Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  Höhe einer Nettogesamtversorgungsobergrenze

• openjur.de

  Höhe einer Nettogesamtversorgungsobergrenze

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Rechtliche Bewertung einer dynamischen Verweisung auf eine Versorgungsvereinbarung im Rahmen der Feststellung einer vereinbarten Nettogesamtversorgungsobergrenze; Auswirkungen einer Veränderungssperre auf die Befugnis zur Änderung der Versorgungsbedingungen bereits ...

• Judicialis

  TVG § 1; ; VV 97 § 4 Abs. 4; ; VV 97 § 6; ; VV 97 § 15 Abs. 1; ; VV ... 97 § 16 Abs. 1; ; BetrAVG § 2 Abs. 5; ; BetrAVG § 17 Abs. 3; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 241 Abs. 2; ; BGB § 242; ; BGB § 280; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; ZPO § 286 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Betriebliche Altersversorgung; Tarifauslegung; Tarifrecht im öffentlichen Dienst; Gleichbehandlung; Prozessrecht - Altersversorgung des öffentlichen Dienstes; Rundfunkanstalt Nettogesamtversorgungsobergrenze; Besitzstandsregelung; betriebliche Altersrente nach Beendigung ...

• datenbank.nwb.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Höhe der Altersrente nach Beendigung des vorzeitigen Ruhestands ? Auslegung einer tariflichen Nettogesamtversorgungsobergrenze

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Höhe einer Nettogesamtversorgungsobergrenze

Papierfundstellen

• DB 2008, 2203

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 16.05.2002 - 2 AZR 730/00

  Überschreitung der Frist des § 9 Abs. 1 MuSchG - Vertretenmüssen

  Auszug aus BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 586/04

  Das Revisionsgericht kann die vom Berufungsgericht nach § 286 Abs. 1 ZPO vorgenommene Beweiswürdigung nur daraufhin überprüfen, ob der gesamte Inhalt der Verhandlungen berücksichtigt worden ist, ob alle erhobenen Beweise gewürdigt worden sind und ob die Beweiswürdigung Widersprüche aufweist, gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt und rechtlich möglich ist (vgl. ua. BAG 16. Mai 2002 - 2 AZR 730/00 - BAGE 101, 138, zu B II 2 a bb der Gründe).
• LAG Hamburg, 08.06.2004 - 3 Sa 35/02

  Auszug aus BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 586/04

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 8. Juni 2004 - 3 Sa 35/02 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 24.09.2003 - 10 AZR 640/02

  Arbeitszeitguthaben; Aussonderung in der Insolvenz

  Auszug aus BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 586/04

  Die Auslegung nichttypischer Willenserklärungen ist Sache der Tatsachengerichte und kann durch das Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht die gesetzlichen Auslegungsvorschriften richtig angewandt, den Tatsachenstoff vollständig verwertet oder gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen hat (ständige Rechtsprechung vgl. ua. BAG 24. September 2003 - 10 AZR 640/02 - BAGE 108, 1, zu II 3 a der Gründe; 19. Juli 2005 - 3 AZR 472/04 - AP BetrAVG § 1 Nr. 42 = EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 7, zu I 1 der Gründe).
• BAG, 27.06.2006 - 3 AZR 255/05

  Anpassung laufender Betriebsrente durch Tarifvertrag

  Auszug aus BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 586/04

  Die dynamische Verweisung ist rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BAG 27. Juni 2006 - 3 AZR 255/05 - NZA 2006, 1285, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu A I der Gründe).
• BAG, 19.07.2005 - 3 AZR 472/04

  Betriebliche Altersversorgung - Festlegung der Rentenhöhe

  Auszug aus BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 586/04

  Die Auslegung nichttypischer Willenserklärungen ist Sache der Tatsachengerichte und kann durch das Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht die gesetzlichen Auslegungsvorschriften richtig angewandt, den Tatsachenstoff vollständig verwertet oder gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen hat (ständige Rechtsprechung vgl. ua. BAG 24. September 2003 - 10 AZR 640/02 - BAGE 108, 1, zu II 3 a der Gründe; 19. Juli 2005 - 3 AZR 472/04 - AP BetrAVG § 1 Nr. 42 = EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 7, zu I 1 der Gründe).