Rechtsprechung
   BAG, 21.12.2017 - 8 AZR 853/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Behandlungsvertrag als besondere Form des Dienstleistungsvertrages; Geltung der Vertragsauslegungsgrundsätze des BGB für Behandlungsverträge; Schutzvorkehrungen für die Arbeitnehmer bei Schaffung einer Gefahrenlage durch den Arbeitgeber; Reichweite der Hinweis-, Aufklärungs- und Informationspflichten des Arbeitgebers aus dem Schuldverhältnis

  • Betriebs-Berater

    Arbeitgeberhaftung wegen Schäden durch Grippeimpfung

  • bag-urteil.com

    Arbeitgeberhaftung - Grippeschutzimpfung - Impfschaden

  • rechtsportal.de

    Behandlungsvertrag als besondere Form des Dienstleistungsvertrages

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Arbeitgeberhaftung - Grippeschutzimpfung - Impfschaden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Impfschäden - und die Haftung des Arbeitgebers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die vom Arbeitgeber angebotene Grippeschutzimpfung - und die Haftung für Impfschäden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)
  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber haftet nicht für Schäden einer vom Betriebsarzt durchgeführten Impfung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitgeber haftet nicht für Impfschaden bei betrieblich angebotener Grippeschutzimpfung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Freiwillige Grippeimpfung im Betrieb - Die Arbeitgeberin haftet auch dann nicht für eventuelle Impfschäden, wenn sie die Impf-Aktion bezahlt hat

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Arbeitnehmer, die sich von einem für den Arbeitgeber freiberuflich tätigen Betriebsarzt impfen lassen, wissen sollten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 22.12.2017)

    Betriebsmedizin: Freiberufler haftet bei mangelnder Impf-Aufklärung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Für Impfschäden haftet allein der Betriebsarzt

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber haftet nicht für Impfschaden

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Schadenersatz des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber bei betrieblich bezahlter Grippeschutzimpfung

  • efarbeitsrecht.net (Kurzinformation)

    Grippeschutzimpfung: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschaden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Haftung des Arbeitgebers für Impfschäden

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Behandlungsvertrag als besondere Form des Dienstleistungsvertrages

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kein Schmerzensgeld nach Impfung: Grippeimpfung in der Mittagspause

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeberhaftung für Impfschäden?

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grippeschutzimpfung durch Betriebsarzt: Keine Haftung des Arbeitgebers bei Impfschaden des Arbeitnehmers? (jurisPR-ArbR 43/2018 Anm. 1)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 161, 245
  • NJW 2018, 1835
  • MDR 2018, 748
  • NZA 2018, 708
  • BB 2018, 1203
  • BB 2018, 2043
  • DB 2018, 1473



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Niedersachsen, 16.01.2019 - 2 Sa 567/18

    Schadensersatz wegen Verfalls des Zusatzurlaubes für Schwerbehinderte

    Der Arbeitgeber ist verpflichtet, auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen und ihn vor Gesundheitsgefahren zu schützen (vgl. BAG, 21. Dezember 2017 - 8 AZR 853/16 - Rn. 30), wobei die sich aus § 241 Abs. 2 BGB ergebenden Nebenpflichten auch auf die Aufklärung des Vertragspartners gerichtet sein können (BAG, 22. Januar 2009 - 8 AZR 161/08 - Rn. 27).
  • LAG Baden-Württemberg, 25.06.2018 - 1 Sa 14/17

    AGB-Kontrolle - Aushandeln bzw. Einflussnehmenkönnen

    Der Kläger hätte sich selbst um die Wahrnehmung seiner Interessen sorgen müssen, wenn ihm an der Besitzstandsregelung auch in der neuen Funktion gelegen war (vgl. BAG 21. Dezember 2017 - 8 AZR 853/16 - Rn 32; BAG 15. April 2014 - 3 AZR 288/12 - Rn 43).
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