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| BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 114/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
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Verfahrensgang
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- BAG, 14.08.1991 - 4 AZR 25/91
Ständiger Vertreter des Leiters einer Universitätsklinik
Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 114/97
Auf die zugelassene Revision hat der Senat das Urteil des Landesarbeitsgerichts mit Urteil vom 14. August 1991 (4 AZR 25/91 -) aufgehoben und zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.Dies hat der Senat im vorliegenden Rechtsstreit bereits in seinem Urteil vom 14. August 1991 (4 AZR 25/91 -) entschieden.
In diesem Urteil hat der Senat vielmehr über die Eingruppierung eines Oberarztes in der Universitätsklinik für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde des Landes Baden-Württemberg in Tübingen entschieden und dabei ausdrücklich darauf hingewiesen, daß damit keine von der Auslegung der Protokollnotiz Nr. 3 im Urteil vom 14. August 1991 (4 AZR 25/91 - a.a.O.) abweichende Auslegung verbunden sei.
- BAG, 12.03.1997 - 5 AZR 766/95
Beweiswert des ärztlichen Zeugnisses nach § 3 Abs. 1 MuSchG
Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 114/97
Der Senat kann mithin nur überprüfen, ob das Landesarbeitsgericht den gesamten Inhalt der Verhandlung berücksichtigt hat, ob es alle erhobenen Beweise gewürdigt hat, ob die Beweiswürdigung in sich widerspruchsfrei sowie frei von Verstößen gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze ist, und schließlich, ob sie rechtlich möglich ist (vgl. BAG Urteil vom 12. März 1997 - 5 AZR 766/95 - AP Nr. 10 zu § 3 MuSchG; ständige Rechtsprechung des BAG). - BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 144/94
Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 114/97
Auf die hiergegen vom Kläger eingelegte Revision hat der Senat mit Urteil vom 5. April 1995 (4 AZR 144/94 -) das Urteil des Landesarbeitsgerichts erneut aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. - BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 479/94
Eingruppierung eines Oberarztes in einer Universitätsklinik
Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 114/97
Entgegen der Revision hat der Senat diese Ansicht nicht mit der Entscheidung vom 25. Oktober 1995 (4 AZR 479/94 - AP Nr. 207 zu §§ 22, 23 BAT 1975) geändert. - LAG Hessen, 11.12.1996 - 1 Sa 1073/95
Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 114/97
Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Dezember 1996 -;1 Sa 1073/95 - wird zurückgewiesen.