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   BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 192/16   

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https://dejure.org/2017,7265
BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 192/16 (https://dejure.org/2017,7265)
BAG, Entscheidung vom 22.03.2017 - 5 AZR 192/16 (https://dejure.org/2017,7265)
BAG, Entscheidung vom 22. März 2017 - 5 AZR 192/16 (https://dejure.org/2017,7265)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen, § 362 Abs. 1 BGB, § 1 AEntG, § 5 Satz 1 Nr. 1 AEntG, § 2 Nr. 1 TV Mindestbedingungen, § 11 Abs. 1 Satz 1 BUrlG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Mindestlohnwirksamkeit einer regelmäßig gezahlten Treueprämie; Addition von Mindestlohn und Treueprämie bei der Berechnung des Urlaubsentgelts

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mindestlohn; Anrechnung einer Treueprämie

  • rechtsportal.de

    Mindestlohnwirksamkeit einer regelmäßig gezahlten Treueprämie

  • datenbank.nwb.de

    Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 761/13

    Mindestentgelt in der Pflegebranche

    Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 192/16
    Ob und in welchem Umfang der Mindestlohnanspruch neben der Grundvergütung durch weitere Leistungen erfüllt wird, bestimmt sich danach, ob die vom Arbeitgeber erbrachten (Zusatz-)Leistungen die Normzwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen sichern (zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 21 ff., BAGE 153, 248; zur AbfallArbbV BAG 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 37 ff., BAGE 148, 68) .

    Die Treueprämie in der von der Beklagten gewährten Weise erfüllt damit als eine im Synallagma stehende Geldleistung die Zwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen, die ihrerseits die Anrechnung von Prämien auf den Mindestlohn nicht ausschließen (zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 26, BAGE 153, 248) .

  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 192/16
    Ob und in welchem Umfang der Mindestlohnanspruch neben der Grundvergütung durch weitere Leistungen erfüllt wird, bestimmt sich danach, ob die vom Arbeitgeber erbrachten (Zusatz-)Leistungen die Normzwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen sichern (zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 21 ff., BAGE 153, 248; zur AbfallArbbV BAG 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 37 ff., BAGE 148, 68) .
  • LAG Sachsen, 09.02.2016 - 3 Sa 525/15

    Anrechnung einer "Treueprämie" auf den tariflichen Mindestlohn

    Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 192/16
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 9. Februar 2016 - 3 Sa 525/15 - wird zurückgewiesen.
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