hierbei muss das Erfordernis des Vertrauensschutzes das Interesse des Berechtigten an der sachlichen Prüfung des von ihm behaupteten Anspruchs derart überwiegen, dass dem Gegner die Einlassung auf die nicht innerhalb angemessener Frist erhobene Klage nicht mehr zumutbar ist (BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 29; 20. April 2011 - 4 AZR 368/09 - Rn. 23 mwN; 10. Oktober 2007 - 7 AZR 448/06 - Rn. 17) .

    Dies ist im Zusammenhang mit den an das Zeit- und das Umstandsmoment zu stellenden Anforderungen zu berücksichtigen (BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - aaO; 20. April 2011 - 4 AZR 368/09 - aaO; 10. Oktober 2007 - 7 AZR 448/06 - aaO) .

  • BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 305/16

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

  • BAG, 25.01.2018 - 8 AZR 524/16

    Betriebsübergang - "Betriebsübergangs-Feststellungsklage" - Prozessverwirkung -

  • BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 306/16

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 834/16

    Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV

  • LAG München, 05.03.2018 - 4 Sa 823/17

    Einstweilige Einstellung Zwangsvollstreckung, Weiterbeschäftigung,

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