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   BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 387/05   

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https://dejure.org/2006,4165
BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 387/05 (https://dejure.org/2006,4165)
BAG, Entscheidung vom 21.11.2006 - 3 AZR 387/05 (https://dejure.org/2006,4165)
BAG, Entscheidung vom 21. November 2006 - 3 AZR 387/05 (https://dejure.org/2006,4165)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung anderweitig erworbener Versorgungsansprüche auf eine vom Arbeitgeber zugesagte beamtenähnliche Versorgung - Abgrenzung zur Eigenvorsorge - Verbot der Anrechnung wegen widersprüchlichen Verhaltens

  • openjur.de

    Betriebliche Altersversorgung; Anrechnung anderweitig erworbener Versorgungsansprüche auf eine vom Arbeitgeber zugesagte beamtenähnliche Versorgung; Abgrenzung zur Eigenvorsorge; Verbot der Anrechnung wegen widersprüchlichen Verhaltens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anrechnung anderweitig erworbener Versorgungsansprüche auf eine vom Arbeitgeber zugesagte beamtenähnliche Versorgung; Rechtmäßigkeit der Vereinbarung einer dynamischen Verweisung auf das Beamtenversorgungsrecht im Arbeitsvertrag; Verbot der Anrechnung von Leistungen aus ...

  • Judicialis

    BeamtVG § 55; ; SGB VI § 172 Abs. 2; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Berücksichtigung der Altersrente einer berufsständischen Versorgungseinrichtung bei widersprüchlichem Verhalten des Arbeitgebers im Rahmen beamtenähnlicher Versorgungszusage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 832 (Ls.)
  • DB 2007, 1036
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08

    Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung

    Jedenfalls ab Oktober 2006 ist demnach ein bis dahin bestehendes Vertrauen nicht mehr schutzwürdig (zur späteren Beseitigung eines bestehenden Vertrauensschutzes aufgrund einer Klarstellung der Rechtslage vgl. BAG 21. November 2006 - 3 AZR 387/05 - AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 18; PWW/Schmidt-Kessel BGB 4. Aufl. § 242 Rn. 45).
  • BGH, 20.01.2011 - III ZR 271/09

    Ersatz von Bergschäden: Haftung des Inhabers der Bergbauberechtigung

    Auf eine Vertrauensgrundlage kann sich niemand berufen, bei dem zuvor das Vertrauen in den Rechtsschein zerstört wurde (vgl. BAG NJOZ 2007, 2975, 2984 f; Schmidt-Kessel in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB, 5. Aufl., § 242 Rn. 55).
  • OLG Hamm, 03.03.2016 - 27 U 24/15

    Dienstvertrag mit Vorstand - Willensbildung im Verwaltungsrat der Sparkasse ist

    Solche besonderen Umstände liegen insbesondere dann vor, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand der bisherigen Lage entstanden ist (BAG, NJOZ 2007, 2975, Rn. 41 mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.06.2015 - L 2 R 56/15

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - oberste

    Angesichts des schon im Ausgangspunkt festzustellenden Fehlens einer Anspruchsgrundlage ist nur ergänzend darauf hinzuweisen, dass der Arbeitsvertrag, den der Kläger 1995 mit dem beigeladenen Verein geschlossen hat, bereits die beiderseitige Einschätzung der Vertragspartner zum Ausdruck brachte, dass ungeachtet der privatrechtlich zugesagten Versorgung entsprechend beamtenrechtlichen Grundsätzen weiterhin Beiträge zur Ärzteversorgung zu entrichten waren (wobei auch bereits die damalige Rechtslage, vgl. insbesondere §§ 55 BeamtVG a.F., grundsätzlich eine Anrechnung von sonstigen Versorgungsleistungen auf eine beamtenrechtliche Versorgung vorsah; vgl. dazu auch BAG, Urteil vom 21. November 2006 - 3 AZR 387/05 -, juris).
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