Rechtsprechung
   BAG, 22.05.2012 - 9 AZR 453/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,15289
BAG, 22.05.2012 - 9 AZR 453/10 (https://dejure.org/2012,15289)
BAG, Entscheidung vom 22.05.2012 - 9 AZR 453/10 (https://dejure.org/2012,15289)
BAG, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 9 AZR 453/10 (https://dejure.org/2012,15289)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Altersteilzeit - "sabbatical

  • IWW

    AltTZG § 1 Abs. 1, AltTZG § ... 2 Abs. 1 Nr. 2, AltTZG § 3 Abs. 1 Nr. 1, AltTZG § 8 Abs. 3 (in der bis zum 30. April 2007 gültigen Fassung), AltTZG § 15g, BGB § 119 Abs. 1, BGB § 123 Abs. 1, BGB § 133, BGB § 141 Abs. 1, BGB § 157

  • openjur.de

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine Altersteilzeitvereinbarung; Freistellung von der Arbeitsleistung während der Altersteilzeit

  • Bundesarbeitsgericht

    Altersteilzeit - "sabbatical"

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 3 AltTZG 1996 vom 20.12.1999, § 2 Abs 1 Nr 2 AltTZG 1996, § 3 Abs 1 Nr 1 AltTZG 1996, § 41 S 2 Alt 2 SGB 6, § 237 SGB 6
    Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine Altersteilzeitvereinbarung - Freistellung von der Arbeitsleistung während der Altersteilzeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Regelung der Altersteilzeit; "sabbatical"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Regelung der Altersteilzeit; "sabbatical"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine Altersteilzeitvereinbarung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 19.02.2013 - 9 AZR 461/11

    Zweimalige Inanspruchnahme von Elternteilzeit

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen die Klägerin bei ihrer Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von der Beklagten zu verstehen war (vgl. BAG 22. Mai 2012 - 9 AZR 453/10 - Rn. 14 mwN) .
  • BAG, 20.08.2014 - 7 AZR 924/12

    Befristung - Schriftform - Richterliche Überzeugungsbildung

    Die Auslegung solcher individueller Erklärungen ist vom Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen und wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (BAG 22. Mai 2012 - 9 AZR 453/10 - Rn. 13 mwN) .
  • BSG, 13.06.2013 - B 13 R 110/11 R

    Antrag auf Vorabentscheidung nach Art 267 AEUV - Altersrente wegen

    Nach dem Wortlaut des § 237 Abs. 1 Nr. 3 Buchst b) SGB VI liegt Altersteilzeitarbeit als Anspruchsvoraussetzung für diese Rente nur vor, wenn die Altersteilzeitarbeit nach den Vorschriften des Altersteilzeitgesetzes (§ 2 und § 3 Abs. 1 Nr. 1 AltTZG) ausgeübt worden ist (vgl Bundessozialgericht vom 17.4.2007 - B 5 R 16/06 R - SozR 4-2600 § 237 Nr. 12 RdNr 13; vgl Bundesarbeitsgericht vom 22.5.2012 - 9 AZR 453/10 - AP Nr. 58 zu § 1 TVG Altersteilzeit, Juris RdNr 17; BAG vom 10.2.2004 - 9 AZR 401/02 - BAGE 109, 294, 304, Juris RdNr 58 mwN; vgl auch BT-Drucks 14/1831 vom 20.10.1999, S 9 Zu Nummer 3 Zu Buchstabe a) .

    Die Verringerung auf die Hälfte ist nach innerstaatlichem Recht zwingend vorgeschrieben (stRspr, BAG vom 22.5.2012 - 9 AZR 453/10 - AP Nr. 58 zu § 1 TVG Altersteilzeit, Juris RdNr 17 ; BAG vom 10.2.2004 - 9 AZR 401/02 - BAGE 109, 294, 304, Juris RdNr 58).

    Unterhälftige (weniger als 50 %) Regelungen der Arbeitszeit sind nach § 2 Abs. 2 und Abs. 3 AltTZG aF nur für Zeiträume einer ungleichmäßigen Verteilung der Arbeitszeit während der Altersteilzeitarbeit vorgesehen (vgl BAG aaO; vgl auch BAG vom 22.5.2012 - 9 AZR 453/10 - AP Nr. 58 zu § 1 TVG Altersteilzeit, Juris RdNr 17; BAG vom 10.2.2004 - 9 AZR 401/02 - BAGE 109, 294, 304, Juris RdNr 58 mwN).

  • LAG Hamm, 30.05.2018 - 5 Sa 1516/17

    Zulässigkeit der Kürzung des Urlaubsanspruch bei Inanspruchnahme von Elternzeit

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG, Urteil vom 22. Mai 2012, 9 AZR 453/10 , Rn. 14, juris; m.w.N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.07.2018 - 6 Sa 521/17

    Elternteilzeit - entgegenstehende dringende betriebliche Gründe

    Hierbei ist ausgehend vom objektiven Wortlaut der wirkliche Wille zu erforschen und nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften; bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen die Klägerin bei ihrer Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von der Beklagten zu verstehen war (vgl. BAG 19. Februar 2013 - 9 AZR 461/11 - Rn. 27; 22. Mai 2012 - 9 AZR 453/10 - Rn. 14 mwN).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 04.07.2014 - 6 Sa 314/13

    Befristungskontrolle - Bestandsstreitigkeit

    Aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 22.05.2012 - 9 AZR 453/10 - ergibt sich keine gegenteilige rechtliche Bewertung.
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