Rechtsprechung
   BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 117/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Möglicher Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers bei Raumvorgabe und zeitlich beschränkter Zurverfügungstellung des Raums - Große Zeitspanne der Zurverfügungstellung spricht aber gegen Arbeitnehmerstatus

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Weisungsfreiheit ist das einzige was zählt - Abgrenzung zwischen Arbeitnehmer und freiem Mitarbeiter

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers" von RA/FAArbR Dr. Jannis Kamann, original erschienen in: BB 2018, 826 - 832.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1194
  • NZA 2018, 448
  • BB 2018, 826



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R  

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur

    Im Gegenteil nimmt die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung an, dass Lehrer an Musikschulen nur dann als Arbeitnehmer anzusehen sind, wenn die Parteien dies vereinbart haben oder im Einzelfall festzustellende Umstände hinzutreten, aus denen sich ergibt, dass der für das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses erforderliche Grad der persönlichen Abhängigkeit gegeben ist (vgl aktuell zu Musikschullehrern BAG Urteil vom 21.11.2017 - 9 AZR 117/17 - Juris; BAG Urteil vom 17.10.2017 - 9 AZR 792/16 - Juris; BAG Urteil vom 27.6.2017 - 9 AZR 851/16 - Juris; BAG Urteil vom 27.6.2017 - 9 AZR 852/16 - Juris mwN) .
  • LAG Hessen, 15.03.2018 - 9 Sa 1399/16  

    Angestellt oder selbstständig: Schiedsrichter scheitert mit Klage gegen DFB

    Da der Streitgegenstand einer Befristungskontrollklage nach § 17 Satz 1 TzBfG die Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer zu einem bestimmten Zeitpunkt vereinbarten Befristung zu dem in der Vereinbarung vorgesehenen Termin ist ( BAG, Urteil vom 21. November 2017 - 9 AZR 117/17, nach juris; BAG, Urteil vom 15. Februar 2017 - 7 AZR 153/15, nach juris ), ist das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zum Zeitpunkt des streitbefangenen Beendigungstermins grundsätzlich Voraussetzung für den Erfolg einer Befristungskontrollklage.

    Inzidenter ist daher zu überprüfen, ob das zwischen den Parteien vereinbarte Rechtsverhältnis überhaupt als Arbeitsverhältnis zu qualifizieren ist ( BAG, Urteil vom 21. November 2017 - 9 AZR 117/17, nach juris ).

    Die Vorschrift des § 611a BGB spiegelt diese Rechtsgrundsätze wider ( BAG, Urteil vom 21. November 2017 - 9 AZR 117/17, nach juris; BAG, Urteil vom 17. Oktober 2017 - 9 AZR 792/16, nach juris; BAG, Urteil vom 27. Juni 2017 - 9 AZR 851/16, nach juris ).

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