Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze - Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts

• bag-urteil.com

 
• Bundesarbeitsgericht

  Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze - Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts

• rewis.io

  Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze - Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts

• Betriebs-Berater

  Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze - Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Zulässigkeit einer Höchstaltersgrenze von 55 Jahren

• datenbank.nwb.de

  Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze - Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

  Anspruch auf betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Altersklausel in einer Versorgungsordnung

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Mit 55 kein Anspruch mehr auf Betriebsrente

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Betriebliche Altersversorgung - und die Höchstaltersgrenze

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Altersklausel in der betrieblichen Versorgungsordnung

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Anspruch auf betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Altersklausel in einer ...

• haufe.de (Kurzinformation)

  Altersgrenze 55 plus in der betrieblichen Altersversorgung ist nicht diskriminierend

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Einschränkungen bei betrieblicher Altersvorsorge rechtens

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Einschränkungen bei betrieblicher Altersvorsorge rechtens

• fgvw.de (Kurzinformation)

  Wirksamkeit einer Altersklausel in einer Versorgungsordnung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Ausschluss von betrieblicher Altersversorgung durch Altersklausel zulässig - Bundesarbeitsgericht zur Wirksamkeit einer Altersklausel in einer Versorgungsordnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

  Betriebliche Altersversorgung; Höchstaltersgrenze; Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts

• rechtsportal.de (Pressemitteilung)

  Betriebliche Altersversorgung; Höchstaltersgrenze; Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts

• Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Anspruch auf betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Altersklausel in einer Versorgungsordnung

Verfahrensgang

• ArbG Essen, 02.06.2020 - 2 Ca 2392/19
• LAG Düsseldorf, 13.01.2021 - 12 Sa 453/20
• BAG, 21.09.2021 - 3 AZR 147/21

Papierfundstellen

• NZA 2022, 121
• DB 2022, 201

Wird zitiert von ... (5)

• BAG, 08.12.2021 - 10 AZR 641/19

  Ersatzruhetage für Feiertagsarbeit

  Es muss deshalb zuverlässig erkennbar sein, worüber das Gericht eine Sachentscheidung treffen soll (st. Rspr., zB BAG 21. September 2021 - 3 AZR 147/21 - Rn. 12 mwN) .
• BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 406/21

  Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - Auslegung - …

  Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auch auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG 21. September 2021 - 3 AZR 147/21 - Rn. 18 mwN) .

  Jedoch ist der von den Gerichten zu respektierende Gestaltungs- und Ermessensspielraum des Arbeitgebers bzw. der Betriebsparteien zu berücksichtigen (vgl. BAG 21. September 2021 - 3 AZR 147/21 - Rn. 32; 17. September 2013 - 3 AZR 686/11 - Rn. 23) .

• BAG, 27.01.2022 - 6 AZR 564/20

  Anerkennung von Zeiten im Feuerwehrdienst der DDR

  Der Kläger will durch gerichtliche Feststellung die Ungewissheit über eine Leistungspflicht der Beklagten beseitigt wissen, nämlich ihre Verpflichtung, die von ihm zurückgelegten Tätigkeitszeiten beim VEB F W und bei der F W AG vom 1. August 1985 bis zum 31. März 1992 bei der Berechnung der ihm auf Antrag nach § 46 Nr. 4 TVöD-BT-V nF zustehenden Übergangsversorgung zu berücksichtigen (zur Umdeutung eines Leistungsantrags in einen Feststellungsantrag vgl. BAG 21. September 2021 - 3 AZR 147/21 - Rn. 17 f. mwN) .
• BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 345/21

  Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - Auslegung - …

  Jedoch ist der von den Gerichten zu respektierende Gestaltungs- und Ermessensspielraum des Arbeitgebers bzw. der Betriebsparteien zu berücksichtigen (vgl. BAG 21. September 2021 - 3 AZR 147/21 - Rn. 32; 17. September 2013 - 3 AZR 686/11 - Rn. 23) .
• LAG Düsseldorf, 12.08.2022 - 6 Sa 85/22

  Betriebliche Invaliditätsrente; Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  Jedoch ist der von den Gerichten zu respektierende Gestaltungs- und Ermessensspielraum des Arbeitgebers bzw. der Betriebsparteien zu berücksichtigen (…BAG v. 25.01.2022 - 3 AZR 345/21 - Rn. 54; vgl. weiter BAG v. 21.09.2021 - 3 AZR 147/21 - Rn. 32).