Rechtsprechung
   BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,7258
BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15 (https://dejure.org/2017,7258)
BAG, Entscheidung vom 22.03.2017 - 5 AZR 666/15 (https://dejure.org/2017,7258)
BAG, Entscheidung vom 22. März 2017 - 5 AZR 666/15 (https://dejure.org/2017,7258)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7258) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 362 Abs 1 BGB
    Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie

  • IWW

    § 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen, § 611 Abs. 1 BGB, § 2 Nr. 1 TV Mindestbedingungen, § 5 Satz 1 Nr. 1 AEntG, § 362 Abs. 1 BGB, § 1 AEntG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Treueprämie pro Arbeitsstunde als Bestandteil des Mindestlohnes; Teilweise

  • bag-urteil.com

    Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie

  • rewis.io

    Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Treueprämie pro Arbeitsstunde als Bestandteil des Mindestlohnes

  • datenbank.nwb.de

    Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn - und die Anrechnung einer Treueprämie

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 680
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 761/13

    Mindestentgelt in der Pflegebranche

    Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15
    Denn dieser ist nach § 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen "je Stunde" festgelegt und damit für alle Stunden zu zahlen, während derer der Arbeitnehmer die gemäß § 611 Abs. 1 BGB geschuldete Arbeit erbringt (vgl. BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 17, BAGE 153, 248) .

    § 5 Satz 1 Nr. 1 AEntG ermöglicht (nur) Regelungen über die Vergütung für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden (vgl. BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 19, aaO) .

    Ob und in welchem Umfang der Mindestlohnanspruch neben der Grundvergütung durch weitere Leistungen erfüllt wird, bestimmt sich danach, ob die vom Arbeitgeber erbrachten (Zusatz-)Leistungen die Normzwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen sichern (zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 21 ff., BAGE 153, 248; zur AbfallArbbV BAG 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 37 ff., BAGE 148, 68) .

    Die Treueprämie in der von der Beklagten gewährten Weise erfüllt damit als eine im Synallagma stehende Geldleistung die Zwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen, die ihrerseits die Anrechnung von Prämien auf den Mindestlohn nicht ausschließen (zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 26, BAGE 153, 248) .

  • LAG Sachsen, 24.09.2015 - 8 Sa 154/15

    Anrechnung einer Treueprämie für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden auf den

    Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15
    Die Revision der Klägerin gegen das Anerkenntnisurteil und Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 24. September 2015 - 8 Sa 154/15 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15
    Ob und in welchem Umfang der Mindestlohnanspruch neben der Grundvergütung durch weitere Leistungen erfüllt wird, bestimmt sich danach, ob die vom Arbeitgeber erbrachten (Zusatz-)Leistungen die Normzwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen sichern (zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 21 ff., BAGE 153, 248; zur AbfallArbbV BAG 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 37 ff., BAGE 148, 68) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht