Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Eingruppierung: Versorgungskaufmann in kommunalem Versorgungsunternehmen in der Abteilung "Zentrales Aufmaß

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung - Versorgungskaufmann - Kommunales Versorgungsunternehmen - Abteilung "Zentrales Aufmaß"

 
• Judicialis

  BAT 1975 § 22; ; BAT 1975 § 23; ; Anl. 1 a zum BAT/VKA Angestellte in Versorgungsbetrieben; ; VergGr. VIII Fallgr. 1 a; ; VergGr. VIII Fallgr. 1 b; ; VergGr. VII Fallgr. 1 a bis c;... ; VergGr. VI b Fallgr. 1 a; ; VergGr. VI b Fallgr. 1 b; ; VergGr. VI b Fallgr. 4; ; VergGr. VI b Fallgr. 5; ; VergGr. V c Fallgr. 1 a; ; VergGr. V c Fallgr. 1 b; ; VergGr. V c Fallgr. 4; ; VergGr. V c Fallgr. 5; ; VergGr. V c Fallgr. 6; ; VergGr. V b Fallgr. 1 a bis c; ; VergGr. V b Fallgr. 2; ; VergGr. V b Fallgr. 5; ; VergGr. V b Fallgr. 6; ; Bemerkung Nr. 2; ; Bemerkung Nr. 6 zu allen Vergütungsgruppen; ; BGB § 242

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung: Versorgungskaufmann in kommunalem Versorgungsunternehmen in der Abteilung "Zentrales Aufmaß"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 2000, 1632
• NZA-RR 2000, 614 (Ls.)

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (6)

• LAG Hamm, 08.09.1998 - 4 Sa 319/97

  Streitigkeit über das Bestehen eines Anspruchs auf eine bestimmte tarifliche …

  Auszug aus BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 116/99

  Landesarbeitsgericht Hamm - 4 Sa 319/97 -.

  4 AZR 116/99 4 Sa 319/97.

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. September 1998 - 4 Sa 319/97 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 724/95

  Korrigierende Rückgruppierung eines Fernmeldehandwerkers

  Auszug aus BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 116/99

  Dazu bedarf es einer nachvollziehbaren Erläuterung der ursprünglichen und jetzigen Stellenbewertung (Zehnter Senat 11. Juni 1997 - 10 AZR 724/95 - AP BMT-G II § 20 Nr. 6).
• BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 412/93

  Tarifvertragsauslegung bei Redaktionsversehen

  Auszug aus BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 116/99

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist technischer Angestellter derjenige, dessen nach dem Arbeitsvertrag geschuldete Tätigkeit(en) eine technische Ausbildung oder technische Fachkenntnisse erfordert (erfordern) und nach der Zweckbestimmung und behördlichen Übung technischen Charakter hat und sich damit als die einem Techniker oder Ingenieur entsprechende(n) Tätigkeit(en) iSd. tariflichen Tätigkeitsmerkmale für technische Angestellte darstellt (darstellen) (vgl. nur Senat 18. Mai 1994 - 4 AZR 412/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 175; Senat 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - BAGE 51, 356).

 
• BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 167/96

  Bewährungsaufstieg: Technischer Angestellter

  Auszug aus BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 116/99

  Die Frage, ob die Rechtsprechung des Zehnten Senats zur korrigierenden Rückgruppierung auf den Bewährungsaufstieg übertragen werden kann, wenn der Arbeitgeber die Richtigkeit der Eingruppierung in die Vergütungsgruppe leugnet, aus der der Arbeitnehmer im Wege der Bewährung in die nächst höhere Vergütungsgruppe aufsteigen will, hat der Senat offengelassen (8. Oktober 1997 - 4 AZR 167/96 - AP BAT § 23 b Nr. 2).
• BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

  Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …

  Auszug aus BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 116/99

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist technischer Angestellter derjenige, dessen nach dem Arbeitsvertrag geschuldete Tätigkeit(en) eine technische Ausbildung oder technische Fachkenntnisse erfordert (erfordern) und nach der Zweckbestimmung und behördlichen Übung technischen Charakter hat und sich damit als die einem Techniker oder Ingenieur entsprechende(n) Tätigkeit(en) iSd. tariflichen Tätigkeitsmerkmale für technische Angestellte darstellt (darstellen) (vgl. nur Senat 18. Mai 1994 - 4 AZR 412/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 175; Senat 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - BAGE 51, 356).
• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 116/99

  Dabei ist es rechtlich möglich, aus der auszuübenden Tätigkeit - ist sie eine "entsprechende", also hat sie (Bau-)Technikerzuschnitt - Rückschlüsse auf die Fähigkeiten und Erfahrungen eines Angestellten zu ziehen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. zB 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59).

• BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - EntgeltordnungTV-L

  (1) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zum BAT waren als "technische Angestellte" solche Angestellten anzusehen, deren rechtlich maßgebliche Tätigkeit eine technische Ausbildung bzw. technische Fachkenntnisse fordert und nach Art, Zweckbestimmung und behördlicher Übung technischen Charakter hat (vgl. BAG 22. März 2000 - 4 AZR 116/99 - zu I 3 a der Gründe mwN; 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - zu 2 der Gründe mwN, BAGE 51, 59) .
• BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 13/08

  Eingruppierung bei Mischtätigkeiten - Spezialitätsgrundsatz

  In den Senatsentscheidungen vom 22. März 2000 (- 4 AZR 116/99 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 275) und vom 18. Mai 1994 (- 4 AZR 412/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 175) wurde eine Bestimmung von Arbeitsvorgängen nicht vorgenommen oder ging es um einen einzigen Arbeitsvorgang, so dass sich die Urteile mit der hier zu entscheidenden Frage nicht ausdrücklich befasst haben.
• BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07

  Eingruppierung eines Landschaftsgärtners

  Teilt ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Ergebnis einer Kommission zur Bewertung der Stellenbeschreibung mit, so äußert er damit nur eine Rechtsauffassung (vgl. Senat 22. März 2000 - 4 AZR 116/99 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 275).

 
• BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 166/08

  Eingruppierung eines Schleusenaufsehers

  Damit hat die Beklagte lediglich eine Rechtsauffassung geäußert (vgl. Senat 22. März 2000 - 4 AZR 116/99 - zu I 4 b bb der Gründe, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 275).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.07.2016 - 5 Sa 226/15

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin für Widersprüche und Klagen im Jobcenter

  Gefordert ist aber ein gleichwertiges Wissen und Können, d. h. eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fachkenntnisse auf einem nur eng begrenzten Teilgebiet dieser Ausbildung nicht ausreichen (BAG, Urteil vom 22. März 2000 - 4 AZR 116/99 - Rn. 89, juris = ZTR 2000, 465; LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 22. Juli 2015 - 7 Sa 23/15 - Rn. 94, juris).
• LAG München, 27.10.2016 - 3 Sa 318/16

  Eingruppierung in den TVöD Bund Entgeltgruppe 12 Stufe 5 - Einer …

  Wenngleich hierfür nicht ein Wissen und Können verlangt wird, wie es durch eine Hochschulausbildung vermittelt wird, ist aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes vorauszusetzen, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet nicht ausreichen (vgl. LAG Köln, Urteil vom 11.06.2013 - 11 Sa 46/13 - BeckRS 2014, 65323; BAG, Urteil vom 22.03.2000 - 4 AZR 116/99 - BeckRS 2000 30102691 unter I. 3. a) bb) der Gründe; Urteil vom 18.12.1996 - 4 AZR 319/95 - AP BAT 1975, §§ 22, 23 Nr. 221 unter II. 4. b) und c) der Gründe).
• LAG Köln, 11.06.2013 - 11 Sa 46/13

  Eingruppierung; Darlegungslast; sonstiger Angestellter; …

  Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch eine Fachhochschulausbildung vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebiets, wobei allerdings Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend sind (vgl. z.B.: BAG, Urt. v. 22.03.2000 - 4 AZR 116/99 - m.w.N).
• LAG Bremen, 11.02.2010 - 3 Sa 69/09

  Voraussetzungen für die Eingruppierung als "Technischer Angestellter mit …

  aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch eine Fachhochschulausbildung vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissengebietes, wobei allerdings Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend sind (vgl. BAG Urteil vom 22.03.2000 - 4 AZR 116/99 - AP Nr. 275 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 25.03.1998 - 4 AZR 670/96 - AP Nr. 251 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 08.10.1997 - 4 AZR 151/96 - AP Nr. 232 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 18.12.1996 - 4 AZR 319/95 - AP Nr. 221 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 28.09.1994 - 4 AZR 830/93 - AP Nr. 192 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Hamm, 19.12.2006 - 9 Sa 1173/05

  Überprüfung einer Leistungsbeurteilung

  Denn einen weitergehenden Erklärungswert als die reine Zahlung auf dieser Beurteilungsgrundlage haben die Parteien weder vorgetragen, noch ist er dem rein tatsächlichen Verhalten der Beklagten zu entnehmen (vgl. BAG, Urteil vom 22.03.2000, 4 AZR 116/99, AP Nr. 275 zu §§ 22, 23 BAT 1975 zu I.4.b) bb) der Gründe).
• LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 81/01

  Aneignung des Wissens eines Bauingenieurs an einer Fachhochschule durch Einsatz …

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• LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2012 - 3 Sa 405/11

  Eingruppierung eines Angestellten im Vertriebsinnendienst - kaufmännischer oder …
• LAG Hamm, 08.08.2001 - 18 Sa 381/01

  Unerheblichkeit einer tatsächlich gezahlten Vergütung für die tarifliche …