Rechtsprechung
   BAG, 22.02.2012 - 4 AZR 527/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19093
BAG, 22.02.2012 - 4 AZR 527/10 (https://dejure.org/2012,19093)
BAG, Entscheidung vom 22.02.2012 - 4 AZR 527/10 (https://dejure.org/2012,19093)
BAG, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - 4 AZR 527/10 (https://dejure.org/2012,19093)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto - Anspruch auf Durchführung eines tariflichen Bewertungsverfahrens - Zulässigkeit einer Stufenklage

  • openjur.de

    Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto; Anspruch auf Durchführung eines tariflichen Bewertungsverfahrens nach ERTV DT AG; Zulässigkeit einer Stufenklage

  • Bundesarbeitsgericht

    Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto - Anspruch auf Durchführung eines tariflichen Bewertungsverfahrens - Zulässigkeit einer Stufenklage

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto - Anspruch auf Durchführung eines tariflichen Bewertungsverfahrens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2012, 1920
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • LAG Baden-Württemberg, 09.08.2017 - 2 Sa 4/17

    Bildungszeit - politische Weiterbildung - Zugänglichkeit für jedermann

    Eine Leistungsklage, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben", ist hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können (BAG 22. Februar 2012 - 4 AZR 527/10 - Rn. 20 juris).
  • BAG, 12.11.2014 - 7 ABR 86/12

    Beschlussverfahren - Zwangsvollstreckung - Schadensersatz

    Eine Beschränkung auf einzelne Anspruchsgrundlagen oder Rechtsfragen ist dagegen nicht möglich; sie ist ohne rechtliche Bedeutung und führt zur unbeschränkten Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde (vgl. für das Revisionsverfahren: BAG 26. März 1986 - 7 AZR 585/84 - zu I der Gründe, BAGE 51, 314; 6. November 2008 - 2 AZR 935/07 - Rn. 21 f., BAGE 128, 256; 22. Februar 2012 - 4 AZR 527/10 - Rn. 17; 28. Mai 2014 - 10 AZB 20/14 - Rn. 8) .
  • BAG, 12.06.2013 - 4 AZR 970/11

    Einmalzahlungen (sog. ERA-Strukturkomponenten)

    (bb) Im Hinblick auf die Entgeltregelungen ist eine betriebseinheitliche Einführung des ERA-TV zudem nicht zwingend erforderlich, selbst wenn im ERA-TV betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Normen iSd. § 1 Abs. 1, § 3 Abs. 2 TVG enthalten und teilweise mit den Entgeltregelungen verbunden sind, deren Durchführung der einzelne - auch tarifgebundene - Arbeitnehmer nicht verlangen kann (für Letzteres ua. BAG 22. Februar 2012 - 4 AZR 527/10 - Rn. 33, 39, 41) .

    Ein Tarifvertrag kann stets neben Inhaltsnormen auch betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Normen enthalten (ua. BAG 22. Februar 2012 - 4 AZR 527/10 - Rn. 33; 7. Juli 2010 - 4 AZR 549/08 - Rn. 44, BAGE 135, 80) .

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