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   BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 90/09   

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https://dejure.org/2009,1940
BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 90/09 (https://dejure.org/2009,1940)
BAG, Entscheidung vom 21.10.2009 - 10 AZR 90/09 (https://dejure.org/2009,1940)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 10 AZR 90/09 (https://dejure.org/2009,1940)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Baugewerbe - Rohrleitungsbauarbeiten - Urproduktion

  • openjur.de

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Geltungsbereich des VTV-Bau; Bohrungen zur Erdwärmegewinnung; Rohrleitungsbauarbeiten; Urproduktion

  • Judicialis

    Baugewerbe; Rohrleitungsbauarbeiten; Urproduktion

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe auf Rohrleitungsbauarbeiten zur Gewinnung von Erdwärme; Möglichkeit der Einordnung der Erdwärmegewinnung im Zusammenhang mit der baulichen Nutzung eines Grundstücks unter den Begriff des ...

  • streifler.de

    Arbeitsrecht: Beitragspflicht nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baugewerbe; Rohrleitungsbauarbeiten; Urproduktion

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2010, 616 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

    Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

    Ebenso wenig kommt es auf das Material an, soweit es sich noch um Rohrleitungen handelt (zB Rohrsonden aus Kunststoff: Senat 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - Rn. 23).

    Die Tarifvertragsparteien wollten bezüglich der Rohrleitungen sicherstellen, dass sowohl die oberirdische als auch die unterirdische Rohrverlegung mit und ohne dazugehörende Erdarbeiten erfasst wird (Senat 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - Rn. 22; 26. September 2001 - 10 AZR 669/00 - zu II 2 c der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 244 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 110).

  • BAG, 21.01.2015 - 10 AZR 55/14

    Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - Druckrohrsystem

    Zu den Rohrleitungsbauarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25 VTV gehören dabei alle Arbeiten, die das Verlegen und Montieren von Rohren betreffen, wobei nicht maßgeblich ist, in welchem Verfahren diese Arbeiten durchgeführt werden (BAG 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - Rn. 22) .
  • BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 710/09

    Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

    Ebenso wenig kommt es auf das Material an, soweit es sich noch um Rohrleitungen handelt (zB Rohrsonden aus Kunststoff: Senat 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - Rn. 23).

    Die Tarifvertragsparteien wollten bezüglich der Rohrleitungen sicherstellen, dass sowohl die oberirdische als auch die unterirdische Rohrverlegung mit und ohne dazugehörende Erdarbeiten erfasst wird (Senat 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - Rn. 22; 26. September 2001 - 10 AZR 669/00 - zu II 2 c der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 244 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 110).

  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 92/09

    Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

    Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 10 AZR 90/09 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG ; § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO ).
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 94/09

    Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

    Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 10 AZR 90/09 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG ; § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO ).
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 93/09

    Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

    Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 10 AZR 90/09 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG ; § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO ).
  • LAG Hessen, 26.01.2018 - 10 Sa 819/17

    Der Begriff der Bohrarbeiten i.S.d. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 6 VTV ist weit zu

    Entsprechendes hat das Bundesarbeitsgericht für Bohrarbeiten zur Erdwärmegewinnung angenommen (vgl. BAG 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - Rn. 30, AP Nr. 314 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 21. Januar 2009 - 10 AZR 67/08 - Rn. 22, DB 2009, 1660).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.11.2015 - 18 Sa 208/14

    Installation von Leckwarnsystemen

    Ebenso wenig kommt es auf das Material an, soweit es sich noch um Rohrleitungen handelt (z.B. Rohrsonden aus Kunststoff: BAG 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 314, Rn. 23).

    Die Tarifvertragsparteien wollten bezüglich der Rohrleitungen sicherstellen, dass sowohl die oberirdische als auch die unterirdische Rohrverlegung mit und ohne dazugehörende Erdarbeiten erfasst wird (BAG 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - Rn. 22; 26. September 2001 - 10 AZR 669/00 - zu II 2 c der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 244).

  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 91/09
    Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 10 AZR 90/09 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG; § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).
  • LAG Hessen, 27.09.2019 - 10 Sa 177/19
    aa) Zu den Rohrleitungsbauarbeiten i.S.v. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25 VTV gehören dabei alle Arbeiten, die das Verlegen und Montieren von Rohren betreffen, wobei nicht maßgeblich ist, in welchem Verfahren diese Arbeiten durchgeführt werden (BAG 21. Oktober 2009 - 10 AZR 90/09 - Rn. 22, Juris) .
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