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   BAG, 21.12.2017 - 8 AZR 853/16   

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https://dejure.org/2017,49321
BAG, 21.12.2017 - 8 AZR 853/16 (https://dejure.org/2017,49321)
BAG, Entscheidung vom 21.12.2017 - 8 AZR 853/16 (https://dejure.org/2017,49321)
BAG, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - 8 AZR 853/16 (https://dejure.org/2017,49321)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 241 Abs 2 BGB, § 630a Abs 1 BGB
    Arbeitgeberhaftung - Grippeschutzimpfung - Impfschaden

  • Wolters Kluwer

    Behandlungsvertrag als besondere Form des Dienstleistungsvertrages; Geltung der Vertragsauslegungsgrundsätze des BGB für Behandlungsverträge; Schutzvorkehrungen für die Arbeitnehmer bei Schaffung einer Gefahrenlage durch den Arbeitgeber; Reichweite der Hinweis-, ...

  • Betriebs-Berater

    Arbeitgeberhaftung wegen Schäden durch Grippeimpfung

  • bag-urteil.com

    Arbeitgeberhaftung - Grippeschutzimpfung - Impfschaden

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitgeber haftet bei freiwillig angebotener Grippenimpfung nicht für Aufklärungsfehler des behandelnden Arztes

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Arbeitgeberhaftung - Grippeschutzimpfung - Impfschaden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die vom Arbeitgeber angebotene Grippeschutzimpfung - und die Haftung für Impfschäden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Haftung des Arbeitgebers für Impfschäden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber haftet nicht für Schäden einer vom Betriebsarzt durchgeführten Impfung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitgeber haftet nicht für Impfschaden bei betrieblich angebotener Grippeschutzimpfung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Freiwillige Grippeimpfung im Betrieb - Die Arbeitgeberin haftet auch dann nicht für eventuelle Impfschäden, wenn sie die Impf-Aktion bezahlt hat

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Grippeschutzimpfung - Impfschaden - Behandlungsvertrag - Arbeitgeberhaftung - arbeitsvertragliche Schutz- und Aufklärungspflichten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Arbeitnehmer, die sich von einem für den Arbeitgeber freiberuflich tätigen Betriebsarzt impfen lassen, wissen sollten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 22.12.2017)

    Betriebsmedizin: Freiberufler haftet bei mangelnder Impf-Aufklärung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Für Impfschäden haftet allein der Betriebsarzt

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber haftet nicht für Impfschaden

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Schadenersatz des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber bei betrieblich bezahlter Grippeschutzimpfung

  • efarbeitsrecht.net (Kurzinformation)

    Grippeschutzimpfung: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschaden

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Haftung des Arbeitgebers bei Impfschaden?

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Haftung des Arbeitgebers bei Impfschaden?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Grippeschutzimpfung im Unternehmen - Haftung für Impfschäden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Haftung des Arbeitgebers für Impfschäden

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Behandlungsvertrag als besondere Form des Dienstleistungsvertrages

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kein Schmerzensgeld nach Impfung: Grippeimpfung in der Mittagspause

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeberhaftung für Impfschäden?

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Impfschäden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 161, 245
  • NJW 2018, 1835
  • MDR 2018, 748
  • NZA 2018, 708
  • BB 2018, 1203
  • BB 2018, 2043
  • DB 2018, 1473
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 75/18

    Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns

    Nach § 241 Abs. 2 BGB kann der Arbeitgeber aber verpflichtet sein, von sich aus geeignete Hinweise zu geben bzw. entsprechende Aufklärung zu leisten (BAG 21. Dezember 2017 - 8 AZR 853/16 - Rn. 32, BAGE 161, 245) .
  • BAG, 16.05.2019 - 8 AZR 530/17

    Schadensersatz eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten wegen Ablehnung einer

    Zwar können dem Arbeitgeber grundsätzlich auch im Zusammenhang mit einem Antrag auf stufenweise Wiedereingliederung in das Erwerbsleben aus § 241 Abs. 2 BGB Hinweis- und Aufklärungspflichten erwachsen, insbesondere kann er unter den besonderen Umständen des Einzelfalls verpflichtet sein, von sich aus geeignete Hinweise zu geben und Aufklärungsmaßnahmen selbst durchzuführen (vgl. etwa BAG 21. Dezember 2017 - 8 AZR 853/16 - Rn. 32, BAGE 161, 245; 13. November 2014 - 8 AZR 817/13 - Rn. 22 mwN) .
  • LAG Niedersachsen, 16.01.2019 - 2 Sa 567/18

    Schadensersatz wegen Verfalls des Zusatzurlaubes für Schwerbehinderte

    Der Arbeitgeber ist verpflichtet, auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen und ihn vor Gesundheitsgefahren zu schützen (vgl. BAG, 21. Dezember 2017 - 8 AZR 853/16 - Rn. 30), wobei die sich aus § 241 Abs. 2 BGB ergebenden Nebenpflichten auch auf die Aufklärung des Vertragspartners gerichtet sein können (BAG, 22. Januar 2009 - 8 AZR 161/08 - Rn. 27).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 10 Sa 633/19

    Auflösende Bedingung, Verfassungswidrigkeit

    Daher reicht es aus, die (Sicherheits)-vorkehrungen zu treffen, die eine verständige, umsichtige, vorsichtige und gewissenhafte Person für ausreichend halten darf, um einen anderen vor Schäden zu bewahren und die den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. BAG vom 21. Dezember 2017 - 8 AZR 853/16).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.04.2019 - 3 Sa 411/18

    Korruptionsbekämpfung

    Aus dieser Norm ergibt sich allerdings keine Ausweitung der Nebenpflichten (ErfK/Preis § 611 BGB Rn. 610; s. BAG 21.12.2017 - 8 AZR 853/16, EzA-SD 11/2018 S. 5 = NZA 2018, 708; 07.06.2018 - 8 AZR 96/17, EzA § 241 BGB 2002 Nr. 7 = NZA 2019, 44).
  • LAG Baden-Württemberg, 25.06.2018 - 1 Sa 14/17

    Auslegung - Vertragsklausel - Anrechnung anderer Versorgungsleistung -

    Der Kläger hätte sich selbst um die Wahrnehmung seiner Interessen sorgen müssen, wenn ihm an der Besitzstandsregelung auch in der neuen Funktion gelegen war (vgl. BAG 21. Dezember 2017 - 8 AZR 853/16 - Rn 32; BAG 15. April 2014 - 3 AZR 288/12 - Rn 43).
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