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   BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 310/08   

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https://dejure.org/2009,922
BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 310/08 (https://dejure.org/2009,922)
BAG, Entscheidung vom 22.04.2009 - 5 AZR 310/08 (https://dejure.org/2009,922)
BAG, Entscheidung vom 22. April 2009 - 5 AZR 310/08 (https://dejure.org/2009,922)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vergütung während der Kurzarbeit - Baugewerbe

  • openjur.de

    Vergütung während der Kurzarbeit; Baugewerbe

  • Judicialis

    Vergütung während der Kurzarbeit; Baugewerbe

Kurzfassungen/Presse (9)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Kurzarbeit im Baugewerbe - Vergütung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vergütung während der Kurzarbeit im Baugewerbe

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kurzarbeit im Baugewerbe und das Schlechtwettergeld

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Vergütung während der Kurzarbeit - Baugewerbe

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Maurer erhält Kurzarbeitergeld obwohl ihm bereits gekündigt wurde: Der Arbeitgeber muss es selbst zahlen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitsausfall im Baugewerbe (Schlechtwetter)

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht - Baugewerbe - Vergütung während der Kurzarbeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vergütung während der Kurzarbeit - Baugewerbe

  • 123recht.net (Pressemeldung, 22.4.2009)

    Kurzarbeitergeld am Bau auch nach der Kündigung // Anspruch unabhängig von Leistungen der Arbeitsagentur

Besprechungen u.ä.

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Kurzarbeitergeld nach dem Rahmen-Tarifvertrag für das Baugewerbe setzt kein ungekündigtes Arbeitsverhältnis voraus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 130, 331
  • NZA 2009, 913
  • DB 2009, 1604
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Hamm, 11.10.2011 - 14 Sa 543/11

    Berufung des Trainers erfolgreich - Vertragsklausel unwirksam

    Eine Vereinbarung muss eindeutig und klar sein (vgl. BAG, 22. April 2009, 5 AZR 310/08, NZA 2009, 913 ), was erst recht bei einem Ausschluss durch Allgemeine Geschäftsbedingungen gilt (vgl. BAG, 9. Juli 2008, 5 AZR 810/07, NZA 2008, 1407 ).
  • BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 299/13

    Transferarbeitsverhältnis - Vergütungspflicht

    Diese sollte - wie für das Transferkurzarbeitergeld, das gemäß § 320 Abs. 1 Satz 2 SGB III vom Arbeitgeber an die Arbeitnehmer weitergeleitet wird (vgl. BAG 22. April 2009 - 5 AZR 310/08 - Rn. 17, BAGE 130, 331)  - erkennbar nur die technische Abwicklung der Entgeltzahlung übernehmen.
  • BAG, 25.01.2012 - 5 AZR 671/10

    Vergütungsanspruch bei Saisonkurzarbeit

    Allerdings behält der Arbeitnehmer den Lohnanspruch in Höhe des Kurzarbeitergelds (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 310/08 - Rn. 11, BAGE 130, 331) .
  • ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 62/11

    Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31

    des Dritten Buches Sozialgesetzbuch , ist aber die Kurzarbeit arbeitsrechtlich wirksam eingeführt worden , so können die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer Verdienstausfall in Höhe des Kurzarbeitergeldes beanspruchen (vgl . etwa Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 11 . 07 . 1990 - 5 AZR 557/89 = BAGE 65, 260ff . = NZA 1991, 67 = AP Nr . 32 zu § 615 BGB Betriebsrisiko; Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 22 . 04 . 2009 - 5 AZR 310/08 = BAGE 130, 331ff . = NZA 2009, 913 = AP Nr . 311 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau) .
  • BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 927/08

    Erstattung von Überbrückungsgeld für Auslandseinsätze im Gerüstbaugewerbe

    Die gesetzlichen Regelungen der Winterbauförderung einerseits und das Tarifrecht des Gerüstbauerhandwerks andererseits legen unterschiedliche Voraussetzungen fest und verfolgen unterschiedliche Zwecke (vgl. die st. Rspr. zu den Tarifverträgen des Baugewerbes, zB BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 995/06 -; 13. Mai 2004 - 10 AZR 120/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 265; zur Entkoppelung des tarifrechtlichen Anspruchs auf Saison-Kurzarbeitergeld von den sozialrechtlichen Voraussetzungen vgl. BAG 22. April 2009 - 5 AZR 310/08 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 311 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 29).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.10.2009 - 14 Sa 1173/09

    Saison-Kurzarbeit im Baugewerbe

    Die Vergütungspflicht des Arbeitgebers entfällt nicht vollständig, auch wenn ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld nicht besteht (vgl. BAG, 22.04.2009, 5 AZR 310/08, NZA 2009, 913 m.w.N.).
  • ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 63/11

    Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31

    des Dritten Buches Sozialgesetzbuch , ist aber die Kurzarbeit arbeitsrechtlich wirksam eingeführt worden , so können die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer Verdienstausfall in Höhe des Kurzarbeitergeldes beanspruchen (vgl . etwa Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 11 . 07 . 1990 - 5 AZR 557/89 = BAGE 65, 260ff . = NZA 1991, 67 = AP Nr . 32 zu § 615 BGB Betriebsrisiko; Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 22 . 04 . 2009 - 5 AZR 310/08 = BAGE 130, 331 ff . = NZA 2009, 913 = AP Nr . 311 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau) .
  • LAG Düsseldorf, 03.05.2012 - 11 Sa 65/12

    Tarifauslegung

    Soweit im Berechnungszeitraum rechtmäßig und wirksam Kurzarbeit eingeführt worden ist - hiervon ist im Streitfall mangels gegenteiliger Anhaltspunkte auszugehen -, entfällt die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers ganz oder teilweise und Annahmeverzug des Arbeitgebers tritt nach § 297 BGB nicht ein (vgl. BAG 22.04.2009 - 5 AZR 310/08 - Rz. 12 EzA § 615 BGB 2002 Nr. 29; BAG 25.01.2012 - 5 AZR 671/10 - Rz. 14 juris).
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