Rechtsprechung
   BAG, 22.02.1980 - 7 AZR 236/78   

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https://dejure.org/1980,20610
BAG, 22.02.1980 - 7 AZR 236/78 (https://dejure.org/1980,20610)
BAG, Entscheidung vom 22.02.1980 - 7 AZR 236/78 (https://dejure.org/1980,20610)
BAG, Entscheidung vom 22. Februar 1980 - 7 AZR 236/78 (https://dejure.org/1980,20610)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 06.08.1987 - 2 AZR 226/87

    Außerordentliche Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit

    Im Rahmen dieses eingeschränkten Überprüfungsmaßstabes ist zunächst mit dem Landesarbeitsgericht davon auszugehen, daß es dem Kläger aufgrund der arbeitsvertraglichen Konkurrenzklausel sowie aufgrund der für alle Arbeitnehmer geltenden Treuepflicht untersagt gewesen ist, während des Bestandes des Arbeitsverhältnisses eine unerlaubte Konkurrenztätigkeit aufzunehmen (vgl. BAG Urteile vom 26. März 1965 - 3 AZR 248/63 - AP Nr. 1 zu § 306 BGB, zu I 5 der Gründe; vom 17. Oktober 1969 - 3 AZR 442/68 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Treuepflicht, zu III 3 a der Gründe; vom 16. Januar 1975 - 3 AZR 72/74 - AP Nr. 8 zu § 60 HGB, zu I 2 der Gründe; vom 22. Februar 1980 - 7 AZR 236/78 - n. v., zu I 2 c der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 13.11.2008 - 11 Sa 820/08

    Außerordentliche Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit im Falle der Erklärung einer

    Hierin liegt aber keine Pflichtverletzung der Klägerin, die mit einer Kündigung, erst recht nicht mit einer außerordentlichen Kündigung, geahndet werden kann (vgl. BAG 30.05.1978 - 2 AZR 598/76 - AP Nr. 9 zu § 60 HGB; BAG 22.02.1980 - 7 AZR 236/78 - n. v.; LAG Köln 19.01.1996 - 11 Sa 907/95 - LAGE § 626 BGB Nr. 93).
  • BAG, 28.09.1989 - 2 AZR 97/89

    Kündigung: verhaltensbedingte Kündigung wegen Wettbewerbstätigkeit des

    Dem entspricht auch die ständige Rechtsprechung des BAG (Urteil vom 26. März 1965 - 3 AZR 248/63 - AP Nr. 1 zu § 306 BGB, zu I 5 der Gründe; Urteil vom 17. Oktober 1969 - 3 AZR 442/68 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Treuepflicht, zu III 3 a der Gründe; Urteil vom 7. September 1972 - 2 AZR 486/71 - AP Nr. 7 zu § 60 HGB, zu I 1 der Gründe; Urteil vom 16. Juni 1976 - 3 AZR 73/75 - AP Nr. 8 zu § 611 BGB Treuepflicht; vom 16. Januar 1975 - 3 AZR 72/74 - AP Nr. 8 zu § 60 HGB, zu I 2 der Gründe; vom 22. Februar 1980 - 7 AZR 236/78 - nicht veröffentlicht; vom 6. August 1987 - 2 AZR 226/87 - AP Nr. 97 zu § 626 BGB).
  • BAG, 06.10.1988 - 2 AZR 150/88

    Zeitgleiche Tätigkeit eines Steuersachbearbeiters für einen Wettbewerber seines

    Dem entspricht auch die ständige Rechtsprechung des BAG (Urteile vom 26. März 1965 - 3 AZR 248/63 - AP Nr. 1 zu § 306 BGB, zu I 5 der Gründe; vom 17. Oktober 1969 - 3 AZR 442/78 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Treuepflicht, zu III 3 a der Gründe; vom 16. Januar 1975 - 3 AZR 72/74 - AP Nr. 8 zu § 60 HGB, zu I 2 der Gründe; vom 22. Februar 1980 - 7 AZR 236/78 - nicht veröffentlicht; vom 6. August 1987 - 2 AZR 226/87 - EzA § 626 n.F. BGB, Nr. 109).
  • BAG, 03.03.1981 - 7 AZR 24/79
    3. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts besteht für jeden Arbeitnehmer aus der arbeitsvertrag liehen Treuepflicht ein Verbot der Konkurrenztätigkeit während des Bestehens eines ArbeitsVertrages, dessen Verletzung zur Kündigung führen kann (BAG 14, 72 = AP Nr. 3 zu § 60 HGB sowie AP Nr. 5, 6, 7 und 9 zu § 60 HGB; AP Nr. 68 zu § 626 BGB; AP Nr. 8 zu § 611 BGB Treuepflicht; Urteil des Senats vom 22. Februar 1980 - 7 AZR 236/78 -).
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