Rechtsprechung
   BAG, 22.05.2012 - 1 AZR 103/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25137
BAG, 22.05.2012 - 1 AZR 103/11 (https://dejure.org/2012,25137)
BAG, Entscheidung vom 22.05.2012 - 1 AZR 103/11 (https://dejure.org/2012,25137)
BAG, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 1 AZR 103/11 (https://dejure.org/2012,25137)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung

  • openjur.de

    Tariföffnungsklausel; Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung; Verschieben einer Tariflohnerhöhung

  • Bundesarbeitsgericht

    Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, § 77 BetrVG, § 88 BetrVG
    Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung - Verschieben einer Tariflohnerhöhung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit des Hinausschiebens des Beginns der Tarifperiode für das Wirksamwerden einer Lohnerhöhung entsprechend der wirtschaftlichen Lage des Betriebs durch freiwillige Betriebsvereinbarung gemäß § 5 S. 1 LTV 2008

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 77; BetrVG § 88
    Betriebsverfassungsrecht; Auslegung einer Tariföffnungsklausel in einer Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Tariföffnungsklausel erlaubt rückwirkende Regelungen in Betriebsvereinbarungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 1110
  • DB 2012, 2408
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 12.03.2019 - 1 AZR 307/17

    Anspruch auf anteilmäßige Altersfreistellung bei Teilzeittätigkeit

    Dies ergibt die Auslegung (zu den Auslegungsgrundsätzen vgl. etwa BAG 22. Mai 2012 - 1 AZR 103/11 - Rn. 12) .
  • LAG Düsseldorf, 06.03.2018 - 14 Sa 849/17

    Zulässigkeit einer Ungleichbehandlung bei der Stufenzuordnung zwischen neu

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts tragen tarifvertragliche Regelungen zwar auch während der Laufzeit des Tarifvertrags den immanenten Vorbehalt ihrer rückwirkenden Abänderbarkeit durch Tarifvertrag in sich (BAG, Urt. v. 22.05.2012 - 1 AZR 103/11, AP Nr. 104 zu § 77 BetrVG 1972).

    Entscheidend und ausreichend ist vielmehr die Kenntnis der betroffenen Kreise (BAG, Urt. v. 22.05.2012 - 1 AZR 103/11, AP Nr. 104 zu § 77 BetrVG 1972; BAG, Urt. 22.10.2003 - 10 AZR 152/03, AP Nr. 21 zu § 1 TVG Rückwirkung).

    Jeglicher Vertrauensschutz in den Fortbestand einer tariflichen Regelung entfällt ab diesem Zeitpunkt (BAG, Urt. v. 22.05.2012 - 1 AZR 103/11, AP Nr. 104 zu § 77 BetrVG 1972; BAG, Urt. v. 24.03.2011 - 6 AZR 765/09 - juris; BAG, Urt. v. 24.10.2007 - 10 AZR 878/06, NZA 2008, 131).

  • BAG, 22.08.2017 - 1 ABR 24/16

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Abgeltung von Überstunden und

    Das ergibt die Auslegung des Tarifvertrags (zu den Maßstäben siehe etwa BAG 22. Mai 2012 - 1 AZR 103/11 - Rn. 12 mwN) .
  • LAG Baden-Württemberg, 22.02.2019 - 12 TaBV 3/18

    Eingruppierung - Einzelhandel Baden-Württemberg - Kundenservice

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (vgl. BAG - 22. April 2010 - 6 AZR 962/08, NZA 2011, 1293, Rn. 17; 22. Mai 2012 - 1 AZR 103/11, NZA 2012, 1110, Rn. 12).
  • BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 74/18

    Tarifvertragliche Jubiläumszuwendung - Öffnungsklausel

    Da die Steuerfreibeträge rückwirkend zum 1. Januar 1999 "gestrichen" wurden, durften die Betriebsparteien die Betriebsvereinbarung ebenfalls auf diesen Tag rückbeziehen ( vgl. BAG 22. Mai 2012 - 1 AZR 103/11 - Rn. 12) .
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