Rechtsprechung
   BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 245/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,49323
BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 245/16 (https://dejure.org/2017,49323)
BAG, Entscheidung vom 21.12.2017 - 6 AZR 245/16 (https://dejure.org/2017,49323)
BAG, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 (https://dejure.org/2017,49323)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 S 3 EvKiDVtrO vom 19.05.2010, § 9 Abs 3 EvKiDVtrO, Art 3 Abs 3 S 1 GG, § 3 EvKiDVtrO, Art 45 Abs 2 AEUV
    Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD (Juris: EvKiDVtrO) aF

  • Jurion

    Eingeschränkte gerichtliche Inhaltskontrolle bei kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen; Berücksichtigung erworbener Berufserfahrung bei der tariflichen Eingruppierung bei Neueinstellung des Beschäftigten; Anwendung des Unionsrechts nur bei grenzüberschreitendem Bezug der Berufstätigkeit; Wesensmerkmale des aus dem Grundgesetz resultierenden allgemeinen Gleichheitssatzes; Allgemeiner Gleichheitssatz für Inländer im Verhältnis zum Unionsrecht für EU-Ausländer

  • bag-urteil.com

    Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF

  • rechtsportal.de

    Eingeschränkte gerichtliche Inhaltskontrolle bei kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen

  • datenbank.nwb.de

    Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stufenzuordnung und Vorbeschäftigungszeiten - für Beschäftigte in der Diakonie

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Stufenzuordnung unter Berücksichtigung früherer Beschäftigungszeiten bei anderen Arbeitgebern gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 791/16

    Stufenzuordnung - Inländerdiskriminierung

    Diese Rechtsprechung wurde bezogen auf § 9 Abs. 1 Satz 3 DVO.EKD aF fortgeführt und gefestigt (vgl. BAG 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 44 ff.) .

    Es kann daher offenbleiben, ob die Annahme, das Unionsrecht gebiete bei einer Einstellung die vollständige Anrechnung einer im Gebiet der EU erworbenen einschlägigen Berufserfahrung, überhaupt zutrifft (ebenso BAG 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 50 ff.) .

    Die betroffenen Personengruppen unterscheiden sich dadurch, dass nur die Wanderarbeitnehmer wegen ihrer Mobilität der mit den unionsrechtlichen Freizügigkeitsvorschriften verfolgten Zielsetzung der Schaffung eines Binnenmarkts entsprechen und sich deshalb auf die Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit berufen können (BAG 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 56; vgl. auch Spelge ZTR 2017, 335; zur Bedeutung der Arbeitnehmerfreizügigkeit als Grundfreiheit vgl.: Brechmann in Callies/Ruffert EUV/AEUV 5. Aufl. Art. 45 AEUV Rn. 1; Geiger/Khan/Kotzur/Khan/Wessendorf EUV/AEUV 6. Aufl. Art. 45 AEUV Rn. 1 ff.; EuArbR/Steinmeyer 2. Aufl. AEUV Art. 45 Rn. 1) .

  • BAG, 21.06.2018 - 6 AZR 38/17

    Intransparenz eines Verzichts auf Entgeltsteigerungen nach kirchlichen

    Das rechtfertigt die Annahme eines rechtlichen Interesses (vgl. BAG 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 24 mwN) .
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

    Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens -

    e) Diese Stufenzuordnung des Klägers verstößt nicht gegen höherrangiges Recht (vgl. zum Prüfungsmaßstab bei der Inhaltskontrolle kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen: BAG 22. März 2018 - 6 AZR 835/16 - Rn. 66; 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 45) .

    Die Vorschriften des AEUV über die Freizügigkeit und die zu ihrer Durchführung ergangenen Verordnungen sind nicht auf Tätigkeiten anzuwenden, die keinerlei Berührungspunkte mit einem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Unionsrecht abstellt, und die mit keinem Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 19 ff. auch zum Problem der sog. Inländerdiskriminierung, BAGE 161, 356; 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 46 f. mwN; zu einem Fall mit Unionsbezug vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 30 ff.) .

  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 833/16

    Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV

    Das rechtfertigt die Annahme eines rechtlichen Interesses (vgl. BAG 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 24 mwN) .
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 550/17

    Eingruppierung eines Arbeitserziehers nach AVR Caritas

    Die Klage weist auch den erforderlichen Gegenwartsbezug auf (vgl. BAG 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 24 f.) .
  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 834/16

    Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV

    Das rechtfertigt die Annahme eines rechtlichen Interesses (vgl. BAG 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 24 mwN) .
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