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   BAG, 22.03.2016 - 1 ABR 12/14   

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https://dejure.org/2016,16896
BAG, 22.03.2016 - 1 ABR 12/14 (https://dejure.org/2016,16896)
BAG, Entscheidung vom 22.03.2016 - 1 ABR 12/14 (https://dejure.org/2016,16896)
BAG, Entscheidung vom 22. März 2016 - 1 ABR 12/14 (https://dejure.org/2016,16896)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Sozialplan - Betriebsänderung

  • IWW

    § 112 Abs. 4 Satz 1 BetrV... G, § 111 BetrVG, §§ 111 ff. BetrVG, § 111 Satz 1 BetrVG, § 111 Satz 3 BetrVG, § 111 Satz 3 Nrn. 1 bis 3 BetrVG, § 111 Satz 3 Nr. 4 BetrVG, § 111 Satz 3 Nr. 5 BetrVG, § 111 Satz 3 Nr. 4 oder Nr. 5 BetrVG

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Sozialplan - Betriebsänderung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 111 S 1 BetrVG, § 111 S 3 BetrVG
    Sozialplan - Betriebsänderung

  • Wolters Kluwer

    Erzwingbarer Sozialplan nur bei Vorliegen einer Betriebsänderung i.S.d. § 111 BetrVG; Vorsorglicher Sozialplan als freiwillige, nicht erzwingbare Regelung zwischen den Betriebsparteien; Inhalt und Begrifflichkeiten von "Arbeitsmethode", "Fertigungsverfahren" und ...

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Analyse der Arbeitsprozesse ist keine Betriebsänderung - konkrete Maßnahmen erforderlich

  • bag-urteil.com

    Sozialplan - Betriebsänderung

  • Betriebs-Berater

    Ein System zur Optimierung von Arbeitsprozessen kann eine Betriebsänderung darstellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht - Sozialplan; Betriebsänderung

  • rechtsportal.de

    BetrVG § 106 Abs. 3 Nr. 5
    Erzwingbarer Sozialplan nur bei Vorliegen einer Betriebsänderung i.S.d. § 111 BetrVG

  • datenbank.nwb.de

    Sozialplan - Betriebsänderung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Wirksamkeit eines durch Einigungsstellenspruch beschlossenen Sozialplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rationalisierungsmaßnahmen als Betriebsänderung - und der Sozialplan

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sozialplan - Betriebsänderung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BAG 4.0: Kann das Gericht Digitalisierung?" von Dr. Thomas Klebe, original erschienen in: NZA 2017, 226 - 227.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 154, 313
  • ZIP 2016, 1458
  • NZA 2016, 894
  • BB 2016, 1913
  • DB 2016, 1824
  • JR 2017, 320
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 25.04.2017 - 1 AZR 714/15

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

    Solche Regelungen sind freiwillig möglich (BAG 22. März 2016 - 1 ABR 12/14 - Rn. 12, BAGE 154, 313) .
  • BAG, 07.05.2019 - 1 ABR 54/17

    Auf Einigungsstellenspruch beruhender Sozialplan - Sozialplananfechtung wegen

    Da eine gerichtliche Entscheidung über die Wirksamkeit des Spruchs einer Einigungsstelle feststellende und nicht rechtsgestaltende Wirkung hat, ist der Antrag zutreffend auf die Feststellung der Unwirksamkeit des Einigungsstellenspruchs gerichtet (vgl. BAG 22. März 2016 - 1 ABR 12/14 - Rn. 10 mwN, BAGE 154, 313) .
  • BAG, 25.04.2017 - 1 AZR 132/16

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

    Solche Regelungen sind freiwillig möglich (BAG 22. März 2016 - 1 ABR 12/14 - Rn. 12, BAGE 154, 313) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.11.2018 - 6 TaBV 1496/18

    Konzernbetriebsrat - Einigungsstelle - offensichtliche Unzuständigkeit -

    Dies ist freiwillig möglich, jedoch nicht erzwingbar, (vgl. BAG vom 11.12.2007 - 1 AZR 824/06, Juris Rn. 34; BAG vom 22.3.2016 - 1 ABR 12/14, Juris, Rn. 12).
  • ArbG Düsseldorf, 27.04.2018 - 8 BV 58/18
    Eine solche ist grundsätzlich jede Änderung der betrieblichen Organisation, der Struktur, des Tätigkeitsbereichs, der Arbeitsweise, der Fertigung oder des Standorts, sofern sie wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder erhebliche Teile derselben zur Folge haben kann (vgl. BAG, Beschluss vom 22. März 2016 - 1 ABR 12/14, zitiert nach Juris Rz. 28).
  • LAG Schleswig-Holstein, 27.03.2019 - 6 TaBV 8/19

    Einigungsstelle, Einsetzung einer Einigungsstelle, Unzuständigkeit

    Als Betriebsänderung kommt jede Änderung der betrieblichen Organisation, der Struktur, des Tätigkeitsbereichs, der Arbeitsweise, der Fertigung oder des Standorts in Betracht, sofern sie wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder wesentliche Teile derselben zur Folge haben kann (BAG 22.03.2016 - 1 ABR 12/14).
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